Wegweisende Entscheidung: Das ‚ÄěThermofenster- Urteil‚Äú des EuGH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Vorbote f√ľr eine Kehrtwende der Herstellerhaftung?

Der PFAS-Beschr√§nkungsvorschlag ‚Äď eine Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
PFAS sind eine Gruppe von mehreren tausend verschiedenen hochfluorierten synthetischen Stoffen, sowohl polymere als auch nichtpolymere. Sie sind definiert als fluorierte Stoffe, die mindestens ein vollständig fluoriertes Methyl- oder Methylen-Kohlenstoffatom (ohne ein daran gebundenes H/Cl/Br/I-Atom) enthalten, d. h. mit einigen wenigen Ausnahmen ist jede Chemikalie mit mindestens einer perfluorierten Methylgruppe (-CF3) oder einer perfluorierten Methylengruppe (-CF2-) ein PFAS.

IT-Sicherheitsniveau kritischer Infrastruktur unterhalb der KritisV
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2022)
Die Bedrohung durch Cyberangriffe w√§chst von Jahr zu Jahr - auch f√ľr kritische Infrastrukturen - an [1]. Nicht nur zuletzt durch die Warnung des Bundesamtes f√ľr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor einer erh√∂hten Bedrohungslage in der Cybersicherheit in Deutschland [2] w√§chst das Bewusstsein f√ľr Informationssicherheit. Vor diesem Hintergrund wurde im Jahr 2021 das Projekt subKRITIS: ‚ÄěBestandsaufnahme des Informationssicherheitsniveaus von kleinen und mittelgro√üen Kl√§ranlagen in NRW unterhalb des Grenzwertes der KritisV - subKritis‚Äú durchgef√ľhrt. Die Pflicht zur Informationssicherheit ist f√ľr kritische Infrastrukturen seit dem 25.07.2015 durch das Informationssicherheitsgesetz rechtlich festgeschrieben [3].

R√ľckf√ľhrung von Gipsabfallstoffstr√∂men - Identifizierung und Bewertung anfallender Gipsabf√§lle
© Lehrstuhl f√ľr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversit√§t Leoben (11/2022)
Recyclinggipse k√∂nnen einen Beitrag leisten, den zuk√ľnftig wegfallenden REAGips zumindest teilweise zu kompensieren. Das Forschungsprojekt RueGips betrachtet bestehende Gipsabfallstr√∂me, pr√ľft das Recycling dieser Abf√§lle, erarbeitet und erprobt ein Sammel- und Logistikkonzept f√ľr einen ausgew√§hlten Abfallstrom. Kernziel des Projektes ist es, L√∂sungsans√§tze aufzuzeigen, welche die R√ľckf√ľhrung von recyclingf√§higen Gipsabf√§llen steigern und somit die Verf√ľgbarkeit von RC-Gipsen erh√∂hen. Erste Ergebnisse des Projektes zeigen, dass in Deutschland √ľberwiegend Gipsplattenabf√§lle aus dem R√ľckbau einem Recycling durch Aufbereitungsanlagen zugef√ľhrt werden und andere Gipsabf√§lle nicht bzw. nur in einem geringen Ma√üe im Kreislauf gef√ľhrt werden. Weiterhin konnte bereits ermittelt werden, dass Recyclinggipse nach Herkunft und bisheriger Anwendung unterschiedliche Herausforderungen mit sich bringen.

Zn Entfernung aus metallurgischen Stäuben mit schwefeloxidierenden Bakterien
© Lehrstuhl f√ľr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversit√§t Leoben (11/2022)
Zinkhaltige Stahlwerksst√§ube, wie sie bei der Eisen- und Stahlproduktion √ľber die Route Hochofen- Konverter anfallen, k√∂nnen als bedeutende Sekund√§rrohstoffe angesehen werden. Gegenw√§rtig z√§hlen zwei Verfahren zum Stand der Technik bez√ľglich der Abtrennung und Gewinnung von Zink aus Stahlwerksst√§uben, n√§mlich pyrometallurgische und hydrometallurgische Verfahren. Einige Prozessrouten erzeugen jedoch wiederum nicht verwertbare Sekund√§rabf√§lle und k√∂nnen teilweise nur unter hohen Energieaufwand betrieben werden und sind daher √∂kologisch gesehen nicht als nachhaltig einzustufen.

EuGH bejaht die Haftung des Quasi-Herstellers trotz Angabe des abweichenden Herstellungslandes
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Der EuGH entschiedmit Urteil vom7.7.2022 (C-264/2021, ECLI:EU:20222:536) √ľber die produkthaftungsrechtliche Haftung des Quasi-Herstellers. Der EuGH betonte, es reiche zur Haftung als Hersteller aus, dass eine Person ihren Namen, ihr Warenzeichen (Marke) oder ein anderes Erkennungszeichen am Produkt anbringt oder das Anbringen zul√§sst. Es sei nicht erforderlich, dass sich diese Person auch auf andere Weise als Hersteller des Produkts ausgebe. Die Entscheidung hebt erneut hervor, dass bei der Ausgestaltung des √§u√üeren Erscheinungsbildes von Produkten, bei denen der Hersteller im Sinne des tats√§chlichen Herstellungsprozesses und der Markeninhaber/Lizenzberechtigte auseinanderfallen, besondere Vorsicht geboten ist. Ob durch die Entscheidung die bisherigen Grunds√§tze f√ľr die Einstufung als Quasi-Hersteller hinf√§llig werden, ist zumindest fraglich.

Der rechtliche Rahmen f√ľr importierte Kosmetikprodukte in Vietnam
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Ein Zusammenspiel aus lokalen Vorschriften des vietnamesischen Gesundheitsministeriums, lokalen Produktstandards und der ASEAN Cosmetic Directive bildet den rechtlichen Rahmen f√ľr die Einf√ľhrung europ√§ischer Kosmetikprodukte in Vietnam. Der nachfolgende Beitrag gibt einen √úberblick zum aktuellen Stand.

F√ľnf Jahre 42. Bundesimmissionsschutzverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Wir blicken zur√ľck auf f√ľnf Jahre Umsetzung der 42. Bundesimmissionsschutzverordnung und der sie als anerkannte Regel der Technik begleitenden VDI 2047. Ein Kommentar zur VDI 2047-2 wurde herausgegeben, der den Betreibern detaillierte Erl√§uterungen und Hilfestellung zur Umsetzung der VDI-Richtlinie bietet.Wie sind die Resonanzen auf die letzten Jahre von Beh√∂rden, Sachverst√§ndigen und Betreibern? Welche Konsequenzen ergeben sich aus den bisherigen Erkenntnissen?

Der Fulfilment-Dienstleister im Produktsicherheitsrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Mit dem neuen ProdSG 2021 fand erstmals der Fulfilment-Dienstleister Eingang ins nationale Produktsicherheitsrecht, nachdemer zuvor schon vomeurop√§ischen Gesetzgeber imRahmen der EU-Markt√ľberwachungsverordnung anerkannt worden war.Mit demvorliegenden Beitrag soll der Versuch unternommen werden, den neuenWirtschaftsakteur imProduktsicherheitsrecht vorzustellen, ihn von anderen Akteuren abzugrenzen und schlie√ülich seine Pflichten darzustellen.

Neuerungen im Bereich der In-vitro-Diagnostika
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Am 26.5.2022 endete gem√§√ü Art. 113 Abs. 2 VO (EU) 2017/746 die f√ľnfj√§hrige √úbergangsfrist der EU-Verordnung 2017/746 √ľber In-vitro-Diagnostika (im Folgenden IVDR genannt), die am 26.5.2017 in Kraft getreten ist. Somit ist die Richtlinie 98/79/EG (im Folgenden IVDD genannt) sowie der Beschluss 2010/227/EU aufgehoben. Zum Geltungsbeginn der IVDR soll die folgende Abhandlung einen √úberblick √ľber die wichtigsten Neuerungen imBereich der In-vitro-Diagnostika verschaffen.

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