Ausnahmen und Abweichungen von Zielen der Raumordnung ‚Äď Effektive Instrumente eines neuen ‚ÄěDeutschlandtempos‚Äú?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Nach ¬ß 6 Abs. 1 ROG k√∂nnen in einem Raumordnungsplan Ausnahmen von Zielen der Raumordnung festgelegt werden, nach ¬ß 6 Abs. 2 S. ROG soll die zust√§ndige Raumordnungsbeh√∂rde einem Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung stattgeben, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundz√ľge der Planung nicht ber√ľhrtwerden.

Differenzierungen des Immaterialg√ľterschutzes im Stoffrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
In der praktischen Anwendung des Stoffrechts √ľberlappen sich oft verschiedene Schutzrechte, die zumTeil sehr unterschiedliche Zielrichtungen verfolgen. Zun√§chst ist dabei der Unterlagenschutz zu nennen.

Das neue Safety-Gate-Recht ‚Äď alter Wein in neuen Schl√§uchen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Informationen sind im Produktsicherheitsrecht ein wichtiges Gut: Die Markt√ľberwachungsbeh√∂rden ben√∂tigen etwa produktbezogene Informationen insbesondere im Zusammenhang mit (besonders) gef√§hrlichen Produkten, um darauf mit entsprechenden Markt√ľberwachungsma√ünahmen reagieren zu k√∂nnen.

Agrarholzkulturen als Schnittstelle f√ľr eine Kooperation der Wasser- mit der Landwirtschaft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2023)
Eine nachhaltige Kulturlandschaftsentwicklung wird zunehmend durch sektorale und konkurrierende Gesetze und Verwaltungshandeln behindert. Bundesweit werden dadurch Umsetzungsprozesse wie die der WRRL [1] erschwert. So weisen derzeit nur ca. 7 % der sächsischen Fließgewässer-Wasserkörper einen guten ökologischen Zustand auf (3. Bewirtschaftungsplan, Dez. 2021). In Sachsen wie auch bundesweit besteht ein erheblicher Handlungsbedarf, um die bisher bis 2027 angestrebte Zielerreichung sicherzustellen.

Der Fall MOCA: Schwachstellen des REACHZulassungsverfahrens
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.

Wegweisende Entscheidung: Das ‚ÄěThermofenster- Urteil‚Äú des EuGH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Vorbote f√ľr eine Kehrtwende der Herstellerhaftung?

‚ÄěDangerous goods make the world go around‚Äú
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Gefahrgut in der Logistikkette

Es ist nicht alles Gold, was glänzt
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
(K)eine gl√§nzende Zukunft f√ľr Chrom(VI)?

Der PFAS-Beschr√§nkungsvorschlag ‚Äď eine Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
PFAS sind eine Gruppe von mehreren tausend verschiedenen hochfluorierten synthetischen Stoffen, sowohl polymere als auch nichtpolymere. Sie sind definiert als fluorierte Stoffe, die mindestens ein vollständig fluoriertes Methyl- oder Methylen-Kohlenstoffatom (ohne ein daran gebundenes H/Cl/Br/I-Atom) enthalten, d. h. mit einigen wenigen Ausnahmen ist jede Chemikalie mit mindestens einer perfluorierten Methylgruppe (-CF3) oder einer perfluorierten Methylengruppe (-CF2-) ein PFAS.

Desinfektionsmitteleinsatz in dentalen Behandlungseinheiten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2023)
Desinfektionsmittel zum Einsatz in dentalen Behandlungseinheiten sind als Dual-Use-Produkte einzuordnen, wenn sie sowohl einem bioziden Zweck, wie der Wasserentkeimung, als auch zur Desinfektion des Medizinproduktes dienen. In diesem Fall m√ľssen diese Produkte die regulatorischen Anforderungen sowohl der Biozidverordnung (EU) Nr. 528/2012 als auch der Medizinprodukteverordnung (EU) Nr. 2017/745 erf√ľllen.

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Leichtweiß-Institut
Physikalische und biologische
Aufbereitungs- und Behandlungs-
technologien, TU Braunschweig