Kreislaufwirtschaft und Chemikalienrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2024)
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) versteht unter „Kreislaufwirtschaft“ die Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Es verwendet diesen Begriff also abfallbezogen. Dem gegenüber ist der insbesondere auf EU-Ebene immer häufiger benutzte Begriff „Circular Economy“, der ebenfalls mit „Kreislaufwirtschaft“ übersetzt wird, deutlich weiter gefasst.
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Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) versteht unter „Kreislaufwirtschaft“ die Vermeidung und Verwertung von Abfällen. Es verwendet diesen Begriff also abfallbezogen. Dem gegenüber ist der insbesondere auf EU-Ebene immer häufiger benutzte Begriff „Circular Economy“, der ebenfalls mit „Kreislaufwirtschaft“ übersetzt wird, deutlich weiter gefasst.
Das Selbstbedienungsverbot und die Abgabevorschriften der §§ 10 und 11 ChemBiozidDV
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Bewertung vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Bewertung vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH
Die Bewertung der Kennzeichnung von Pflanzen- Biostimulanzien gegenüber Verbrauchern gemäß EUDüngeprodukteverordnung
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Die sog. EU-Düngeprodukteverordnung regelt die Bereitstellung von EU- Düngeprodukten auf demMarkt. Sie ist ein weiterer Rechtsakt unter dem sog. neuen Rechtsrahmen (New Legislative Framework, NLF). Ein Düngeprodukt ist ein Stoff, ein Gemisch, ein Mikroorganismus oder jegliches anderesMaterial, der/das entweder als solcher/solches oder gemischt mit einem anderen Material zur Versorgung von Pflanzenoder PilzenmitNährstoffenoder zur Verbesserung ihrer Ernährungseffizienz auf Pflanzen oder deren Rhizosphäre oder auf Pilzen oder derenMykosphäre angewendet wird oder angewendet werden soll oder deren Rhizosphäre bzw. Mykosphäre bilden soll (Art. 2 Nr. 1 Verordnung (EU) 2019/1009).
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Die sog. EU-Düngeprodukteverordnung regelt die Bereitstellung von EU- Düngeprodukten auf demMarkt. Sie ist ein weiterer Rechtsakt unter dem sog. neuen Rechtsrahmen (New Legislative Framework, NLF). Ein Düngeprodukt ist ein Stoff, ein Gemisch, ein Mikroorganismus oder jegliches anderesMaterial, der/das entweder als solcher/solches oder gemischt mit einem anderen Material zur Versorgung von Pflanzenoder PilzenmitNährstoffenoder zur Verbesserung ihrer Ernährungseffizienz auf Pflanzen oder deren Rhizosphäre oder auf Pilzen oder derenMykosphäre angewendet wird oder angewendet werden soll oder deren Rhizosphäre bzw. Mykosphäre bilden soll (Art. 2 Nr. 1 Verordnung (EU) 2019/1009).
Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie – Auswirkungen auf die Chemieindustrie
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Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (kurz: IE-Richtlinie, engl. IED) ist das zentrale Instrument auf europäischer Ebene zur Vermeidung, Reduzierung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen durch industrielle Tätigkeiten. ImJahr 2022 fallen etwa 55.000 Industrieanlagen in Europa unter diese Richtlinie. In Deutschland betrifft die IE-Richtlinie rund 13.000 Industrie- und größere Tierhaltungsanlagen, was ihre Bedeutung unterstreicht.
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Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (kurz: IE-Richtlinie, engl. IED) ist das zentrale Instrument auf europäischer Ebene zur Vermeidung, Reduzierung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen durch industrielle Tätigkeiten. ImJahr 2022 fallen etwa 55.000 Industrieanlagen in Europa unter diese Richtlinie. In Deutschland betrifft die IE-Richtlinie rund 13.000 Industrie- und größere Tierhaltungsanlagen, was ihre Bedeutung unterstreicht.
Lebensmittel als Repellentien oder Lockmittel in der Biozid-Anwendung
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Zur Ausnahmeregelung des Art. 2 Abs. 5 Buchst. a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 am Beispiel von Erdnussbutter
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Zur Ausnahmeregelung des Art. 2 Abs. 5 Buchst. a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 am Beispiel von Erdnussbutter
PFAS vor staatlichen Gerichten
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PFAS sind organische Verbindungen, bei denen die Wasserstoffatome vollständig („perfluoriert“) oder teilweise („polyfluoriert“) durch Fluoratome ersetzt sind. Diese Verbindungen werden seit langem von der Industrie hergestellt und gezielt eingesetzt, denn sie sind nicht nur wasser-, schmutz und fettabweisend, sondern als „Ewigkeitschemikalien“ auch besonders stabil und langlebig.
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PFAS sind organische Verbindungen, bei denen die Wasserstoffatome vollständig („perfluoriert“) oder teilweise („polyfluoriert“) durch Fluoratome ersetzt sind. Diese Verbindungen werden seit langem von der Industrie hergestellt und gezielt eingesetzt, denn sie sind nicht nur wasser-, schmutz und fettabweisend, sondern als „Ewigkeitschemikalien“ auch besonders stabil und langlebig.
Von Äpfeln und Birnen: Kann die SVHC-Identifizierung endokriner Disruptoren einer harmonisierten Einstufung gleichgesetzt werden?
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Im Dezember 2011 wurde 4-tert-Octylphenol (CASNr. 140-66-9) als besonders besorgniserregende Substanz (engl. substance of very high concern (SVHC)) identifiziert. Es war somit eine der ersten Substanzen, die als endokriner Disruptor gemäß Art. 57 Buchst. f der REACH-Verordnung in die Kandidatenliste der ECHA aufgenommen wurde.
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Im Dezember 2011 wurde 4-tert-Octylphenol (CASNr. 140-66-9) als besonders besorgniserregende Substanz (engl. substance of very high concern (SVHC)) identifiziert. Es war somit eine der ersten Substanzen, die als endokriner Disruptor gemäß Art. 57 Buchst. f der REACH-Verordnung in die Kandidatenliste der ECHA aufgenommen wurde.
Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und die Urteile des EuGH vom 25.4.2024
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Zum Prinzip der gegenseitigen Anerkennung und dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik
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Zum Prinzip der gegenseitigen Anerkennung und dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik
Revision der Schweizerischen Biozidprodukteverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Einführung einer Mitteilungspflicht für Biozidprodukte
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Einführung einer Mitteilungspflicht für Biozidprodukte
Generelles Anwendungsverbot für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat ab dem 1.1.2024
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Das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ist in der Europäischen Union durch die Verordnung (EG) Nr. 1107/ 2009 harmonisiert. Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln richtet sich in Deutschland zudem nach den Vorgaben des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV 2022).
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Das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ist in der Europäischen Union durch die Verordnung (EG) Nr. 1107/ 2009 harmonisiert. Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln richtet sich in Deutschland zudem nach den Vorgaben des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV 2022).
