IT-Sicherheit in der Siedlungsabfallentsorgung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Die Auswirkungen der überarbeiteten BSI-Kritisverordnung auf die kommunalen Unternehmen der Abfallwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Die Auswirkungen der überarbeiteten BSI-Kritisverordnung auf die kommunalen Unternehmen der Abfallwirtschaft
Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 6)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Qualifizierung als Überwachungsstelle i.S.d. § 2 Nr. 9 Buchst. b) Alt. 2 EBV auf Grundlage einer Akkreditierung nach EN 17065
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Qualifizierung als Überwachungsstelle i.S.d. § 2 Nr. 9 Buchst. b) Alt. 2 EBV auf Grundlage einer Akkreditierung nach EN 17065
Reparieren statt Ersetzen: Folgt dem Recht auf Reparatur auch der Wille zur Reparatur?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Die europäische Debatte über das Recht auf Reparatur gewinnt an Bedeutung, insbesondere durch die neue Reparaturrichtlinie der EU, die im April 2024 vom Parlament angenommen wurde. Die Richtlinie zielt darauf ab, die Reparatur von Produkten für Verbraucher einfacher, praktischer und günstiger zu gestalten, um Abfälle zu reduzieren und den sekundären Markt zu stärken. Mit der Verknüpfung von Ökodesignverordnung und Maßnahmen gegen unlautere Praktiken setzt die EU auf eine umfassende Strategie zur Förderung nachhaltiger Konsumgewohnheiten. Doch ob die Verbraucher tatsächlich bereit sind, Reparaturen dem Neukauf vorzuziehen, bleibt abzuwarten.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Die europäische Debatte über das Recht auf Reparatur gewinnt an Bedeutung, insbesondere durch die neue Reparaturrichtlinie der EU, die im April 2024 vom Parlament angenommen wurde. Die Richtlinie zielt darauf ab, die Reparatur von Produkten für Verbraucher einfacher, praktischer und günstiger zu gestalten, um Abfälle zu reduzieren und den sekundären Markt zu stärken. Mit der Verknüpfung von Ökodesignverordnung und Maßnahmen gegen unlautere Praktiken setzt die EU auf eine umfassende Strategie zur Förderung nachhaltiger Konsumgewohnheiten. Doch ob die Verbraucher tatsächlich bereit sind, Reparaturen dem Neukauf vorzuziehen, bleibt abzuwarten.
Novelle der Abfallverbringungsverordnung – die wichtigsten Änderungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Am 30.4.2024 wurde im Amtsblatt der EU die neue Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen (VVA) veröffentlicht. Sie tritt am 20.5.2024 in Kraft, gilt aber erst ab dem 21.5.2026.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Am 30.4.2024 wurde im Amtsblatt der EU die neue Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen (VVA) veröffentlicht. Sie tritt am 20.5.2024 in Kraft, gilt aber erst ab dem 21.5.2026.
Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
Klimaschutz bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Nach dem als historische Entscheidung eingeordneten Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom24.3.2021 zielt das Klimaschutzgebot im Kern auf die Einhaltung einer Temperaturschwelle, bei der die durch Menschen verursachte Erwärmung der Erde angehalten werden soll.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Nach dem als historische Entscheidung eingeordneten Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom24.3.2021 zielt das Klimaschutzgebot im Kern auf die Einhaltung einer Temperaturschwelle, bei der die durch Menschen verursachte Erwärmung der Erde angehalten werden soll.
Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 5)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Wo ist die Grenze der Vernachlässigbarkeit des Anteils von Störstoffen in Bodenmaterial zu ziehen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Wo ist die Grenze der Vernachlässigbarkeit des Anteils von Störstoffen in Bodenmaterial zu ziehen?
Pflicht zur Abfallwirtschaftsplanung – ohne Gestaltungsmöglichkeit durch Ausschlusskriterien zugunsten von Umweltbelangen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Zugleich Erwiderung auf den Aufsatz von Peine zum „Ausschluss von Deponiestandorten in der Abfallwirtschaftsplanung“ in AbfallR 2023, 128 ff.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Zugleich Erwiderung auf den Aufsatz von Peine zum „Ausschluss von Deponiestandorten in der Abfallwirtschaftsplanung“ in AbfallR 2023, 128 ff.
Andienungspflichten für gefährliche Abfälle als Lenkungsinstrumente des Kreislaufwirtschaftsrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Während frühere Abfallgesetze von einem Verständnis der Entsorgung als Aufgabe der staatlichen Daseinsvorsorge geprägt waren, setzte das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) verstärkt auf die private Abfallwirtschaft.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Während frühere Abfallgesetze von einem Verständnis der Entsorgung als Aufgabe der staatlichen Daseinsvorsorge geprägt waren, setzte das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) verstärkt auf die private Abfallwirtschaft.
Rechtlicher Rahmen für die Zukunft der Deponie
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Das Abfallrecht hat sich seit einigen Jahren der Kreislaufwirtschaft verschrieben, die Deponierung ist daher grundsätzlich nur noch als nachrangige Abfallbewirtschaftungsmaßnahme angelegt. In jüngster Zeit ist es zu einigen Entwicklungen im deutschen Abfallrecht und in der abfallrechtlichen Rechtsprechung gekommen, die die Möglichkeiten zur Abfallvermeidung sowie zur Abfallverwertung erweitert und die diesbezüglichen Rechtspflichten verschärft haben.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Das Abfallrecht hat sich seit einigen Jahren der Kreislaufwirtschaft verschrieben, die Deponierung ist daher grundsätzlich nur noch als nachrangige Abfallbewirtschaftungsmaßnahme angelegt. In jüngster Zeit ist es zu einigen Entwicklungen im deutschen Abfallrecht und in der abfallrechtlichen Rechtsprechung gekommen, die die Möglichkeiten zur Abfallvermeidung sowie zur Abfallverwertung erweitert und die diesbezüglichen Rechtspflichten verschärft haben.
