Rechtliche Rahmenbedingungen beim Rückbau kerntechnischer Anlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2024)
Bergversatz als langzeitsichere Alternative zur Deponierung von „Stilllegungsabfällen“

Rechtlicher Rahmen für die Zukunft der Deponie
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Das Abfallrecht hat sich seit einigen Jahren der Kreislaufwirtschaft verschrieben, die Deponierung ist daher grundsätzlich nur noch als nachrangige Abfallbewirtschaftungsmaßnahme angelegt. In jüngster Zeit ist es zu einigen Entwicklungen im deutschen Abfallrecht und in der abfallrechtlichen Rechtsprechung gekommen, die die Möglichkeiten zur Abfallvermeidung sowie zur Abfallverwertung erweitert und die diesbezüglichen Rechtspflichten verschärft haben.

Rolle der Deponien bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Wenn man die Rolle der Deponien in der Zukunft einzuordnen versucht, muss man zunächst die Entwicklung der Deponien verstehen. Getreu dem Motto „wer nicht weiß, wo er herkommt, weiß auch nicht, wo er hingeht“ erfolgt zunächst eine Betrachtung der historischen Entwicklung der Deponien.

Auswirkungen der Ersatzbaustoffverordnung auf den praktischen Betrieb einer Deponie
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) ist Betreiberin des Abfallwirtschaftszentrums Kaiserslautern-Mehlingen. Sie ist öffentlich- rechtlicher Entsorgungsträger für ihre Anstaltsträger, die Stadt und den Landkreis Kaiserslautern, und somit für ein Entsorgungsgebiet von zirka 800 km2 mit rund 250.000 Einwohnern zuständig.

Entwicklungen im deutschen und europäischen Deponierecht
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Persistente organische Schadstoffe (persistent organic pollutants – POP) sind chemische Substanzen, die nach ihrer Freisetzung in der Umwelt verbleiben und schwer abbaubar sind. Dadurch können sich diese Substanzen entlang der Nahrungskette anreichern und schädlich auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt auswirken.

Eignungsuntersuchung und Ökobilanzierung für Deponieersatzbaustoffe in Vietnam
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2024)
In den letzten Jahrzehnten sahen sich Deponieplaner weltweit mit einer zunehmenden Verknappung von Primärrohstoffen für den Deponiebau konfrontiert, insbesondere im Hinblick auf die Dichtungsschicht mit ihren besonderen technischen Anforderungen. Daher werden im internationalen Maßstab in den letzten Jahren mineralische Abfälle als alternative Barrierematerialien für Deponiedichtungsschichten untersucht.

Aktuelle Rechtsprechung zum Deponierecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit noch und auf absehbare Zeit für die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschäftigt hat.

Qualitätsmanagement im Deponiebau
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2023)
Der rechtliche Rahmen für die langzeitsichere Verwahrung von Deponien wird über die Deponieverordnung (DepV) geregelt. Gemäß Punkt 2 des Anhangs 1 der DepV ist im Deponiebau der Stand der Technik für alle Materialien, Komponenten oder Systeme gegenüber der zuständigen Fachbehörde über prüffähige Unterlagen nachzuweisen.

Ausschluss von Deponiestandorten in Abfallwirtschaftsplänen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Zum obligatorischen Mindestinhalt von Abfallwirtschaftsplänen gehört die Ausweisung von geeigneten Flächen für Deponien. Die ausgewiesenen Flächen können für verbindlich erklärt werden und erlangen somit für die Zulassung von Deponien eine hohe Bedeutung. Umstritten ist, ob auch nicht geeignete Flächen im Rahmen einer sog. Negativplanung ausgewiesen werden dürfen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Frage, ob im Rahmen einer Negativplanung auch Standorte anhand pauschaler Ausschlusskriterien ohne konkreten Flächenbezug ausgeschlossen werden können.

Anforderungen an die Alternativenprüfung bei neuen Deponien und Deponieerweiterungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Standortalternativenprüfung ist Voraussetzung für eine rechtmäßige Deponieplanung und -zulassung. Sie steht bei Klagen von Grundstücksbetroffenen, Gemeinden und Umweltverbänden gegen Deponiezulassungen gegebenenfalls zur Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte.

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