Umsetzung des Einwegkunststofffonds in der Praxis
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Mit der Verabschiedung des Einwegkunststofffondsgesetzes wurde die erweiterte Herstellerverantwortung fĂĽr bestimmte Einwegkunststoffartikel nach Artikel 8 der EU- Einwegkunststoffrichtlinie in nationales Recht umgesetzt.

Aktueller Stand und Perspektiven des nationalen und europäischen Verpackungsrechts aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
In den letzten Jahren ist das absolute Aufkommen der Verpackungsabfälle konstant gestiegen: Nach Erhebungen der EU erzeugte jeder Einwohner der EU durchschnittlich 189 kg Verpackungsabfälle, was einen Anstieg von rund 20 % gegenüber den letzten zehn Jahren bedeutet.

Kunststoffe und Kunststoffabreicherung im Prozess der biologischen Behandlung
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Aufgrund der hohen abfallwirtschaftlichen Relevanz beschäftigt sich bereits seit dem Jahr 2018 eine Arbeitsgruppe in der Steiermark mit der Herstellung von störstoffarmem und qualitätsgesichertem Kompost aus biogenen Abfällen aus Haushalten. Die derzeitigen Aktivitäten werden im Projekt PlasticFreeCompost durchgeführt.

Kunststoffverpackungsabfall in Deutschland: Umweltauswirkungen und Optimierungspotenziale
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Der jährliche Verbrauch von Kunststoffverpackungen durch private Haushalte in Deutschland stieg seit 1991 von 12 auf 25 kg pro Person an (Schüler 2012, Burger et al. 2021). Gründe für die Beliebtheit von Kunststoffverpackungen sind deren geringes Eigengewicht, gute Verarbeitbarkeit, geringer Preis und breite Funktionalität. Außerdem schützen Kunststoffverpackungen Lebensmittel vor dem Verderben und verhindern mechanische Schäden an verpackten Waren.

Das Einwegkunststofffondsgesetz – Ein Instrument zur Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Die Figur der erweiterten Herstellerverantwortung fungiert als europarechtliches Stellrad für die Umsetzung eines umfassendenUmweltschutzes und gibt Anlass für weitreichende mitgliedstaatliche Umsetzungsvorhaben. Eingeführt wurde diese Figur in der europarechtlichen Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG vom19.11.2008. zunächst lag der Fokus auf einer effizienten Ressourcennutzung. Die erweiterte Herstellerverantwortung galt als „Mittel, um die Gestaltung und Herstellung von Gütern zu fördern, die während ihres gesamten Lebenszyklus, einschließlich ihrer Reparatur, Wiederverwendung und Demontage sowie ihres Recyclings, eine effiziente Ressourcennutzung in vollem Umfang berücksichtigen und fördern, ohne dass der freie Warenverkehr im Binnenmarkt beeinträchtigt wird“

Abfallvermeidung durch kommunale Verbrauchsteuern – Zur Tübinger Verpackungsteuer
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Steuern sind nicht nur Instrumente der Staatsfinanzierung, sondern sie dienen auch der Verhaltenssteuerung. In ihrer Lenkungs- und Anreizwirkung sind steuerliche Belastungsentscheidungen oder Steuervergünstigungen als Instrumente des Umweltschutzes etabliert. Auch den Kommunen steht im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsautonomie nicht nur der reich bestückte Instrumentenkasten nichtsteuerlicher Abgaben zur Verfügung, sondern auch die ihnen nach Maßgabe der Landesgesetzgebung gem. Art. 105 Abs. 2a, Art. 106 Abs. 6 S. 1 GG zugewiesenen örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern.

Die Entfernung aus dem Prüferregister nach § 27 Verpackungsgesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Zum Beschluss des VG Osnabrück vom 11.10.2023 – 7 B 28/23

Erfolgreich den „Mehrweg“ gehen – Eine Einschätzung zur Mehrwegangebotspflicht aus kommunaler Perspektive
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Die imJuli 2021 inKraft getreteneNovelle desVerpackungsgesetzes sieht eine schrittweise Einführung neuer Regelungen zu den ThemenMehrweg und Pfandpflichten vor. Zum 1.1.2023 ist die nächste Stufe in Kraft getreten, wonach Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet sind, eine Mehrwegverpackung für Speisen und Getränke anzubieten.

Auf dem Weg zum ersten internationalen Plastik- Abkommen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Die Plastikmüllverschmutzung gehört neben dem Klimawandel und dem Artensterben zu einer der größten Umweltherausforderungen unserer Gegenwart. Plastik ist in unzähligen Alltagsgegenständen enthalten, auch weil es als Material viele Vorteile bietet: Es ist leicht, günstig und langlebig und hat vielfältige, inzwischen teils unverzichtbare Nutzungsmöglichkeiten (etwa in Medizin- und Bauprodukten oder Fahrzeugteilen). So hat sich auch die weltweite Herstellung von Plastik seit den 1960er-Jahrenmehr als verzwanzigfacht und wird sich Schätzungen zufolge bis zum Jahr 2036 erneut verdoppeln. Allein der Plastikverbrauch der G-20-Staaten wird bis 2050 fast um das Doppelte zunehmen.

Die zweckkonforme Verwendung der Mittel aus dem Einwegkunststofffonds
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Mit dem Gesetz über den Einwegkunststofffonds (Einwegkunststofffondsgesetz – EWKFondsG) vom 11.5.20231 werden die Vorgaben der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (EWKRL) 2 über die Schaffung eines Regimes der Erweiterten Herstellerverantwortung für bestimmte Einwegprodukte aus Kunststoff in deutsches Recht umgesetzt. Dabei geht es namentlich um Art. 8 EWKRL, der Reinigungs-, Sammlungs- und Entsorgungskosten sowie die Kosten für Sensibilisierungsmaßnahmen für die in Teil E des Anhangs aufgeführten Einwegkunststoffprodukte künftig den Herstellern zuweist.

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