Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2022
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
The purpose of the paper – tied in with the case law overview for the year 20211 – is to provide an overview of the environmental case law of the European Court of Justice for the year 2022. The objective is not to cover the entire case law but to highlight selected decisions deemed by the author to be of importance, with reference to some additional rulings in the footnotes. The focus is on summarising the latest developments and,where appropriate, briefly commenting on or placing thedecisions in the context of existing case law.The author largely forgoes further reference to bibliographic sources.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
The purpose of the paper – tied in with the case law overview for the year 20211 – is to provide an overview of the environmental case law of the European Court of Justice for the year 2022. The objective is not to cover the entire case law but to highlight selected decisions deemed by the author to be of importance, with reference to some additional rulings in the footnotes. The focus is on summarising the latest developments and,where appropriate, briefly commenting on or placing thedecisions in the context of existing case law.The author largely forgoes further reference to bibliographic sources.
Neue Regelungen zu PFAS in Lebensmitteln
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Das europäische Lebensmittelrecht gehört zu den strengsten weltweit. Es wird ständig an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. In jüngerer Zeit haben sich die Experten der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten mit neuen Regelungen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) beschäftigt. Dieser Artikel soll einen Überblick zu den neu geplanten Regelungen und deren Hintergrund geben.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Das europäische Lebensmittelrecht gehört zu den strengsten weltweit. Es wird ständig an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. In jüngerer Zeit haben sich die Experten der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten mit neuen Regelungen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) beschäftigt. Dieser Artikel soll einen Überblick zu den neu geplanten Regelungen und deren Hintergrund geben.
Zur Ausgestaltung eines nationalen Verbots giftiger Chemikalien bei Kunststoffen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2021)
Rechtsvergleichende und EU-rechtliche Aspekte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2021)
Rechtsvergleichende und EU-rechtliche Aspekte
Kreislaufwirtschaft in der Steiermark – zukunftsweisende Ansätze auf Landesebene
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
Das Land Steiermark hat sich mit dem Landes-Abfallwirtschaftsplan Steiermark 2019 (Winter 2019) dem Weg zur ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft verschrieben. Er definiert als übergeordnete Vision den Wandel zur Kreislaufwirtschaft bis zum Jahr 2050 und legt in diesem Sinne konkrete Strategien und Ziele für die nächsten Jahre fest. Dieser Weg erfordert eine Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourcenverbrauch. Anstelle der bisher in vielen Bereichen noch immer vorherrschenden linearen Produktions- und Nutzungsketten Primärrohstoffentnahme, Produktion, Nut-zung, Entsorgung) muss eine möglichst lange und werterhaltende Nutzung von Produkten und Rohstoffen im Mittelpunkt stehen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür wurden bereits mit der Einführung der fünfstufigen Abfallhierarchie in der europäischen Abfallrahmenrichtlinie 2008 geschaffen.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
Das Land Steiermark hat sich mit dem Landes-Abfallwirtschaftsplan Steiermark 2019 (Winter 2019) dem Weg zur ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft verschrieben. Er definiert als übergeordnete Vision den Wandel zur Kreislaufwirtschaft bis zum Jahr 2050 und legt in diesem Sinne konkrete Strategien und Ziele für die nächsten Jahre fest. Dieser Weg erfordert eine Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourcenverbrauch. Anstelle der bisher in vielen Bereichen noch immer vorherrschenden linearen Produktions- und Nutzungsketten Primärrohstoffentnahme, Produktion, Nut-zung, Entsorgung) muss eine möglichst lange und werterhaltende Nutzung von Produkten und Rohstoffen im Mittelpunkt stehen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür wurden bereits mit der Einführung der fünfstufigen Abfallhierarchie in der europäischen Abfallrahmenrichtlinie 2008 geschaffen.
Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse durch Raumordnung?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2020)
The equivalence of living conditions, which is the aim of the guiding principle of sustainable spatial development (Section 1 (2) ROG), is still of central importance for spatial planning today. It is substantiated by principles of spatial planning and is implemented in particular in the spatial planning plans. Equal living conditions are to be interpreted in a way that is specific to spatial planning. Constitutional and European law only play a subordinate role in this context. In order to be effective, there is an urgent need for a contemporary development of their understanding and the instruments implementing them.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2020)
The equivalence of living conditions, which is the aim of the guiding principle of sustainable spatial development (Section 1 (2) ROG), is still of central importance for spatial planning today. It is substantiated by principles of spatial planning and is implemented in particular in the spatial planning plans. Equal living conditions are to be interpreted in a way that is specific to spatial planning. Constitutional and European law only play a subordinate role in this context. In order to be effective, there is an urgent need for a contemporary development of their understanding and the instruments implementing them.
Absenkung europäischer Umweltschutzstandards als Folge der durch CETA beabsichtigten „regulatorischen Kooperation“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2016)
Das zwischen der EU und Kanada geplante Comprehensive Economic and Trade Agreement – kurz CETA – führt zu einer Absenkung europäischer Umweltschutzstandards durch Aushöhlung des Vorsorgeprinzips. Zwar lässt CETA das europäische Primärrecht ebenso wie die sekundärrechtlichen Verordnungen und Richtlinien der EU formal zunächst unberührt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2016)
Das zwischen der EU und Kanada geplante Comprehensive Economic and Trade Agreement – kurz CETA – führt zu einer Absenkung europäischer Umweltschutzstandards durch Aushöhlung des Vorsorgeprinzips. Zwar lässt CETA das europäische Primärrecht ebenso wie die sekundärrechtlichen Verordnungen und Richtlinien der EU formal zunächst unberührt.
Versorgungssicherheit Gas – neue nationale und europäische Ansätze
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Die letzten warmen Winter und der heute niedrige Gaspreis haben die Debatte um die Versorgungssicherheit bei Erdgas in den Hintergrund treten lassen. Das Horrorszenario eines kompletten Ausfalls russischer Lieferungen, das die EU-Kommission heraufbeschworen hat, ist nicht eingetreten. Der folgende Beitrag beschreibt aus der Perspektive eines Fernleitungsnetzbetreibers, welche Maßnahmen Deutschland getroffen hat und weiterhin plant, um zu verhindern, dass der umweltschonende Energieträger in extrem kalten Wintern knapp wird. Da Deutschland eine wichtige Funktion als Drehscheibe für Erdgas in Europa besitzt, wird insbesondere auch der europäische Aspekt zwischen den Mitgliedsstaaten der EU beleuchtet.
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Die letzten warmen Winter und der heute niedrige Gaspreis haben die Debatte um die Versorgungssicherheit bei Erdgas in den Hintergrund treten lassen. Das Horrorszenario eines kompletten Ausfalls russischer Lieferungen, das die EU-Kommission heraufbeschworen hat, ist nicht eingetreten. Der folgende Beitrag beschreibt aus der Perspektive eines Fernleitungsnetzbetreibers, welche Maßnahmen Deutschland getroffen hat und weiterhin plant, um zu verhindern, dass der umweltschonende Energieträger in extrem kalten Wintern knapp wird. Da Deutschland eine wichtige Funktion als Drehscheibe für Erdgas in Europa besitzt, wird insbesondere auch der europäische Aspekt zwischen den Mitgliedsstaaten der EU beleuchtet.
Talsperren und Speicher als lebenswichtige Infrastrukturanlagen fĂĽr den weltweiten Wohlstand
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2016)
Hydraulische Infrastrukturanlagen und insbesondere Talsperren sowie Speicher sind seit jeher die Grundlage für die wirtschaftliche Gesundheit sowie die soziale Wohlfahrt einer jeden Gesellschaft. Sie werden im Hinblick auf den Klimawandel noch eine bedeutendere Rolle spielen sowohl zur Verminderung möglicher Auswirkungen als auch zu ihrer Bewältigung. Ein Hauptproblem in diesem Jahrhundert wird es sein, die Menschheit mit umweltfreundlicher, erneuerbarer Energie sowie mit Wasser in ausreichender Qualität und Quantität zu versorgen, für einen erfolgreichen Kampf gegen Hunger, Armut und Krankheit.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2016)
Hydraulische Infrastrukturanlagen und insbesondere Talsperren sowie Speicher sind seit jeher die Grundlage für die wirtschaftliche Gesundheit sowie die soziale Wohlfahrt einer jeden Gesellschaft. Sie werden im Hinblick auf den Klimawandel noch eine bedeutendere Rolle spielen sowohl zur Verminderung möglicher Auswirkungen als auch zu ihrer Bewältigung. Ein Hauptproblem in diesem Jahrhundert wird es sein, die Menschheit mit umweltfreundlicher, erneuerbarer Energie sowie mit Wasser in ausreichender Qualität und Quantität zu versorgen, für einen erfolgreichen Kampf gegen Hunger, Armut und Krankheit.
PIUS aus dem „Effeff“: Produktionsintegrierter Umweltschutz macht sich immer bezahlt
© Deutscher Fachverlag (DFV) (6/2015)
Mit dem Projekt „Effcheck“ hilft das Land Rheinland-Pfalz landesweit Unternehmen, ressourcenschonend zu produzieren. Mehr als 125 Analysen haben Experten bislang durchgeführt. Ergebnis: mehr als 650 Vorschläge für Einsparpotentiale.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (6/2015)
Mit dem Projekt „Effcheck“ hilft das Land Rheinland-Pfalz landesweit Unternehmen, ressourcenschonend zu produzieren. Mehr als 125 Analysen haben Experten bislang durchgeführt. Ergebnis: mehr als 650 Vorschläge für Einsparpotentiale.
Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?
