L√∂sung der Stadt F√ľrth zur Vermeidung von Papierabf√§llen und zur effizienten Gestaltung der Stadtrats- und Gremienarbeit
© Bayerisches Landesamt f√ľr Umwelt (5/2017)
Einf√ľhrung von Tablets f√ľr die Gremienarbeit in der Stadt F√ľrth Meilensteine des Projektes: vom Beschluss √ľber die Testphase bis hin zum Echteinsatz

Abfallwirtschaftssystem des Landkreises Mayen-Koblenz ‚Äď Einf√ľhrung eines Identsystems
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Im Januar 2016 startete der Landkreis Mayen-Koblenz in eine neue Abfallwelt. 25 Jahre Mehrkammertonne und Einheitsgeb√ľhr galt es, zukunftsweisend abzul√∂sen und √ľber 210.000 B√ľrgerinnen und B√ľrger mitzunehmen. Nicht zuletzt durch die Einf√ľhrung des Identsystems, welches f√ľr die B√ľrger eine Stellschraube im System dar-stellt. Stoffstr√∂me zu lenken und aktiv f√ľr die Umwelt und die Menschen positive Ver√§nderungen herbeizuf√ľhren sind Ziele, die mit der Einf√ľhrung des neuen Abfallwirtschaftssystems erreicht werden sollen.

Wertstoffhöfe als Beitrag zum nachhaltigen Recycling in Berlin
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Die einschl√§gigen Gesetze und Verordnungen verpflichten den √∂ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr√§ger, nicht aber den privaten Abfallerzeuger, den Anteil der stofflich recycelten Fraktionen von den √ľberlassenen Abf√§llen zu steigern oder einer h√∂herwertigen Stufe der Abfallhierarchie zuzuf√ľhren. Der √∂rE kann zwischen verschiedenen Abfallerfassungs- und Behandlungsverfahren w√§hlen, um die abfallwirtschaftlichen Zielvorgaben zu erreichen. In dem folgenden Beitrag werden verschiedene M√∂glichkeiten verglichen, die dem √∂rE zur Verf√ľgung stehen. Der Wertstoff- oder Recyclinghof ist eine dieser M√∂glichkeiten der Erfassung.

Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft in der Freien und Hansestadt Hamburg ‚Äď Zentrum f√ľr Ressourcen und Energie
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Auf dem Standort der ehemaligen M√ľllverbrennungsanlage Stellinger Moor in Hamburg wird ein neues Zentrum f√ľr Ressourcen und Energie (ZRE) errichtet. Das ZRE ist ein Zusammenschluss von f√ľnf Teilanlagen, die das gesamte Hausm√ľllaufkommen der Stadtteile im Hamburger Nordwesten verarbeiten. In einem ersten Schritt werden der Abfall sortiert, Wertstoffe gewonnen und eine abfallst√§mmige Biofraktion sowie ein Ersatzbrennstoff erzeugt. Die einzelnen Stoffstr√∂me werden in nachgeschalteten Anlagen weiterbehandelt und Biogas, Fernw√§rme und elektrische Energie erzeugt. Das ZRE wird seinen vollst√§ndigen Betrieb Ende des 1. Quartals 2023 aufnehmen.

Optionen der Stoffstromseparation im Abfallwirtschaftszentrum L√ľbeck
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Im Abfallwirtschaftszentrum L√ľbeck entstehen bei der Verarbeitung von Restabfall und Bioabfall zahlreiche Stoffstr√∂me, die √ľberwiegend einer Verwertung zugef√ľhrt werden k√∂nnen. Durch eine gezielte Stoffstromseparation k√∂nnen in wesentlichen Teilstr√∂men erhebliche Einsparungen erreicht werden. In Zusammenarbeit mit einem Hersteller wurden die M√∂glichkeiten einer Stoffstromseparation mittels NIR-Trenner in einer Versuchsanlage getestet. Dabei konnten insbesondere bei der Separierung von Papier aus dem Ersatzbrennstoff gute Ergebnisse erzielt werden. Auch die Separierung von St√∂rstoffen aus dem Sieb√ľberlauf bei der Verarbeitung von Bioabf√§llen zeigte gute Ergebnisse.

Neue Wege bei der QualitŐą√§tssicherung von Altpapier
© IWARU, FH M√ľnster (2/2017)
Bislang gibt es keine standardisierten Messmethoden bzw. Messtechniken zur Bestimmung der Feuchte und sortenspezifischen St√∂rstoff-Obergrenzen f√ľr den Stoffstrom Altpapier.

Das Altpapierurteil vor dem BVerfG ‚Äď zur Bedeutung des Beschlusses vom 28.8.2014
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Das in dieser Zeitschrift wiederholt diskutierte Altpapierurteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 18.6.2009 enth√§lt zwei Kernaussagen zur Zul√§ssigkeit gewerblicher Sammlungen nach altem Recht: Zum einen die Aussage, dass Sammlungen, die auf der Grundlage vertraglicher Bindungen zwischen dem sammelnden Unternehmen und den privaten Haushaltungen in dauerhaften Strukturen abgewickelt werden, keine gewerbliche Sammlungen i.S.d. ¬ß 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 KrW-/AbfG sind. Solche Sammlungen waren damit nach der Auslegung durch das BVerwG unzul√§ssig, da sie den f√ľr Abf√§lle aus privaten Haushaltungen bestehenden √úberlassungspflichten an die √∂ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr√§ger zuwiderliefen und es an einem einschl√§gigen Ausnahmetatbestand fehlte.

Zur freiwilligen R√ľcknahme im Rahmen der abfallrechtlichen Produktverantwortung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Anmerkungen zu den Urteilen des VG W√ľrzburg vom 10.2.2015 ‚Äď W 4 K 13.1015 und des VG D√ľsseldorf vom 7.5.2015 ‚Äď 17 K 8650/13 F√ľr Abf√§lle aus privaten Haushaltungen gilt der Grundsatz der √úberlassungspflicht gem√§√ü ¬ß 17 Abs. 1 KrWG. Bekannte Ausnahme von dieser Regel ist u.a. die gewerbliche Sammlung. W√§hrend der bundesweite Streit um gewerbliche Sammlungen in einer Vielzahl von beh√∂rdlichen und gerichtlichen Verfahren fortdauert und ihre Voraussetzungen im Einzelnen umstritten sind,1 zielen einzelne Mode-Unternehmen, Schuhh√§ndler und entsprechende Reparatur-Services auf eine anderweitige Durchbrechung der √úberlassungspflicht: Mit nach ihrer Ansicht bundesweit Geltung findenden Bescheiden beanspruchen sie f√ľr sich, eine ‚Äěfreiwillige R√ľcknahme‚Äú i.S.v. ¬ß 26 KrWG durchzuf√ľhren und geben B√ľrgern die Gelegenheit, Altkleider, Alttextilien und Schuhe jeder Art und Herkunft gegen einen geldwerten Bonus in Filialen abzugeben. Mit den Urteilen des VG W√ľrzburg vom 10.2.2015 (W 4 K 13.1015) und des VG D√ľsseldorf vom 7.5.2015 (17 K 8650/13) liegen nun erste (zwischenzeitig auch rechtskr√§ftige) Entscheidungen zum Thema vor.

Aktuelles zu gewerblichen und gemeinn√ľtzigen Sammlungen von Abf√§llen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Seitdem Inkrafttreten des KrWG wurden √ľber 200Entscheidungen von Verwaltungsgerichten und Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtsh√∂fen ver√∂ffentlicht, die sich mit Rechtsfragen zu gewerblichen oder gemeinn√ľtzigen Sammlungen von Abf√§llen befassen. Zeitweise lie√ü sich gar der Eindruck gewinnen, zumindest bei den Gerichten gebe es in abfallrechtlicher Hinsicht kaum ein anderes Thema. Die Hintergr√ľnde dieser Entscheidungsflut sind bekannt: Gewerbliche und gemeinn√ľtzige Sammlungen sind ein bedeutendes ‚ÄěEinfallstor‚Äú f√ľr private Entsorgungsunternehmen, werthaltige Verwertungsabf√§lle aus privaten Haushaltungen anstelle der ansonsten zust√§ndigen √∂ffentlichrechtlichen Entsorgungstr√§ger erfassen und entsorgen zu d√ľrfen.

Kommunale Papiersammlung und Etablierung gewerblicher PPK-Sammlung ‚Äď Ein Widerspruch?
© TK Verlag - Fachverlag f√ľr Kreislaufwirtschaft (6/2015)
Aus dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz wurde das dortige, urspr√ľnglich historische Relikt der gewerblichen Sammlung 2012 im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in modifizierter Form √ľbernommen und weiterentwickelt.

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