Generelles Anwendungsverbot f√ľr Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat ab dem 1.1.2024
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ist in der Europäischen Union durch die Verordnung (EG) Nr. 1107/ 2009 harmonisiert. Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln richtet sich in Deutschland zudem nach den Vorgaben des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV 2022).

Die Bereitstellung auf dem Markt im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Anmerkungen zum Urteil des OLG K√∂ln vom 17.11.2023 ‚Äď 6 U 105/23

Transfer des Alleinvertreters unter Korea-REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Das Konzept des Alleinvertreters (Only Representative, OR) ist in der globalen chemischen Industrie wohlbekannt ‚Äď vor allem bei Herstellern/Produzenten, die Produkte aus L√§ndern au√üerhalb des Geltungsbereichs der jeweiligen Vorschriften liefern.

Organisation und Herausforderungen der Markt√ľberwachung bei chemischen Produkten in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Vor der Betrachtung der Markt√ľberwachung von chemischen Produkten1 in der Schweiz erfolgt zum Verst√§ndnis des Umfeldes eine kurze Darstellung der Regeln f√ľr den Markteintritt und spezifischer Eigenheiten desMarktes f√ľr chemische Produkte in der Schweiz. Das Schweizer Chemikalienrecht orientiert sich am europ√§ischen Chemikalienrecht. Damit wird sichergestellt, dass die grundlegenden Anforderungen f√ľr chemische Produkte bez√ľglich Kennzeichnung und Informationen wie Sicherheitsdatenbl√§tter gleich sindwie in der EU. Ziel der Schweizer Politik ist,m√∂glichst technische Handelshemmnisse zu vermeiden.

Die KRINKO-Empfehlung zur Flächendesinfektion
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Rechtliche Bewertung aus der Perspektive des Biozidrechts

Der Fall MOCA: Schwachstellen des REACHZulassungsverfahrens
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.

Rechtliche Probleme f√ľr in Forschung und Entwicklung sowie im Healthcare- und Life-Science-Sektor verwendete Konservierungsmittel unter der europ√§ischen Biozidverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die gegenw√§rtige regulatorische Praxis der Biozidverordnung zeigt erhebliche Unzul√§nglichkeiten. Die Situation ist gepr√§gt durch zu lange Verfahren, Unsicherheiten und durch eine st√§ndige Anpassung der Anforderungen, die zu immer neuen Kosten und Zeitverlusten bei der Zulassung f√ľhren.

Urteile des LG Bochum und des LG Köln zur rechtlichen Einordnung von Wasserdesinfektionsmitteln in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Das Landgericht Bochum hat im Rahmen eines einstweiligen Verf√ľgungsverfahrens mit Urteil vom 22.3.2023 ‚Äď I-13 O 14/231 Wasserdesinfektionsmittel f√ľr die Verwendung in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte eingeordnet. Das LG K√∂ln hat in einem anderen einstweiligen Verf√ľgungsverfahren, 84 O 51/232, mit Beschluss vom 21.4.2023 in Bezug auf ein spezielles Produkt angenommen, dass dieses als Medizinprodukt einzuordnen sei.

‚ÄěDangerous goods make the world go around‚Äú
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Gefahrgut in der Logistikkette

Es ist nicht alles Gold, was glänzt
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
(K)eine gl√§nzende Zukunft f√ľr Chrom(VI)?

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