Wasserrahmenrichtlinie – Wege aus der Umsetzungskrise
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2019)
Die Umsetzung der ökologischen Gewässerqualitätsziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie kommt in Deutschland kaum voran. Nur etwa 8 % der Gewässerkörper erreichten 2015 den bis dahin regulär umzusetzenden Zielzustand. In Niedersachsen waren es lediglich 2 %, und der Bewirtschaftungsplan für den laufenden Bewirtschaftungszeitraum bis 2021 verspricht nur geringe Fortschritte. Der Beitrag präsentiert die wesentlichen Ergebnisse einer Studie, in der Gründe für das Umsetzungsdefizit untersucht und Wege zur rechtlichen, organisatorischen und fiskalischen Ertüchtigung der ökologischen Gewässerentwicklung aufgezeigt wurden.
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Die Umsetzung der ökologischen Gewässerqualitätsziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie kommt in Deutschland kaum voran. Nur etwa 8 % der Gewässerkörper erreichten 2015 den bis dahin regulär umzusetzenden Zielzustand. In Niedersachsen waren es lediglich 2 %, und der Bewirtschaftungsplan für den laufenden Bewirtschaftungszeitraum bis 2021 verspricht nur geringe Fortschritte. Der Beitrag präsentiert die wesentlichen Ergebnisse einer Studie, in der Gründe für das Umsetzungsdefizit untersucht und Wege zur rechtlichen, organisatorischen und fiskalischen Ertüchtigung der ökologischen Gewässerentwicklung aufgezeigt wurden.
Review der Wasserrahmenrichtlinie – zur Diskussion in Deutschland und Europa
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2018)
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird 19 Jahre nach ihrem Inkrafttreten evaluiert. Die ehrgeizigen Ziele konnten bislang weder in Deutschland noch in den übrigen anderen Mitgliedsstaaten der EU erreicht werden. Vor diesem Hintergrund wird in Deutschland und Europa die Fortführung der WRRL-Umsetzung nach 2027 mit anspruchsvollen Zielen diskutiert.
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Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird 19 Jahre nach ihrem Inkrafttreten evaluiert. Die ehrgeizigen Ziele konnten bislang weder in Deutschland noch in den übrigen anderen Mitgliedsstaaten der EU erreicht werden. Vor diesem Hintergrund wird in Deutschland und Europa die Fortführung der WRRL-Umsetzung nach 2027 mit anspruchsvollen Zielen diskutiert.
Öffentlichkeitsbeteiligung in gewässerschutzrechtlichen Verfahren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein zunehmend wichtiger Bestandteil aller behördlichen Verfahren, so auch im Gewässerschutzrecht.
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Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein zunehmend wichtiger Bestandteil aller behördlichen Verfahren, so auch im Gewässerschutzrecht.
Wasser Berlin International 2017
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Bericht über Wasser Berlin international 2017
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Bericht über Wasser Berlin international 2017
Bundeswasserstraßenverwaltung und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2017)
Die heutige Verwaltung der Bundeswasserstraßen in Deutschland basiert auf einer Rechtsprechung, die bereits über ein halbes Jahrhundert zurückliegt.
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Die heutige Verwaltung der Bundeswasserstraßen in Deutschland basiert auf einer Rechtsprechung, die bereits über ein halbes Jahrhundert zurückliegt.
Die neue Oberflächengewässerverordnung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2017)
Die neue Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer setzt im Wesentlichen die überabeitete EU-Richtlinie über prioritäre Stoffe sowie fachliche Vorarbeiten der Bundesländer um und schafft eine harmonisierte Bewertungsbasis für die Qualitätskomponenten der WRRL. Nun gilt es, Komplexitätsfallen zu identifizieren und Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung im Vollzug umzusetzen. Mögliche Ansätze werden vorgeschlagen.
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Die neue Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer setzt im Wesentlichen die überabeitete EU-Richtlinie über prioritäre Stoffe sowie fachliche Vorarbeiten der Bundesländer um und schafft eine harmonisierte Bewertungsbasis für die Qualitätskomponenten der WRRL. Nun gilt es, Komplexitätsfallen zu identifizieren und Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung im Vollzug umzusetzen. Mögliche Ansätze werden vorgeschlagen.
Die Zulässigkeit der kommunalen Gebührenerhebung nach einer Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 52 Abs. 2 LWG NRW
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2017)
Am 16.7.2016 trat eine Neufassung des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in Kraft.
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Am 16.7.2016 trat eine Neufassung des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in Kraft.
Abwasserabgabe und sogenannte Salzkorrektur
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2017)
Für das Einleiten von salzhaltigem Abwasser regelt § 6 Abs. 4 AbwV die sog. Salzkorrektur. Die derzeit geltende Konzeption ist in ihrer normenhistorischen Entwicklung rechtssystematisch mehrfach geändert worden, hat von Anfang an Probleme bereitet und bis heute ist der Vollzug uneinheitlich.
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Für das Einleiten von salzhaltigem Abwasser regelt § 6 Abs. 4 AbwV die sog. Salzkorrektur. Die derzeit geltende Konzeption ist in ihrer normenhistorischen Entwicklung rechtssystematisch mehrfach geändert worden, hat von Anfang an Probleme bereitet und bis heute ist der Vollzug uneinheitlich.
Das Umlagern von Sedimenten in Pumpspeicherbecken
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
Alle oberirdischen Gewässer führen mehr oder weniger große Mengen an Schwebstoffen mit sich. Diese werden in strömungsberuhigten Zeiten und Zonen sedimentiert, d.h. sie lagern sich ab und werden später ggf. wieder erodiert. In Stau- und Fließgewässern überwiegt jedoch die Sedimentation. Die Folge davon ist der Verlust wichtiger wasserwirtschaftlicher Funktionen des durchflossenen Wasserkörpers wie z.B. die Reduzierung des Retentionsvermögens, ggf. die Verschlechterung der Wasserqualität und damit die Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten des Gewässers (Schiffbarkeit, Erholungsfunktion, Brauchwassernutzung etc.), der Verlust der Hochwasserschutzfunktion oder auch eine verstärkte Einschränkung in der Nutzung wasserbaulicher bzw. wasserwirtschaftlicher Anlagen wie Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Schleusen, Hafenbecken und dergleichen mehr.
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Alle oberirdischen Gewässer führen mehr oder weniger große Mengen an Schwebstoffen mit sich. Diese werden in strömungsberuhigten Zeiten und Zonen sedimentiert, d.h. sie lagern sich ab und werden später ggf. wieder erodiert. In Stau- und Fließgewässern überwiegt jedoch die Sedimentation. Die Folge davon ist der Verlust wichtiger wasserwirtschaftlicher Funktionen des durchflossenen Wasserkörpers wie z.B. die Reduzierung des Retentionsvermögens, ggf. die Verschlechterung der Wasserqualität und damit die Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten des Gewässers (Schiffbarkeit, Erholungsfunktion, Brauchwassernutzung etc.), der Verlust der Hochwasserschutzfunktion oder auch eine verstärkte Einschränkung in der Nutzung wasserbaulicher bzw. wasserwirtschaftlicher Anlagen wie Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Schleusen, Hafenbecken und dergleichen mehr.
Einsatz von CE-gekennzeichneten Bauprodukten im Gewässerschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2016)
Der europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 festgestellt, dass die in der Bauregelliste B Teil 1 der Länder enthaltenen technischen Zusatzanforderungen als nationale Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte unzulässigerweise den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt behindern. Das Urteil hat zur Folge, dass auch im Wasserrecht Anpassungen beim anlagenbezogenen Gewässerschutz und bei Abwasseranlagen erforderlich werden. Die Herausforderung ist dabei, den Gewässerschutz nicht zu schmälern.
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Der europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 festgestellt, dass die in der Bauregelliste B Teil 1 der Länder enthaltenen technischen Zusatzanforderungen als nationale Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte unzulässigerweise den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt behindern. Das Urteil hat zur Folge, dass auch im Wasserrecht Anpassungen beim anlagenbezogenen Gewässerschutz und bei Abwasseranlagen erforderlich werden. Die Herausforderung ist dabei, den Gewässerschutz nicht zu schmälern.
