Auditpflicht fĂĽr Abfallentsorgungsanlagen in Drittstaaten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2025)
Am 30.4.2024 wurde mit der Verordnung (EU) 2024/1157 über die Verbringung von Abfällen (VVA) die Novelle der Abfallverbringungsverordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht; sie ist am 21.5.2024 in Kraft getreten und gilt in weiten Teilen ab dem21.5.2026.
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Am 30.4.2024 wurde mit der Verordnung (EU) 2024/1157 über die Verbringung von Abfällen (VVA) die Novelle der Abfallverbringungsverordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht; sie ist am 21.5.2024 in Kraft getreten und gilt in weiten Teilen ab dem21.5.2026.
Vorschlag für eine rechtssichere Gestaltung der Einstufung von Abfällen nach deren gefahrenrelevanten Eigenschaften bei Spiegeleinträgen
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1. Den Ausgangspunkt der Überlegungen für eine rechtssichere Gestaltung der Einstufung von Abfällen nach gefahrenrelevanten Eigenschaften und für die Zuordnung von Abfällen zu einer bestimmten Abfallart und einem Abfallschlüssel in der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung bildete ein Vortrag eines Autors anlässlich der Tagung des Fachverbandes Sonderabfallwirtschaft des bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe- und Entsorgung e. V. am15.3.2017 in Göttingen.
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1. Den Ausgangspunkt der Überlegungen für eine rechtssichere Gestaltung der Einstufung von Abfällen nach gefahrenrelevanten Eigenschaften und für die Zuordnung von Abfällen zu einer bestimmten Abfallart und einem Abfallschlüssel in der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung bildete ein Vortrag eines Autors anlässlich der Tagung des Fachverbandes Sonderabfallwirtschaft des bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe- und Entsorgung e. V. am15.3.2017 in Göttingen.
Nebenprodukteigenschaft von Ausbauasphalt
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Die Einstufung von Ausbauasphalt als Abfall oder Nebenprodukt hat erhebliche praktische und rechtliche Konsequenzen für die Bauwirtschaft und die Kreislaufwirtschaft im Straßenbau. Während eine Einstufung als Abfall umfangreiche rechtliche Anforderungen an die Entsorgung und Verwertung nach sich zieht, ermöglicht die Einordnung als Nebenprodukt eine unmittelbare Wiederverwendung ohne abfallrechtliche Restriktionen.
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Die Einstufung von Ausbauasphalt als Abfall oder Nebenprodukt hat erhebliche praktische und rechtliche Konsequenzen für die Bauwirtschaft und die Kreislaufwirtschaft im Straßenbau. Während eine Einstufung als Abfall umfangreiche rechtliche Anforderungen an die Entsorgung und Verwertung nach sich zieht, ermöglicht die Einordnung als Nebenprodukt eine unmittelbare Wiederverwendung ohne abfallrechtliche Restriktionen.
Kommunale Verpackungssteuer – eine Einordnung in das abfallrechtliche Rechtsregime
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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte im Jahr 1998 die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer unter der Geltung des damaligen Rechtsregimes als unzulässig angesehen. Nunmehr hat das BVerfG die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer durch die Stadt Tübingen unter der Geltung des inzwischen geänderten Rechtsregimes mit Beschluss vom 27.11.2024 für zulässig erklärt und diese Entscheidung am 22.1.2025 veröffentlicht.
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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte im Jahr 1998 die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer unter der Geltung des damaligen Rechtsregimes als unzulässig angesehen. Nunmehr hat das BVerfG die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer durch die Stadt Tübingen unter der Geltung des inzwischen geänderten Rechtsregimes mit Beschluss vom 27.11.2024 für zulässig erklärt und diese Entscheidung am 22.1.2025 veröffentlicht.
Kommunale Verpackungssteuern nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27.11.2024
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Zulässigkeit, Regelungsspielräume und Anwendungsfragen
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Zulässigkeit, Regelungsspielräume und Anwendungsfragen
Recycling statt Beseitigung – die neue ORCA-Recyclinganlage für mineralische Abfälle
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
OTTO DÖRNER versteht, dass die Rohstoffe der Welt begrenzt sind. Deswegen recycelt und entsorgt unsere Unternehmensgruppe die Abfälle der Wirtschaft und versorgt die Wirtschaft mit wiederaufbereiteten Ersatzbaustoffen und nachhaltig produzierten Naturbaustoffen.
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OTTO DÖRNER versteht, dass die Rohstoffe der Welt begrenzt sind. Deswegen recycelt und entsorgt unsere Unternehmensgruppe die Abfälle der Wirtschaft und versorgt die Wirtschaft mit wiederaufbereiteten Ersatzbaustoffen und nachhaltig produzierten Naturbaustoffen.
LUBW Handlungshilfe Deponieverordnung – Was haben die EU-POP- Verordnung, die Ersatzbaustoffverordnung, die LAGA-Mitteilung 23 & Co. mit Deponien zu tun?
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Der Beitrag soll anhand der in Baden-Württemberg etablierten LUBW-Handlungshilfe Deponieverordnung, die 2024 novelliert wurde, die Bezüge zur Ersatzbaustoffverordnung, zur EU-POP- Verordnung sowie zu den Regelungen der LAGA Mitteilung 23 „Vollzugshilfe zur Entsorgung von asbesthaltigen Abfällen“ im Themenfeld der Deponien aufzeigen.
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Der Beitrag soll anhand der in Baden-Württemberg etablierten LUBW-Handlungshilfe Deponieverordnung, die 2024 novelliert wurde, die Bezüge zur Ersatzbaustoffverordnung, zur EU-POP- Verordnung sowie zu den Regelungen der LAGA Mitteilung 23 „Vollzugshilfe zur Entsorgung von asbesthaltigen Abfällen“ im Themenfeld der Deponien aufzeigen.
20 Jahre Erfahrungen mit der mechanisch-biologischen Restabfallbehandlung – Würden wir es wieder tun?
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die AWG Bassum ist eine GmbH im Eigentum des Landkreises Diepholz und dabei umfassend mit der Entsorgung der Haushalts- und haushaltsähnlichen Gewerbeabfälle beauftragt.
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Die AWG Bassum ist eine GmbH im Eigentum des Landkreises Diepholz und dabei umfassend mit der Entsorgung der Haushalts- und haushaltsähnlichen Gewerbeabfälle beauftragt.
Entwicklung des Deponierechts – eine historische Betrachtung
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Das Deponierecht ist rund 50 Jahre alt – Anlass für eine Rückschau und eine aktuelle Bewertung des Regulierungsrahmens für Abfalldeponien.
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Das Deponierecht ist rund 50 Jahre alt – Anlass für eine Rückschau und eine aktuelle Bewertung des Regulierungsrahmens für Abfalldeponien.
Stand und Perspektiven der MBA aus Sicht der Abfallwirtschaftsplanung Niedersachsens
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die mechanisch-biologische Abfallbehandlung (MBA) ist in Niedersachsen ein von etlichen öffentlich-rechtlichen Entsorgerträgern (örE) genutzter Entsorgungsweg zur Restabfallbehandlung.
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Die mechanisch-biologische Abfallbehandlung (MBA) ist in Niedersachsen ein von etlichen öffentlich-rechtlichen Entsorgerträgern (örE) genutzter Entsorgungsweg zur Restabfallbehandlung.
