Novelle der Düngeverordnung: Was wurde bereits geändert, was wird sich ändern?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2019)
Deutschland wurde im Juni 2018 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen Nichteinhaltung und nicht ausreichender Umsetzung der Nitratrichtlinie verurteilt. Der EuGH kommt zum Ergebnis, dass die von Deutschland in der Novelle der Düngeverordnung 2007 ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichend sind, um die Ziele der Nitratrichtlinie zu erreichen. Die Europäische Kommission (EU-KOM) hat in der Folge Deutschland gerügt, dass auch mit der 2017 abgeschlossenen Novelle der Düngeverordnung nicht die notwendige Umsetzung der Nitratrichtlinie erfolgt, daher wird die Düngeverordnung derzeit erneut novelliert und soll 2020 in Kraft treten.
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Deutschland wurde im Juni 2018 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen Nichteinhaltung und nicht ausreichender Umsetzung der Nitratrichtlinie verurteilt. Der EuGH kommt zum Ergebnis, dass die von Deutschland in der Novelle der Düngeverordnung 2007 ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichend sind, um die Ziele der Nitratrichtlinie zu erreichen. Die Europäische Kommission (EU-KOM) hat in der Folge Deutschland gerügt, dass auch mit der 2017 abgeschlossenen Novelle der Düngeverordnung nicht die notwendige Umsetzung der Nitratrichtlinie erfolgt, daher wird die Düngeverordnung derzeit erneut novelliert und soll 2020 in Kraft treten.
Finanzierung von ökologischen Maß-nahmen an Gewässern durch Ökopunkte
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2019)
Die Gründe für den schlechten ökologischen Zustand unserer Gewässer in Europa sind vielschichtig und durch die direkte oder indirekte anthropogene Nutzung verursacht. Um den ökologischen Zustand unserer Gewässer zu verbessern, schaffte die EU im Jahr 2000 mit der Wasserrahmenrichtlinie für alle Mitgliedstaaten einen verbindlichen Rechtsrahmen. Die Wasserkraftnutzer tragen hier einen wesentlichen Beitrag vor allem bei der Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Gewässer. Der fortschreitende Klimawandel fordert größere Anstrengungen für ein emissionsarmes Wirtschaften, in dem die Wasserkraft einen wichtigen Beitrag leisten kann. Dies erfordert eine gleichrangige Gewichtung von ökologischen und ökonomischen Argumenten bei der Schaffung eines guten ökologischen Zustands der Gewässer. Mit Hilfe der Ökokonto-Verordnung in Baden-Württemberg i. V. m. § 16 BNatSchG wird die Finanzierung von freiwilligen Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung durch Ökopunkte unterstützt. Die Nutzung von Ökopunkten bietet nun den Wasserkraftbetreibern die Möglichkeit, gleichzeitig sowohl ökologische als auch ökonomische Aspekte bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer zu berücksichtigen.
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Die Gründe für den schlechten ökologischen Zustand unserer Gewässer in Europa sind vielschichtig und durch die direkte oder indirekte anthropogene Nutzung verursacht. Um den ökologischen Zustand unserer Gewässer zu verbessern, schaffte die EU im Jahr 2000 mit der Wasserrahmenrichtlinie für alle Mitgliedstaaten einen verbindlichen Rechtsrahmen. Die Wasserkraftnutzer tragen hier einen wesentlichen Beitrag vor allem bei der Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Gewässer. Der fortschreitende Klimawandel fordert größere Anstrengungen für ein emissionsarmes Wirtschaften, in dem die Wasserkraft einen wichtigen Beitrag leisten kann. Dies erfordert eine gleichrangige Gewichtung von ökologischen und ökonomischen Argumenten bei der Schaffung eines guten ökologischen Zustands der Gewässer. Mit Hilfe der Ökokonto-Verordnung in Baden-Württemberg i. V. m. § 16 BNatSchG wird die Finanzierung von freiwilligen Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung durch Ökopunkte unterstützt. Die Nutzung von Ökopunkten bietet nun den Wasserkraftbetreibern die Möglichkeit, gleichzeitig sowohl ökologische als auch ökonomische Aspekte bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer zu berücksichtigen.
„Missing Factfulness“ –
auch im Gewässerschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2019)
Im Hinblick auf das langwierige Genehmigungsverfahren des Schachtkraftwerks an der Iller sowie einer negativen Haltung gegen weitere Projekte werden die Ursachen für die Entstehung dieser Situation erörtert. Der Verfahrensablauf sowie die Einflüsse verschiedener Interessensvertreter werden dargestellt und hinsichtlich ihrer „factfulness“ mit Forschungsergebnissen verglichen. Zielsetzung ist es, einerseits einen Eindruck davon zu vermitteln, zu welchen Problemen fehlende Faktenorientierung in derartigen Verfahren führen kann, andererseits Ansätze vorzuschlagen, mithilfe derer diese Probleme in Zukunft vermieden werden können.
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Im Hinblick auf das langwierige Genehmigungsverfahren des Schachtkraftwerks an der Iller sowie einer negativen Haltung gegen weitere Projekte werden die Ursachen für die Entstehung dieser Situation erörtert. Der Verfahrensablauf sowie die Einflüsse verschiedener Interessensvertreter werden dargestellt und hinsichtlich ihrer „factfulness“ mit Forschungsergebnissen verglichen. Zielsetzung ist es, einerseits einen Eindruck davon zu vermitteln, zu welchen Problemen fehlende Faktenorientierung in derartigen Verfahren führen kann, andererseits Ansätze vorzuschlagen, mithilfe derer diese Probleme in Zukunft vermieden werden können.
Wasserrahmenrichtlinie – Wege aus der Umsetzungskrise
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2019)
Die Umsetzung der ökologischen Gewässerqualitätsziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie kommt in Deutschland kaum voran. Nur etwa 8 % der Gewässerkörper erreichten 2015 den bis dahin regulär umzusetzenden Zielzustand. In Niedersachsen waren es lediglich 2 %, und der Bewirtschaftungsplan für den laufenden Bewirtschaftungszeitraum bis 2021 verspricht nur geringe Fortschritte. Der Beitrag präsentiert die wesentlichen Ergebnisse einer Studie, in der Gründe für das Umsetzungsdefizit untersucht und Wege zur rechtlichen, organisatorischen und fiskalischen Ertüchtigung der ökologischen Gewässerentwicklung aufgezeigt wurden.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2019)
Die Umsetzung der ökologischen Gewässerqualitätsziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie kommt in Deutschland kaum voran. Nur etwa 8 % der Gewässerkörper erreichten 2015 den bis dahin regulär umzusetzenden Zielzustand. In Niedersachsen waren es lediglich 2 %, und der Bewirtschaftungsplan für den laufenden Bewirtschaftungszeitraum bis 2021 verspricht nur geringe Fortschritte. Der Beitrag präsentiert die wesentlichen Ergebnisse einer Studie, in der Gründe für das Umsetzungsdefizit untersucht und Wege zur rechtlichen, organisatorischen und fiskalischen Ertüchtigung der ökologischen Gewässerentwicklung aufgezeigt wurden.
Der Elektro-Seilrechen als integrales Fischschutzkonzept
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2019)
Die intensive Nutzung der Fließgewässer zur Erzeugung von Energie aus Wasserkraft verursacht – unter anderem durch die Unterbrechung des Längskontinuums – ökologisch nachteilige Folgen für diadrome und potamodrome Fischarten. Als besonders kritisch stellt sich dabei die flussabwärts gerichtete Wanderung dar, da Fische der Hauptströmung folgen, welche bei Wasserkraftanlagen im Regelfall zu den Turbinen führt. Die Entwicklung des integralen Fischschutzkonzepts Elektro-Seilrechen vereint die Anforderungen an den Fischschutz mit der Wiederherstellung des Längskontinuums.
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Die intensive Nutzung der Fließgewässer zur Erzeugung von Energie aus Wasserkraft verursacht – unter anderem durch die Unterbrechung des Längskontinuums – ökologisch nachteilige Folgen für diadrome und potamodrome Fischarten. Als besonders kritisch stellt sich dabei die flussabwärts gerichtete Wanderung dar, da Fische der Hauptströmung folgen, welche bei Wasserkraftanlagen im Regelfall zu den Turbinen führt. Die Entwicklung des integralen Fischschutzkonzepts Elektro-Seilrechen vereint die Anforderungen an den Fischschutz mit der Wiederherstellung des Längskontinuums.
Review der Wasserrahmenrichtlinie – zur Diskussion in Deutschland und Europa
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2018)
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird 19 Jahre nach ihrem Inkrafttreten evaluiert. Die ehrgeizigen Ziele konnten bislang weder in Deutschland noch in den übrigen anderen Mitgliedsstaaten der EU erreicht werden. Vor diesem Hintergrund wird in Deutschland und Europa die Fortführung der WRRL-Umsetzung nach 2027 mit anspruchsvollen Zielen diskutiert.
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Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird 19 Jahre nach ihrem Inkrafttreten evaluiert. Die ehrgeizigen Ziele konnten bislang weder in Deutschland noch in den übrigen anderen Mitgliedsstaaten der EU erreicht werden. Vor diesem Hintergrund wird in Deutschland und Europa die Fortführung der WRRL-Umsetzung nach 2027 mit anspruchsvollen Zielen diskutiert.
Kommunaler Klimaschutz: Verbesserte Abfallentsorgung, energie-optimierte Abwasseranlagen und Trinkwasserversorgung werden stärker gefördert
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2018)
Die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen wird zum 1. Januar 2019 ausgeweitet. In den Bereichen Abfallentsorgung, Abwasseranlagen und Trinkwasserversorgung hat das Bundesumweltministerium neue Fördermöglichkeiten geschaffen. Es bestehen zudem neue Förderungen für Energie- und Umweltmanagement.
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Die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen wird zum 1. Januar 2019 ausgeweitet. In den Bereichen Abfallentsorgung, Abwasseranlagen und Trinkwasserversorgung hat das Bundesumweltministerium neue Fördermöglichkeiten geschaffen. Es bestehen zudem neue Förderungen für Energie- und Umweltmanagement.
Konsultationen zur WRRL-Überarbeitung: Aktueller Stand und Position der europäischen Wasserkraft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2018)
Die Europäische Kommission evaluiert derzeit die Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie und überprüft, ob Änderungen erforderlich sind. Zentrale Bausteine dieser Überprüfung (Studien und umfassende Konsultationen) stehen unmittelbar bevor. Die europäische Wasserkraftbranche hat sich wie zahlreiche andere Interessenvertreter bereits inhaltlich positioniert.
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Die Europäische Kommission evaluiert derzeit die Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie und überprüft, ob Änderungen erforderlich sind. Zentrale Bausteine dieser Überprüfung (Studien und umfassende Konsultationen) stehen unmittelbar bevor. Die europäische Wasserkraftbranche hat sich wie zahlreiche andere Interessenvertreter bereits inhaltlich positioniert.
Wasser Berlin International 2017
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Bericht über Wasser Berlin international 2017
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Bericht über Wasser Berlin international 2017
Konzentrieren und Kümmern – die Gewässerallianz Niedersachsen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2017)
Der Umsetzungsstand der Wasserrahmenrichtlinie in Niedersachsen nach Abschluss des ersten Bewirtschaftungszeitraums 2009 – 2015 hat ergeben, dass Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung an Gewässern noch zielgerichteter an die fachlichen Erfordernisse und die gewässerökologischen Defizite angepasst werden müssen.
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Der Umsetzungsstand der Wasserrahmenrichtlinie in Niedersachsen nach Abschluss des ersten Bewirtschaftungszeitraums 2009 – 2015 hat ergeben, dass Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung an Gewässern noch zielgerichteter an die fachlichen Erfordernisse und die gewässerökologischen Defizite angepasst werden müssen.
