Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2023
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Die in der diesjährigen Übersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2023 betreffen folgende Themata: Rechtsschutz (II.), Zugang zu Umweltinformationen (III.), Umweltverträglichkeitsprüfung (IV.), Industrieemissionen und Luftreinhaltung (V.), Klimaschutz (VI.), Gefahrstoffrecht (VII.), Abfallrecht (VIII.) und Naturschutzrecht (IX.).
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Die in der diesjährigen Übersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2023 betreffen folgende Themata: Rechtsschutz (II.), Zugang zu Umweltinformationen (III.), Umweltverträglichkeitsprüfung (IV.), Industrieemissionen und Luftreinhaltung (V.), Klimaschutz (VI.), Gefahrstoffrecht (VII.), Abfallrecht (VIII.) und Naturschutzrecht (IX.).
Finanzierung von ökologischen Maß-nahmen an Gewässern durch Ökopunkte
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2019)
Die Gründe für den schlechten ökologischen Zustand unserer Gewässer in Europa sind vielschichtig und durch die direkte oder indirekte anthropogene Nutzung verursacht. Um den ökologischen Zustand unserer Gewässer zu verbessern, schaffte die EU im Jahr 2000 mit der Wasserrahmenrichtlinie für alle Mitgliedstaaten einen verbindlichen Rechtsrahmen. Die Wasserkraftnutzer tragen hier einen wesentlichen Beitrag vor allem bei der Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Gewässer. Der fortschreitende Klimawandel fordert größere Anstrengungen für ein emissionsarmes Wirtschaften, in dem die Wasserkraft einen wichtigen Beitrag leisten kann. Dies erfordert eine gleichrangige Gewichtung von ökologischen und ökonomischen Argumenten bei der Schaffung eines guten ökologischen Zustands der Gewässer. Mit Hilfe der Ökokonto-Verordnung in Baden-Württemberg i. V. m. § 16 BNatSchG wird die Finanzierung von freiwilligen Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung durch Ökopunkte unterstützt. Die Nutzung von Ökopunkten bietet nun den Wasserkraftbetreibern die Möglichkeit, gleichzeitig sowohl ökologische als auch ökonomische Aspekte bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer zu berücksichtigen.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2019)
Die Gründe für den schlechten ökologischen Zustand unserer Gewässer in Europa sind vielschichtig und durch die direkte oder indirekte anthropogene Nutzung verursacht. Um den ökologischen Zustand unserer Gewässer zu verbessern, schaffte die EU im Jahr 2000 mit der Wasserrahmenrichtlinie für alle Mitgliedstaaten einen verbindlichen Rechtsrahmen. Die Wasserkraftnutzer tragen hier einen wesentlichen Beitrag vor allem bei der Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Gewässer. Der fortschreitende Klimawandel fordert größere Anstrengungen für ein emissionsarmes Wirtschaften, in dem die Wasserkraft einen wichtigen Beitrag leisten kann. Dies erfordert eine gleichrangige Gewichtung von ökologischen und ökonomischen Argumenten bei der Schaffung eines guten ökologischen Zustands der Gewässer. Mit Hilfe der Ökokonto-Verordnung in Baden-Württemberg i. V. m. § 16 BNatSchG wird die Finanzierung von freiwilligen Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung durch Ökopunkte unterstützt. Die Nutzung von Ökopunkten bietet nun den Wasserkraftbetreibern die Möglichkeit, gleichzeitig sowohl ökologische als auch ökonomische Aspekte bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer zu berücksichtigen.
LIFE: Das Umwelt-Förderprogramm der EU – ein Überblick über ein Finanzierungsinstrument mit breitem Themenspektrum
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2019)
Seit über 25 Jahren fördert die EU im Rahmen des LIFE-Programms Projekte des Umwelt- und Klimaschutzes. Das Finanzierungsinstrument hat zum Ziel, umweltfreundliche, innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen sowie Best Practice in Europa zu etablieren und die entsprechende Politik und Verwaltungspraxis weiterzuentwickeln. Es unterstützt Vorhaben aus vielen Bereichen wie Arten- und Biotopschutz, biologische Vielfalt, Klimaanpassung, Luftqualität, Kreislaufwirtschaft, Chemikalien, Lärm – und nicht zuletzt Wasser- und Abfallwirtschaft. Historie, Schwerpunkte und Besonderheiten von LIFE sowie Projektbeispiele werden vorgestellt.
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Seit über 25 Jahren fördert die EU im Rahmen des LIFE-Programms Projekte des Umwelt- und Klimaschutzes. Das Finanzierungsinstrument hat zum Ziel, umweltfreundliche, innovative Produkte, Verfahren und Dienstleistungen sowie Best Practice in Europa zu etablieren und die entsprechende Politik und Verwaltungspraxis weiterzuentwickeln. Es unterstützt Vorhaben aus vielen Bereichen wie Arten- und Biotopschutz, biologische Vielfalt, Klimaanpassung, Luftqualität, Kreislaufwirtschaft, Chemikalien, Lärm – und nicht zuletzt Wasser- und Abfallwirtschaft. Historie, Schwerpunkte und Besonderheiten von LIFE sowie Projektbeispiele werden vorgestellt.
Keinerlei Lenkungswirkung: Die 4. Reinigungsstufe in Kläranlagen ist teuer und hat nicht nur Vorteile
© Deutscher Fachverlag (DFV) (11/2018)
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat aktuell eine Studie veröffentlicht, die die Kosten und eine verursachungsgerechte Finanzierung einer 4. Reinigungsstufe in Kläranlagen untersucht.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (11/2018)
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat aktuell eine Studie veröffentlicht, die die Kosten und eine verursachungsgerechte Finanzierung einer 4. Reinigungsstufe in Kläranlagen untersucht.
Die Hälfte vergeudet: Studie belegt die Sinnhaftigkeit energieeffizienter Klärtechnik
© Deutscher Fachverlag (DFV) (11/2017)
Umweltschutz lohnt sich. Was nach Wahlkampfslogan aus den 1970er-Jahren klingt, ist die Quintessenz einer Xylem-Studie. Im Klartext: Wer energieeffiziente Technik in Abwasseranlagen einsetzt, setzt nicht nur dem Klimawandel etwas entgegen – er belohnt sich durch sinkende Betriebskosten selbst. Die Studie fordert geeignete Finanzierungsmodelle, die diesen Prozess anschieben.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (11/2017)
Umweltschutz lohnt sich. Was nach Wahlkampfslogan aus den 1970er-Jahren klingt, ist die Quintessenz einer Xylem-Studie. Im Klartext: Wer energieeffiziente Technik in Abwasseranlagen einsetzt, setzt nicht nur dem Klimawandel etwas entgegen – er belohnt sich durch sinkende Betriebskosten selbst. Die Studie fordert geeignete Finanzierungsmodelle, die diesen Prozess anschieben.
BIL – Leitungsauskunft neu gedacht
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2016)
Für das Bundesweite Informationssystem zur Leitungsrecherche (BIL) ist am 29. Februar der Startschuss gefallen. Erstmals steht der Bauwirtschaft damit ein kostenfreies und bundesweites Auskunftsportal für die Bauanfrage zur Verfügung. Nach der Gründung im Juni 2015 durch 17 deutsche Fernleitungsbetreiber aus den Branchen Chemie, Gastransport und Mineralöl hat BIL mit nunmehr 26 Betreibern aus 16 Bundesländern, unter ihnen auch die ersten Stadtwerke, den Betrieb aufgenommen.
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Für das Bundesweite Informationssystem zur Leitungsrecherche (BIL) ist am 29. Februar der Startschuss gefallen. Erstmals steht der Bauwirtschaft damit ein kostenfreies und bundesweites Auskunftsportal für die Bauanfrage zur Verfügung. Nach der Gründung im Juni 2015 durch 17 deutsche Fernleitungsbetreiber aus den Branchen Chemie, Gastransport und Mineralöl hat BIL mit nunmehr 26 Betreibern aus 16 Bundesländern, unter ihnen auch die ersten Stadtwerke, den Betrieb aufgenommen.
Interessanter Markt mit Schwächen: Die Türkei treibt die Verwertung von Bioabfall voran
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2016)
Beim Recycling oder der Kaskadennutzung von Bioabfällen hinkt die türkische Abfallwirtschaft den europäischen Standards deutlich hinterher. Gleichwohl gibt es auch in der Türkei erkennbare Bestrebungen, den Umgang mit Abfällen umweltfreundlicher, energieeffizienter und ressourcenschonender zu gestalten. So gibt es bei der Vergärung von organischen Abfällen erste erfolgversprechende Ansätze, wie Dipl.-Ing. Alfons Himmelstoss, Geschäftsführer des Dresdner Anlagenbauers für Biogasanlagen, AEV Energy GmbH, zu berichten weiß.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2016)
Beim Recycling oder der Kaskadennutzung von Bioabfällen hinkt die türkische Abfallwirtschaft den europäischen Standards deutlich hinterher. Gleichwohl gibt es auch in der Türkei erkennbare Bestrebungen, den Umgang mit Abfällen umweltfreundlicher, energieeffizienter und ressourcenschonender zu gestalten. So gibt es bei der Vergärung von organischen Abfällen erste erfolgversprechende Ansätze, wie Dipl.-Ing. Alfons Himmelstoss, Geschäftsführer des Dresdner Anlagenbauers für Biogasanlagen, AEV Energy GmbH, zu berichten weiß.
Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2014
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2015)
Die imfolgenden Beitrag berücksichtigtenUrteile des EuGH aus dem Jahr 2014 betreffen folgende Themata: Auslegung der Aarhus-Konvention bzw. der zu ihrer Umsetzung ergangenen unionsrechtlichen Vorschriften (II.), Umweltinformation (III.), Fragen des „nationalen Alleingangs“ (IV.), finanzielle Sanktionen (V.), Naturschutzrecht (VI.), Klimaschutz und Energierecht (VII.), Gewässerschutz (VIII.) und Luftreinhaltung (IX.).
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2015)
Die imfolgenden Beitrag berücksichtigtenUrteile des EuGH aus dem Jahr 2014 betreffen folgende Themata: Auslegung der Aarhus-Konvention bzw. der zu ihrer Umsetzung ergangenen unionsrechtlichen Vorschriften (II.), Umweltinformation (III.), Fragen des „nationalen Alleingangs“ (IV.), finanzielle Sanktionen (V.), Naturschutzrecht (VI.), Klimaschutz und Energierecht (VII.), Gewässerschutz (VIII.) und Luftreinhaltung (IX.).
The Coolsweep Project - establishing common resources across borders within the field of waste-to-energy
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Waste poses a major problem area as well as a great business potential in countries throughout the globe. Therefore, cross-regional collaboration between leading companies, universities, and public authorities is not only necessary to overcome problems of environmental degradation and pollution; it is also good business for everyone. The Coolsweep project aims to support the development of these cross-regional partnerships by establishing research driven collaboration between leading European stakeholders within waste-to-energy. The project partners include five major European cleantech cluster organisations, two universities and one cluster analysis organisation deriving from Italy, Spain, Denmark, Austria, Norway, and Latvia.
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Waste poses a major problem area as well as a great business potential in countries throughout the globe. Therefore, cross-regional collaboration between leading companies, universities, and public authorities is not only necessary to overcome problems of environmental degradation and pollution; it is also good business for everyone. The Coolsweep project aims to support the development of these cross-regional partnerships by establishing research driven collaboration between leading European stakeholders within waste-to-energy. The project partners include five major European cleantech cluster organisations, two universities and one cluster analysis organisation deriving from Italy, Spain, Denmark, Austria, Norway, and Latvia.
Emissionshandels-Reform und das Verhältnis von Klima- und Industriepolitik
© Eigenbeiträge der Autoren (10/2014)
Die EU-Klimapolitik soll umfassend reformiert und weiterentwickelt werden. Einen Vorschlag dazu hat die EU-Kommission im Januar 2014 vorgelegt. Im Oktober nun könnten hierzu grundsätzliche Entscheidungen gefällt werden. Die Vorschläge würden Klima- und Energiepolitik enger miteinander verzahnen. Und sie würden den EU-Emissionshandel wieder wahrnehmbarer zu dem machen, was er ist und sein sollte: das Leitinstrument der Klimapolitik. Als solches kann er den Klimaschutz so wirksam und kosteneffizient unterstützen wie kein anderes Instrument.
© Eigenbeiträge der Autoren (10/2014)
Die EU-Klimapolitik soll umfassend reformiert und weiterentwickelt werden. Einen Vorschlag dazu hat die EU-Kommission im Januar 2014 vorgelegt. Im Oktober nun könnten hierzu grundsätzliche Entscheidungen gefällt werden. Die Vorschläge würden Klima- und Energiepolitik enger miteinander verzahnen. Und sie würden den EU-Emissionshandel wieder wahrnehmbarer zu dem machen, was er ist und sein sollte: das Leitinstrument der Klimapolitik. Als solches kann er den Klimaschutz so wirksam und kosteneffizient unterstützen wie kein anderes Instrument.
