Die Informationspflicht nach § 14 Abs. 3 VerpackG – Erfüllen die Systembetreiber ihre Pflicht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.
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Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.
Reichweite der Ermächtigung nach § 22 Abs. 2 VerpackG aus Sicht der dualen Systeme im verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.
Das Einwegkunststofffondsgesetz aus Sicht der kommunalen Entsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebe
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
Perspektiven fĂĽr das werkstoffliche Kunststoffrecycling
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurĂĽckzufĂĽhren, dass es der kunststofferzeugenden Industrie gelungen ist, den Absatz von Kunststoffen in kurzlebige Produkte, wie beispielsweise Verpackungen und anderen SUPs (single-use plastics), in den letzten Jahrzehnten deutlich zu steigern.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurĂĽckzufĂĽhren, dass es der kunststofferzeugenden Industrie gelungen ist, den Absatz von Kunststoffen in kurzlebige Produkte, wie beispielsweise Verpackungen und anderen SUPs (single-use plastics), in den letzten Jahrzehnten deutlich zu steigern.
Untersuchung des Verhaltens von Beuteln aus biologisch abbaubaren Kunststoffen in der Kompostierungsanlage NeumĂĽnster
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Abbauversuche mit als kompostierbar zertifizierten Bioabfallsammelbeuteln wurden in einer Kompostierungsanlage mit Haupt- und Nachrotte über einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen durchgeführt. Aussagen zum Beutelabbau wurden über die verbliebenen Makro-, Meso- und Mikropartikel getroffen. Der Praxisversuch wurde mit Laboruntersuchungen zur Beutelcharakteristik und zum Abbauverhalten im anaeroben Milieu ergänzt. Darüber hinaus wurde die aktuelle Situation der Bioabfallsammlung in deutschen Kommunen bewertet und Schlussfolgerungen für den Einsatz von BAK-Beuteln in der Praxis der Bioabfallsammlung gezogen.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Abbauversuche mit als kompostierbar zertifizierten Bioabfallsammelbeuteln wurden in einer Kompostierungsanlage mit Haupt- und Nachrotte über einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen durchgeführt. Aussagen zum Beutelabbau wurden über die verbliebenen Makro-, Meso- und Mikropartikel getroffen. Der Praxisversuch wurde mit Laboruntersuchungen zur Beutelcharakteristik und zum Abbauverhalten im anaeroben Milieu ergänzt. Darüber hinaus wurde die aktuelle Situation der Bioabfallsammlung in deutschen Kommunen bewertet und Schlussfolgerungen für den Einsatz von BAK-Beuteln in der Praxis der Bioabfallsammlung gezogen.
Stoffstrombild Kunststoffe in Deutschland 2021: Zahlen und Fakten zum Lebensweg von Kunststoffen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die gesamte Kunststoffproduktion in Deutschland 2021 (Kunststoffwerkstoffe basierend auf fossilen und biobasierten Rohstoffen, Sekundärrohstoffen oder Nebenprodukten sowie sonstiger Kunststoffe, z. B. für Kleber, Farben, Lacke, Fasern etc.) betrug im Jahr 2021 ca. 21,1 Mio. t. Die für Kunststoffwerkstoffe relevante Produktion lag bei 10,7 Mio. t und somit ca. 4,0 % über dem Niveau des Jahres 2019.
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Die gesamte Kunststoffproduktion in Deutschland 2021 (Kunststoffwerkstoffe basierend auf fossilen und biobasierten Rohstoffen, Sekundärrohstoffen oder Nebenprodukten sowie sonstiger Kunststoffe, z. B. für Kleber, Farben, Lacke, Fasern etc.) betrug im Jahr 2021 ca. 21,1 Mio. t. Die für Kunststoffwerkstoffe relevante Produktion lag bei 10,7 Mio. t und somit ca. 4,0 % über dem Niveau des Jahres 2019.
DINplus – Neue Anforderungen an kompostierbare Bioabfallsammelbeutel und Konsequenzen für die Praxis
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Viele Haushalte entsorgen weiterhin Teile ihrer Bioabfälle über die Restmülltonne, weil die separate Sammlung als unsauber empfunden wird. Als Lösung werden neben Papierbeuteln auch feuchtigkeitsresistente Kunststoffbeutel angeboten, die als „kompostierbar“ zertifiziert sind. Eine Reihe von Kommunen haben mit solchen Beuteln gute Erfahrungen gemacht, in vielen örE werden sie aber auch abgelehnt – es wird befürchtet, dass die Bürger sie mit herkömmlichen Kunststoffbeuteln verwechseln und in den Verwertungsanlagen der biologische Abbau zu lange dauert. Als Antwort auf diese Befürchtungen sind in der novellierten Bioabfallverordnung konkrete Regelungen formuliert worden. Nachfolgend werden aktuelle Entwicklungen zu diesem Thema beschrieben.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Viele Haushalte entsorgen weiterhin Teile ihrer Bioabfälle über die Restmülltonne, weil die separate Sammlung als unsauber empfunden wird. Als Lösung werden neben Papierbeuteln auch feuchtigkeitsresistente Kunststoffbeutel angeboten, die als „kompostierbar“ zertifiziert sind. Eine Reihe von Kommunen haben mit solchen Beuteln gute Erfahrungen gemacht, in vielen örE werden sie aber auch abgelehnt – es wird befürchtet, dass die Bürger sie mit herkömmlichen Kunststoffbeuteln verwechseln und in den Verwertungsanlagen der biologische Abbau zu lange dauert. Als Antwort auf diese Befürchtungen sind in der novellierten Bioabfallverordnung konkrete Regelungen formuliert worden. Nachfolgend werden aktuelle Entwicklungen zu diesem Thema beschrieben.
Stoffliches Recycling von Leichtverpackungen – Stand und Perspektiven
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- und Glasanteils der LVP mit bewährten Verfahren erfolgreich durchgeführt wird, müssen für die Kunststoffanteile noch weitere Anstrengungen zur Schließung der Kreisläufe erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden der Stand der Erfassung und des Recyclings von LVP-Kunststoffen dargestellt und die Perspektiven für zukünftige Optimierungen skizziert.
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Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- und Glasanteils der LVP mit bewährten Verfahren erfolgreich durchgeführt wird, müssen für die Kunststoffanteile noch weitere Anstrengungen zur Schließung der Kreisläufe erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden der Stand der Erfassung und des Recyclings von LVP-Kunststoffen dargestellt und die Perspektiven für zukünftige Optimierungen skizziert.
Kreislaufwirtschaft: Finanzielle Anreize für ökologische Verpackungen setzen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung festgelegt: „Mit einem gesetzlich verankerten Fondsmodell belohnen wir ressourcenschonendes und recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie den Rezyklateinsatz.“
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Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung festgelegt: „Mit einem gesetzlich verankerten Fondsmodell belohnen wir ressourcenschonendes und recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie den Rezyklateinsatz.“
Thesen der Tabakwirtschaft zum Gesetzentwurf der Bundesregierung fĂĽr ein Einwegkunststofffondsgesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Die Bundesregierung hat am 2.11.2022 zur Umsetzung von Art. 8 Abs. 1 bis Abs. 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 (sog. erweiterte Herstellerverantwortung der Einwegkunststoffrichtlinie) den Entwurf eines Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) beschlossen.
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Die Bundesregierung hat am 2.11.2022 zur Umsetzung von Art. 8 Abs. 1 bis Abs. 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 (sog. erweiterte Herstellerverantwortung der Einwegkunststoffrichtlinie) den Entwurf eines Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) beschlossen.
