Ausnahmen und Abweichungen von Zielen der Raumordnung – Effektive Instrumente eines neuen „Deutschlandtempos“?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Nach § 6 Abs. 1 ROG können in einem Raumordnungsplan Ausnahmen von Zielen der Raumordnung festgelegt werden, nach § 6 Abs. 2 S. ROG soll die zuständige Raumordnungsbehörde einem Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung stattgeben, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührtwerden.

Differenzierungen des ImmaterialgĂĽterschutzes im Stoffrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
In der praktischen Anwendung des Stoffrechts überlappen sich oft verschiedene Schutzrechte, die zumTeil sehr unterschiedliche Zielrichtungen verfolgen. Zunächst ist dabei der Unterlagenschutz zu nennen.

Transfer des Alleinvertreters unter Korea-REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Das Konzept des Alleinvertreters (Only Representative, OR) ist in der globalen chemischen Industrie wohlbekannt – vor allem bei Herstellern/Produzenten, die Produkte aus Ländern außerhalb des Geltungsbereichs der jeweiligen Vorschriften liefern.

Das neue Safety-Gate-Recht – alter Wein in neuen Schläuchen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Informationen sind im Produktsicherheitsrecht ein wichtiges Gut: Die Marktüberwachungsbehörden benötigen etwa produktbezogene Informationen insbesondere im Zusammenhang mit (besonders) gefährlichen Produkten, um darauf mit entsprechenden Marktüberwachungsmaßnahmen reagieren zu können.

Agrarholzkulturen als Schnittstelle fĂĽr eine Kooperation der Wasser- mit der Landwirtschaft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2023)
Eine nachhaltige Kulturlandschaftsentwicklung wird zunehmend durch sektorale und konkurrierende Gesetze und Verwaltungshandeln behindert. Bundesweit werden dadurch Umsetzungsprozesse wie die der WRRL [1] erschwert. So weisen derzeit nur ca. 7 % der sächsischen Fließgewässer-Wasserkörper einen guten ökologischen Zustand auf (3. Bewirtschaftungsplan, Dez. 2021). In Sachsen wie auch bundesweit besteht ein erheblicher Handlungsbedarf, um die bisher bis 2027 angestrebte Zielerreichung sicherzustellen.

Wirkstoffbewertung von Pflanzenschutzmitteln im europäischen Chemikalienrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Der Streit um Mancozeb als Fallstudie (EuG, Urteil vom 15.2.2023 – T-742/20)

„Dangerous goods make the world go around“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Gefahrgut in der Logistikkette

Es ist nicht alles Gold, was glänzt
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
(K)eine glänzende Zukunft für Chrom(VI)?

Der PFAS-Beschränkungsvorschlag – eine Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
PFAS sind eine Gruppe von mehreren tausend verschiedenen hochfluorierten synthetischen Stoffen, sowohl polymere als auch nichtpolymere. Sie sind definiert als fluorierte Stoffe, die mindestens ein vollständig fluoriertes Methyl- oder Methylen-Kohlenstoffatom (ohne ein daran gebundenes H/Cl/Br/I-Atom) enthalten, d. h. mit einigen wenigen Ausnahmen ist jede Chemikalie mit mindestens einer perfluorierten Methylgruppe (-CF3) oder einer perfluorierten Methylengruppe (-CF2-) ein PFAS.

Desinfektionsmitteleinsatz in dentalen Behandlungseinheiten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2023)
Desinfektionsmittel zum Einsatz in dentalen Behandlungseinheiten sind als Dual-Use-Produkte einzuordnen, wenn sie sowohl einem bioziden Zweck, wie der Wasserentkeimung, als auch zur Desinfektion des Medizinproduktes dienen. In diesem Fall mĂĽssen diese Produkte die regulatorischen Anforderungen sowohl der Biozidverordnung (EU) Nr. 528/2012 als auch der Medizinprodukteverordnung (EU) Nr. 2017/745 erfĂĽllen.

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