Abfallrechtliche Rahmenbedingungen f√ľr die Entsorgung von eingeschr√§nkt freigegebenem Abbruchmaterial aus Kernkraftwerken
© Rhombos Verlag (9/2018)
Die Schnittstelle zwischen dem Rechtsregime des Atomrechts, das f√ľr die Stilllegung kerntechnischer Anlagen gilt, und dem Regime des Kreislaufwirtschaftsrechts, das f√ľr die Entsorgung von (eingeschr√§nkt) freigegebenen Abbruchabf√§llen gilt, wird bislang wenig beachtet.

Aktuelle Entwicklungen im Abfallrecht ‚Äď Neues aus Bonn und Br√ľssel
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2018)
Die letzten beiden Jahre waren im Bereich der Kreislaufwirtschaft europarechtlich insbesondere gepr√§gt von der √úberarbeitung der abfallbezogenen Richtlinien. Daneben wurden Arbeiten ‚Äď insbesondere durch die Kommission ‚Äď zum ‚ÄěCircular Economy‚Äú-Paket vorangetrieben. Parallel hierzu wurden die Vorgaben des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2013 bis zum Ende der Legislaturperiode im Wesentlichen abgearbeitet.

Konsequenzen der neuen d√ľngerechtlichen Regelungen f√ľr die Verwertung von Komposten in der Landwirtschaft
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2018)
In Deutschland werden j√§hrlich rund 2,5 Mio. t Kompost zu D√ľngungszwecken in der Landwirtschaft eingesetzt.

Aktuelle Entwicklungen im Deponierecht
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2018)
Die im Dezember 2015 von der Europ√§ischen Kommission (EU-Kommission) im Rahmen des Legislativpaketes im zweiten Anlauf vorgelegten √Ąnderungsvorschl√§ge zur EU-Deponierichtlinie wurden im Rat der Europ√§ischen Union (Rat) verhandelt und zu einem Kompromissvorschlag als Mandat f√ľr den Trilog aggregiert.

Standortalternativenpr√ľfung bei Deponievorhaben auf eigenen Fl√§chen - Herausforderungen zwischen steigendem Deponiebedarf und erweiterten Klagerechten der Umweltverb√§nde
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2018)
Die Entscheidung des OVG L√ľneburg vom 4.7.2017 ‚Äď 7 KS 7/15 √ľber eine Umweltverbandsklage gegen ein Deponievorhaben im Norden Niedersachsens ist unter anderem deshalb von besonderem Interesse, weil sie zu den ersten geh√∂rt, die bereits nach der sog. ‚Äěgro√üen Novelle‚Äú des UmwRG vom Sommer 2017 und der letzten Ausweitung der R√ľgerechte von anerkannten Umweltvereinigungen bei Klagen gegen umweltrelevante Gro√üvorhaben ergangen ist.

Das Umwandlungsrecht als Rettungsanker unzuverlässiger Abfallsammler?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2018)
Das Umwandlungsgesetz erm√∂glicht es einem Rechtstr√§ger, einen Teil seines Verm√∂gens abzuspalten und auf einen √ľbernehmenden Rechtstr√§ger zu √ľbertragen. Diese Abspaltung bewirkt eine Rechtsnachfolge des √ľbernehmenden Rechtstr√§gers in den abgespaltenen Verm√∂gensteil einschlie√ülich der Verbindlichkeiten. Im vergangenen Jahr haben sich drei Gerichte mit Abspaltungsvorg√§ngen befasst, bei denen gewerbliche Abfallsammler ihre angezeigten Sammlungen abgespalten und auf andere Rechtstr√§ger √ľbertragen haben. Dadurch sind nach Ansicht der Sammler zugleich auch die bereits ergangenen Untersagungsverf√ľgungen mit √ľbertragen worden. Die Gerichte sind in der Bewertung dieser Vorg√§nge bislang zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangt.

Die Wettbewerbsrelevanz der Mitbenutzung kommunaler Altpapiersammlungen durch Systembetreiber nach dem neuen VerpackG vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2018)
In der Vorbereitung auf die Umsetzung des neuen Verpackungsgesetzes1 tritt insbesondere ein Problemfeld in den Vordergrund, das in den letzten Jahren vielfach Gerichte und Fachjuristen beschäftigt hat: die Mitbenutzung kommunaler Erfassungsstrukturen durch die Systeme zum Zwecke der endverbrauchernahen Sammlung von Verpackungsabfällen. Die Ausgestaltung dieses Mitbenutzungsverhältnisses ist in der Vergangenheit stark aus einer wettbewerbsrechtlichen Perspektive geprägt worden, namentlich durch verschiedene Interventionen des Bundeskartellamtes.

Die Ausschreibung von Sammelleistungen nach dem Verpackungsgesetz (Teil 2)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2018)
Nach § 23 Abs. 4 VerpackG wird der Auftragnehmer der Sammelleistungen in einem offenen Ausschreibungsverfahren ermittelt (Satz 1).

Perspektiven f√ľr das Phosphor-Recycling in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2017)
Phosphorr√ľckgewinnung ist nunmehr auch in Deutschland gesetzlich verpflichtend ‚Äď Zeit sich umfassend mit den k√ľnftigen Regelungen zu besch√§ftigen und aktuelle Informationen aus erster Hand zu erhalten.

Die neue Gewerbeabfallverordnung ‚Äď ein zukunftsweisender Beitrag f√ľr die Kreislaufwirtschaft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2017)
Die neue Gewerbeabfallverordnung enth√§lt stringente Vorgaben f√ľr die Getrennterfassung von Wertstoffen und die Vorbehandlung von gewerblichen Abfallgemischen sowie von bestimmten Bau- und Abbruchabf√§llen. F√ľr Vorbehandlungsanlagen gelten k√ľnftig anspruchsvolle technische Standards. Die¬†Wertstoffe sind vorrangig der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zuzuf√ľhren.

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