Die Informationspflicht nach § 14 Abs. 3 VerpackG – Erfüllen die Systembetreiber ihre Pflicht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.
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Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.
Reichweite der Ermächtigung nach § 22 Abs. 2 VerpackG aus Sicht der dualen Systeme im verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.
Betreiberpflichten bei Abfallanlagen und ihre Bedeutung fĂĽr den Ressourcenschutz und die Energienutzung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Ein nachhaltigerer Einsatz von Ressourcen bei der Errichtung und dem Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen (wie z.B. Abfallanlagen1) ist für einen verstärkten Ressourcenschutz von hoher Priorität.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Ein nachhaltigerer Einsatz von Ressourcen bei der Errichtung und dem Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen (wie z.B. Abfallanlagen1) ist für einen verstärkten Ressourcenschutz von hoher Priorität.
Der digitale vollautomatische Wertstoffhof in Sulz (Ă–sterreich)
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Firma Gassner beschäftigt sich seit ca. 15 Jahren mit der Digitalisierung der Abläufe auf einem Recyclinghof.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Firma Gassner beschäftigt sich seit ca. 15 Jahren mit der Digitalisierung der Abläufe auf einem Recyclinghof.
Perspektiven fĂĽr das werkstoffliche Kunststoffrecycling
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurĂĽckzufĂĽhren, dass es der kunststofferzeugenden Industrie gelungen ist, den Absatz von Kunststoffen in kurzlebige Produkte, wie beispielsweise Verpackungen und anderen SUPs (single-use plastics), in den letzten Jahrzehnten deutlich zu steigern.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurĂĽckzufĂĽhren, dass es der kunststofferzeugenden Industrie gelungen ist, den Absatz von Kunststoffen in kurzlebige Produkte, wie beispielsweise Verpackungen und anderen SUPs (single-use plastics), in den letzten Jahrzehnten deutlich zu steigern.
Umsetzung der GewAbfV im Baubereich
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Der größte Abfallstrom in Deutschland sind die Bau- und Abbruchabfälle mit 229 Mio. Tonnen pro Jahr. Die 2017 novellierte GewAbfV sollte das Recycling auch in diesem Bereich fördern. Analysen von Verbänden und auch die eigenen Erfahrungen aus der Branche zeigen, dass es der Novelle an Durchsetzungskraft und Realitätsnähe mangelt.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Der größte Abfallstrom in Deutschland sind die Bau- und Abbruchabfälle mit 229 Mio. Tonnen pro Jahr. Die 2017 novellierte GewAbfV sollte das Recycling auch in diesem Bereich fördern. Analysen von Verbänden und auch die eigenen Erfahrungen aus der Branche zeigen, dass es der Novelle an Durchsetzungskraft und Realitätsnähe mangelt.
Ausschleusung von Wertstoffen vor der thermischen Verwertung – Stand und Perspektiven
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Das Ausschleusen von Kunststoffen vor der thermischen Verwertung wird von EURegularien befeuert, die die Vorbehandlung von Restabfall, CO2-Abgaben für TAB, hohe Recyclingquoten sowie den Einsatz von sauberen aus Verpackungsabfällen gewonnenen Recyclaten in der Neuproduktion von Lebensmittelverpackungen implizieren. Letzteres wird gegebenenfalls nur durch Etablierung von chemischen Recyclingverfahren möglich, wodurch die Nachfrage nach Recyclaten steigen wird. Vorreiter bei dem Betrieb von Nachsortierungsanlagen sind die Niederlande und Skandinavien. In den Niederlanden ersetzt die Nachsortierung gegebenenfalls die getrennte Erfassung von Kunststoffen. Für Deutschland ist für eine Anlagenplanung der Kunststoffgehalt im Restabfall entscheidend, welcher durchschnittlich 6,7 Gew.-% und in städtischen Gebieten bis zu 11,7 Gew.-% betragen kann.
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Das Ausschleusen von Kunststoffen vor der thermischen Verwertung wird von EURegularien befeuert, die die Vorbehandlung von Restabfall, CO2-Abgaben für TAB, hohe Recyclingquoten sowie den Einsatz von sauberen aus Verpackungsabfällen gewonnenen Recyclaten in der Neuproduktion von Lebensmittelverpackungen implizieren. Letzteres wird gegebenenfalls nur durch Etablierung von chemischen Recyclingverfahren möglich, wodurch die Nachfrage nach Recyclaten steigen wird. Vorreiter bei dem Betrieb von Nachsortierungsanlagen sind die Niederlande und Skandinavien. In den Niederlanden ersetzt die Nachsortierung gegebenenfalls die getrennte Erfassung von Kunststoffen. Für Deutschland ist für eine Anlagenplanung der Kunststoffgehalt im Restabfall entscheidend, welcher durchschnittlich 6,7 Gew.-% und in städtischen Gebieten bis zu 11,7 Gew.-% betragen kann.
Stoffliches Recycling von Leichtverpackungen – Stand und Perspektiven
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- und Glasanteils der LVP mit bewährten Verfahren erfolgreich durchgeführt wird, müssen für die Kunststoffanteile noch weitere Anstrengungen zur Schließung der Kreisläufe erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden der Stand der Erfassung und des Recyclings von LVP-Kunststoffen dargestellt und die Perspektiven für zukünftige Optimierungen skizziert.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- und Glasanteils der LVP mit bewährten Verfahren erfolgreich durchgeführt wird, müssen für die Kunststoffanteile noch weitere Anstrengungen zur Schließung der Kreisläufe erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden der Stand der Erfassung und des Recyclings von LVP-Kunststoffen dargestellt und die Perspektiven für zukünftige Optimierungen skizziert.
Umweltbildung mit #wirfuerbio
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
#wirfuerbio ist die bundesweite Kampagne der kommunalen Abfallwirtschaft zur Reduzierung von Störstoffen im Bioabfall. Mit einer starken Bandbreite unterschiedlicher crossmedialer Kommunikationsmittel und Maßnahmen verändert sich das Verhalten der Biotonnenbenutzer. Die Störstoffquote sinkt um mehr als 50 Prozent. Die Kampagne weist einen neuen Weg in der Umweltbildung. Mit der Abfallbox und der SpieleApp „#wirfuerbio das Sortierspiel“ wird Kreislaufwirtschaft in Form von Spaß und Spiel erlebbar. Der Beitrag zeigt, wie Abfallbox und Spiele-App didaktisch funktionieren und ein Bewusstsein für Kreislaufwirtschaft und Mülltrennung entwickeln.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
#wirfuerbio ist die bundesweite Kampagne der kommunalen Abfallwirtschaft zur Reduzierung von Störstoffen im Bioabfall. Mit einer starken Bandbreite unterschiedlicher crossmedialer Kommunikationsmittel und Maßnahmen verändert sich das Verhalten der Biotonnenbenutzer. Die Störstoffquote sinkt um mehr als 50 Prozent. Die Kampagne weist einen neuen Weg in der Umweltbildung. Mit der Abfallbox und der SpieleApp „#wirfuerbio das Sortierspiel“ wird Kreislaufwirtschaft in Form von Spaß und Spiel erlebbar. Der Beitrag zeigt, wie Abfallbox und Spiele-App didaktisch funktionieren und ein Bewusstsein für Kreislaufwirtschaft und Mülltrennung entwickeln.
Demontage von Elektroaltgeräten ist ein Werkzeug für die Kreislaufwirtschaft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2023)
Bei der Verwertung von Elektroaltgeräten gehen wertvolle, kreislauffähige Rohstoffe verloren. Um der aktuellen Gesetzgebung gerecht zu werden, müssen alternative Verwertungsmethoden herangezogen werden. Die Möglichkeiten und Grenzen werden eingeordnet.
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Bei der Verwertung von Elektroaltgeräten gehen wertvolle, kreislauffähige Rohstoffe verloren. Um der aktuellen Gesetzgebung gerecht zu werden, müssen alternative Verwertungsmethoden herangezogen werden. Die Möglichkeiten und Grenzen werden eingeordnet.
