Die nachträgliche Anordnung einer Sicherheitsleistung nach dem BBergG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Die Zulässigkeit der Anordnung einer nachträglichen bergrechtlichen Sicherheitsleistung stellt ein zentrales Thema imKontext der deutschen Bergbaugesetzgebung dar, insbesondere vor dem Hintergrund des anstehenden beschleunigten Kohleausstiegs. In den letzten Jahren hat die Diskussion um die ökologischen und sozialen Folgen des Kohleabbaus an Dringlichkeit gewonnen.
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Die Zulässigkeit der Anordnung einer nachträglichen bergrechtlichen Sicherheitsleistung stellt ein zentrales Thema imKontext der deutschen Bergbaugesetzgebung dar, insbesondere vor dem Hintergrund des anstehenden beschleunigten Kohleausstiegs. In den letzten Jahren hat die Diskussion um die ökologischen und sozialen Folgen des Kohleabbaus an Dringlichkeit gewonnen.
Waldböden und ihre Wirkung auf den Wasserhaushalt
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2023)
Waldböden erfüllen wichtige Funktionen im Wasserkreislauf, unter anderem durch ihre Speicherung von Niederschlägen, die Verlangsamung von Abflussprozessen sowie ihre Filter- und Pufferwirkung gegenüber Schadstoffeinträgen. Der Wasserkreislauf in Wäldern wird aber nicht nur durch deren Böden, sondern in ganz besonderem Maße auch von der kontinuierlichen Waldbestockung reguliert.
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Waldböden erfüllen wichtige Funktionen im Wasserkreislauf, unter anderem durch ihre Speicherung von Niederschlägen, die Verlangsamung von Abflussprozessen sowie ihre Filter- und Pufferwirkung gegenüber Schadstoffeinträgen. Der Wasserkreislauf in Wäldern wird aber nicht nur durch deren Böden, sondern in ganz besonderem Maße auch von der kontinuierlichen Waldbestockung reguliert.
Rechtliche (und wirtschaftliche) Relevanz der internationalen und europäischen Dimension des Bergbaus
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Über die Rolle des Schutzes von Natur und Landschaft bei Bergbauvorhaben wurde viel geschrieben. Die Ansichten darüber, ob dem Naturschutz hierzulande bereits ausreichend Rechnung getragen wird, oder vielmehr Anpassungen zur Stärkung von Umweltstandards oder deren Berücksichtigung im Bergrecht erforderlich sind, gehen naturgemäß auseinander. Der Zielkonflikt zwischen Ökologie und Ökonomie wird hier noch dadurch verschärft, dass einerseits die Biodiversitätskrise mehr denn je eine Intensivierung der Anstrengungen im Umwelt- und Naturschutz erfordert, andererseits aber die klimapolitisch angestrebte Transformation der Wirtschaft dringend auf Bodenschätze angewiesen ist. Die Risiken von Importabhängigkeiten hat zuletzt der russische Überfall auf die Ukraine schmerzlich vor Augen geführt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Über die Rolle des Schutzes von Natur und Landschaft bei Bergbauvorhaben wurde viel geschrieben. Die Ansichten darüber, ob dem Naturschutz hierzulande bereits ausreichend Rechnung getragen wird, oder vielmehr Anpassungen zur Stärkung von Umweltstandards oder deren Berücksichtigung im Bergrecht erforderlich sind, gehen naturgemäß auseinander. Der Zielkonflikt zwischen Ökologie und Ökonomie wird hier noch dadurch verschärft, dass einerseits die Biodiversitätskrise mehr denn je eine Intensivierung der Anstrengungen im Umwelt- und Naturschutz erfordert, andererseits aber die klimapolitisch angestrebte Transformation der Wirtschaft dringend auf Bodenschätze angewiesen ist. Die Risiken von Importabhängigkeiten hat zuletzt der russische Überfall auf die Ukraine schmerzlich vor Augen geführt.
Die Forstwirtschaft im Interessenkonflikt aus Klimaschutz, Biodiversitätsschutz und Wirtschaftlichkeit – rechtliche Optimierungsmöglichkeiten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Die Frage, wie Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden können, erfährt jüngst nicht nur in Rechtsprechung1 und Literatur, sondern auch bei Gesetzgebung und Politik wieder verstärkt Beachtung. Vor dem Hintergrund, dass der Wald etwa ein Drittel der Fläche Deutschlands ausmacht, ist es auch notwendig, diesen Flächen die ihnen zustehende rechtliche und politische Aufmerksamkeit zu widmen. Zu einemUmdenken über das Verhältnis vonMensch undUmwelt trägt die Natur selbst bei, welche ihre Zerstörungsgewalt in den letzten Jahren immer wieder vor Augen führte. So ließen die Trockenheit der Hitzesommer 2018‑2020 und 2022, eine damit verbundene Vermehrung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer sowie verheerende Großwaldbrände allein in Deutschland eine wieder aufzuforstende Waldfläche von etwa 450.000 Hektar zurück6 – eine Fläche, die fast doppelt so groß ist wie das Saarland. Zugleich zeichnet sich ab, dass ganz Europa auf eine schwere Dürreperiode zusteuert.
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Die Frage, wie Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden können, erfährt jüngst nicht nur in Rechtsprechung1 und Literatur, sondern auch bei Gesetzgebung und Politik wieder verstärkt Beachtung. Vor dem Hintergrund, dass der Wald etwa ein Drittel der Fläche Deutschlands ausmacht, ist es auch notwendig, diesen Flächen die ihnen zustehende rechtliche und politische Aufmerksamkeit zu widmen. Zu einemUmdenken über das Verhältnis vonMensch undUmwelt trägt die Natur selbst bei, welche ihre Zerstörungsgewalt in den letzten Jahren immer wieder vor Augen führte. So ließen die Trockenheit der Hitzesommer 2018‑2020 und 2022, eine damit verbundene Vermehrung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer sowie verheerende Großwaldbrände allein in Deutschland eine wieder aufzuforstende Waldfläche von etwa 450.000 Hektar zurück6 – eine Fläche, die fast doppelt so groß ist wie das Saarland. Zugleich zeichnet sich ab, dass ganz Europa auf eine schwere Dürreperiode zusteuert.
Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2022
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
The purpose of the paper – tied in with the case law overview for the year 20211 – is to provide an overview of the environmental case law of the European Court of Justice for the year 2022. The objective is not to cover the entire case law but to highlight selected decisions deemed by the author to be of importance, with reference to some additional rulings in the footnotes. The focus is on summarising the latest developments and,where appropriate, briefly commenting on or placing thedecisions in the context of existing case law.The author largely forgoes further reference to bibliographic sources.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
The purpose of the paper – tied in with the case law overview for the year 20211 – is to provide an overview of the environmental case law of the European Court of Justice for the year 2022. The objective is not to cover the entire case law but to highlight selected decisions deemed by the author to be of importance, with reference to some additional rulings in the footnotes. The focus is on summarising the latest developments and,where appropriate, briefly commenting on or placing thedecisions in the context of existing case law.The author largely forgoes further reference to bibliographic sources.
Einordnung von stickstoffbasierten Schädlingsbekämpfungsmitteln
als Biozidprodukte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2023)
Am 10.11.2022 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein richtungsweisendes Urteil zur Einordnung von Schädlingsbekämpfungsmitteln als Biozidprodukte imSinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biocidal Products Regulation – BPR) erlassen.
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Am 10.11.2022 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein richtungsweisendes Urteil zur Einordnung von Schädlingsbekämpfungsmitteln als Biozidprodukte imSinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biocidal Products Regulation – BPR) erlassen.
Strippung von Ammoniak aus Rindergülle zur Minderung von Emissionen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2022)
Die Stickstoffbestandteile der Gülle neigen bei Lagerung und Aufbringung zur Bildung von Emissionen. Nitratbelastungen des Grundwassers, Eutrophierungen angrenzender Lebensräume, aber auch Lachgasund Ammoniakemissionen in die Atmosphäre sind mögliche Folgen. Eine Strippung von Ammoniak aus Gülle kann nicht nur Emissionen vermeiden, sondern auch der Nährstoffrückgewinnung dienen. Vorgestellt werden Ergebnisse von Ammoniak-Strippungsversuchen mit separierter Rindergülle, um praxisgerechte Parameter zu ermitteln.
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Die Stickstoffbestandteile der Gülle neigen bei Lagerung und Aufbringung zur Bildung von Emissionen. Nitratbelastungen des Grundwassers, Eutrophierungen angrenzender Lebensräume, aber auch Lachgasund Ammoniakemissionen in die Atmosphäre sind mögliche Folgen. Eine Strippung von Ammoniak aus Gülle kann nicht nur Emissionen vermeiden, sondern auch der Nährstoffrückgewinnung dienen. Vorgestellt werden Ergebnisse von Ammoniak-Strippungsversuchen mit separierter Rindergülle, um praxisgerechte Parameter zu ermitteln.
InnoBLA III: Auswirkungen der thermischen Bodenbehandlung auf die Mobilität von Schwermetallen und die Korrosion von Heizlanzen
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die Auswirkungen der thermisch unterstützten Bodenluftabsaugung mit festen Wärmequellen (thermal conduction heating, TCH) auf die Mobilität von Metallen sind noch wenig erforscht. Eine Forschergruppe zeigte einen Anstieg der Mobilität von Fe und Al (Roh, et al., 2000), eine andere erklärte eine erhöhte Ökotoxizität durch eine Änderung der Speziation von Schwermetallen (Bonnard, Devin, Leyval, Morel, & Vasseur, 2010), eine weitere beobachtete einerseits eine schwächere Sorption durch Zerstörung der organischen Substanz, aber auch eine Umverteilung von Fe und Zn in schwerer lösliche Fraktionen (Biache, Mansuy-Huault, Faure, Munier-Lamy, & Leyval, 2008). Die wenigen existierenden Studien zu diesem Thema basieren auf dem rein empirischen Prinzip der sequentiellen Extraktion, welche weder die realen Mechanismen, welche die Mobilität kontrollieren, berücksichtigt, noch die reale Speziation der Schwermetalle untersucht.
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Die Auswirkungen der thermisch unterstützten Bodenluftabsaugung mit festen Wärmequellen (thermal conduction heating, TCH) auf die Mobilität von Metallen sind noch wenig erforscht. Eine Forschergruppe zeigte einen Anstieg der Mobilität von Fe und Al (Roh, et al., 2000), eine andere erklärte eine erhöhte Ökotoxizität durch eine Änderung der Speziation von Schwermetallen (Bonnard, Devin, Leyval, Morel, & Vasseur, 2010), eine weitere beobachtete einerseits eine schwächere Sorption durch Zerstörung der organischen Substanz, aber auch eine Umverteilung von Fe und Zn in schwerer lösliche Fraktionen (Biache, Mansuy-Huault, Faure, Munier-Lamy, & Leyval, 2008). Die wenigen existierenden Studien zu diesem Thema basieren auf dem rein empirischen Prinzip der sequentiellen Extraktion, welche weder die realen Mechanismen, welche die Mobilität kontrollieren, berücksichtigt, noch die reale Speziation der Schwermetalle untersucht.
Aufbereitungstechnische Rohgutcharakterisierung an Bergematerial einer Kaolinaufbereitung
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Im Rahmen der seit mehr als 200 Jahren dokumentierten Bergbautätigkeit an der Kaolinlagerstätte Kriechbaum im Bezirk Perg in Oberösterreich fielen erhebliche Mengen an Aufbereitungsabgängen an, die in Form von Schlickerteichen und Bergehalden zwischengelagert wurden. Die Unternehmensleitung der KAMIG Österreichische Kaolin- und Montanindustrie Aktiengesellschaft Nfg. KG (nachfolgend als KAMIG abgekürzt) setzte sich das Ziel, diese Rohstoffquelle sekundären Ursprungs nutzbar zu machen.
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Im Rahmen der seit mehr als 200 Jahren dokumentierten Bergbautätigkeit an der Kaolinlagerstätte Kriechbaum im Bezirk Perg in Oberösterreich fielen erhebliche Mengen an Aufbereitungsabgängen an, die in Form von Schlickerteichen und Bergehalden zwischengelagert wurden. Die Unternehmensleitung der KAMIG Österreichische Kaolin- und Montanindustrie Aktiengesellschaft Nfg. KG (nachfolgend als KAMIG abgekürzt) setzte sich das Ziel, diese Rohstoffquelle sekundären Ursprungs nutzbar zu machen.
InnoBLA II: Neues Konzept eines Planungswerkzeuge für die Beheizung
von Böden mit elektrisch beheizten Wärmequellen
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die Neuentwicklung eines schnellen und benutzerfreundlichen Planungstools ermöglicht die Auslegung und eine bessere Abschätzung der Betriebsdauer von Sanierungsvorhaben. Hierbei soll das Tool in kurzer Rechenzeit ausreichend genaue Ergebnisse zur Planung von thermischer Altlastensanierungen liefern. Um dies zu erreichen, werden für den Soff- und Wärmetransport simplifizierte Ansätze implementiert. Um diese Ansätze zu erarbeiten ist ein detailliertes Verständnis der physikalischen und chemischen Vorgänge im Detail notwendig. Um diese zu erörtern, wurde ein detailliertes Modell erstellt, welches über Laborversuche evaluiert wurde. Ein weiterer Schwerpunkt des Planungstools ist die Benutzerfreundlichkeit, weshalb eine online verfügbare grafische Benutzeroberfläche erstellt wurde. Das Projekt wurde aus Mitteln des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gefördert.
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die Neuentwicklung eines schnellen und benutzerfreundlichen Planungstools ermöglicht die Auslegung und eine bessere Abschätzung der Betriebsdauer von Sanierungsvorhaben. Hierbei soll das Tool in kurzer Rechenzeit ausreichend genaue Ergebnisse zur Planung von thermischer Altlastensanierungen liefern. Um dies zu erreichen, werden für den Soff- und Wärmetransport simplifizierte Ansätze implementiert. Um diese Ansätze zu erarbeiten ist ein detailliertes Verständnis der physikalischen und chemischen Vorgänge im Detail notwendig. Um diese zu erörtern, wurde ein detailliertes Modell erstellt, welches über Laborversuche evaluiert wurde. Ein weiterer Schwerpunkt des Planungstools ist die Benutzerfreundlichkeit, weshalb eine online verfügbare grafische Benutzeroberfläche erstellt wurde. Das Projekt wurde aus Mitteln des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gefördert.
