Strafrechtliche (Haftungs-)Risiken und (Neben-)Wirkungen für Umweltbeauftragte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2023)
Für das Verständnis und die Beurteilung, ob Umweltbeauftragte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können, erscheint es erforderlich, zunächst die allgemeinen rechtlichen Maßstäbe für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit darzustellen.
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Für das Verständnis und die Beurteilung, ob Umweltbeauftragte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können, erscheint es erforderlich, zunächst die allgemeinen rechtlichen Maßstäbe für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit darzustellen.
Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und seine Unterschiede zum künftigen Europäischen Lieferkettengesetz
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Der Beitrag befasst sich mit den Anforderungen, die das im Bundesgebiet geltende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) an die Unternehmen stellt, und den Unterschieden zu der derzeit in der EU geplanten Richtlinie eines Europäischen Lieferkettengesetzes.
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Der Beitrag befasst sich mit den Anforderungen, die das im Bundesgebiet geltende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) an die Unternehmen stellt, und den Unterschieden zu der derzeit in der EU geplanten Richtlinie eines Europäischen Lieferkettengesetzes.
Ein Thema mit vielen Facetten: Die Sammlung von Altkleidern in Deutschland
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2023)
Der Vorgang ist alltäglich und banal: Container für die Altkleidersammlung sollen im öffentlichen Straßenraum aufgestellt werden. Man könnte meinen, die hiermit zusammenhängenden Rechtsfragen,namentlich des Straßen- aber auch des Vergabe- und Wettbewerbsrechts, werfen keine besonderen Probleme auf.
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Der Vorgang ist alltäglich und banal: Container für die Altkleidersammlung sollen im öffentlichen Straßenraum aufgestellt werden. Man könnte meinen, die hiermit zusammenhängenden Rechtsfragen,namentlich des Straßen- aber auch des Vergabe- und Wettbewerbsrechts, werfen keine besonderen Probleme auf.
Das ElektroG – Hindernis für die Wiederverwendung von Altgeräten?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2023)
Der Beitrag basiert auf Ergebnissen des vom ReUse e.V. im Jahr 2019 initiierten Verbändeprojekts Weiße Ware Wiederverwenden (kurz: WeWaWi) für das Umweltbundesamt, das die Entwicklung eines deutschlandweiten Sammel- und Refurbishmentsystems für gebrauchte Waschmaschinen anstrebt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2023)
Der Beitrag basiert auf Ergebnissen des vom ReUse e.V. im Jahr 2019 initiierten Verbändeprojekts Weiße Ware Wiederverwenden (kurz: WeWaWi) für das Umweltbundesamt, das die Entwicklung eines deutschlandweiten Sammel- und Refurbishmentsystems für gebrauchte Waschmaschinen anstrebt.
Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 2)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2023)
Wie ist die Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial zu erfüllen?
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Wie ist die Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial zu erfüllen?
Aktuelle Rechtsprechung zum Deponierecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit noch und auf absehbare Zeit für die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschäftigt hat.
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Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit noch und auf absehbare Zeit für die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschäftigt hat.
Primär- und Sekundärrohstoffe angesichts der anstehenden Bergrechtsreform
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Die Primärrohstoffwirtschaft soll möglichst weitgehend in eine Sekundärrohstoffwirtschaft überführt werden. Dementsprechend fördert die Koalition die Kreislaufwirtschaft „als effektiven Klima- und Ressourcenschutz, Chance für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplätze“.
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Die Primärrohstoffwirtschaft soll möglichst weitgehend in eine Sekundärrohstoffwirtschaft überführt werden. Dementsprechend fördert die Koalition die Kreislaufwirtschaft „als effektiven Klima- und Ressourcenschutz, Chance für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplätze“.
Erfolgreich den „Mehrweg“ gehen – Eine Einschätzung zur Mehrwegangebotspflicht aus kommunaler Perspektive
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Die imJuli 2021 inKraft getreteneNovelle desVerpackungsgesetzes sieht eine schrittweise Einführung neuer Regelungen zu den ThemenMehrweg und Pfandpflichten vor. Zum 1.1.2023 ist die nächste Stufe in Kraft getreten, wonach Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet sind, eine Mehrwegverpackung für Speisen und Getränke anzubieten.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Die imJuli 2021 inKraft getreteneNovelle desVerpackungsgesetzes sieht eine schrittweise Einführung neuer Regelungen zu den ThemenMehrweg und Pfandpflichten vor. Zum 1.1.2023 ist die nächste Stufe in Kraft getreten, wonach Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet sind, eine Mehrwegverpackung für Speisen und Getränke anzubieten.
Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 1)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Inwieweit gilt die Ersatzbaustoffverordnung für Ausbauasphalt?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Inwieweit gilt die Ersatzbaustoffverordnung für Ausbauasphalt?
Einstufung von Fahrzeugkatalysatoren nach AVV und VVA
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Fahrzeugkatalysatoren wandeln im Rahmen von Abgasreinigungssystemen von Otto- und Dieselmotoren schädliche Abgasbestandteile durch eine chemische Reaktion in unschädliche bzw. weniger schädliche Gase um. Sie bestehen aus einem Metallgehäuse, in dem sich als Kernstück des Katalysators ein Träger für eine hochporöse Schicht (Wash- Coat) befindet, die katalytisch wirkende Edelmetalle wie Platin, Palladium oder Rhodium enthält.
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Fahrzeugkatalysatoren wandeln im Rahmen von Abgasreinigungssystemen von Otto- und Dieselmotoren schädliche Abgasbestandteile durch eine chemische Reaktion in unschädliche bzw. weniger schädliche Gase um. Sie bestehen aus einem Metallgehäuse, in dem sich als Kernstück des Katalysators ein Träger für eine hochporöse Schicht (Wash- Coat) befindet, die katalytisch wirkende Edelmetalle wie Platin, Palladium oder Rhodium enthält.
