Deutsche und polnische Verfassungsgerichte und der Vorrang des EU-Rechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der Beitrag geht in einem ersten Abschnitt der Frage nach, ob und in welchem Umfang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 mit dem geltenden EU-Recht vereinbar ist. Er kommt zu demErgebnis, dass dies nicht der Fall ist, dass Deutschland aber gegen den uneingeschränkten Vorrang des EU-Rechts keinen Vorbehalt eingelegt hat. Ein zweiter Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts miteinander vergleichbar sind.
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Der Beitrag geht in einem ersten Abschnitt der Frage nach, ob und in welchem Umfang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 mit dem geltenden EU-Recht vereinbar ist. Er kommt zu demErgebnis, dass dies nicht der Fall ist, dass Deutschland aber gegen den uneingeschränkten Vorrang des EU-Rechts keinen Vorbehalt eingelegt hat. Ein zweiter Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts miteinander vergleichbar sind.
Partizipation betroffener Akteursgruppen zur Minderung der Nitratbelastung des Grundwassers
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind vielerorts seit über 20 Jahren erhöht. Die EU-Kommission beurteilte entsprechende Gesetzesnovellen der vergangenen Jahre mehrfach als unzureichend. Vorgestellt werden Untersuchungsergebnisse dazu, unter welchen Voraussetzungen kleine partizipative Gremien lokal zu einer Einhaltung der Nitratgrenzwerte in ihrer jeweiligen Region beitragen können.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind vielerorts seit über 20 Jahren erhöht. Die EU-Kommission beurteilte entsprechende Gesetzesnovellen der vergangenen Jahre mehrfach als unzureichend. Vorgestellt werden Untersuchungsergebnisse dazu, unter welchen Voraussetzungen kleine partizipative Gremien lokal zu einer Einhaltung der Nitratgrenzwerte in ihrer jeweiligen Region beitragen können.
Aktives Flächenmanagement zur Vorbereitung von Fließgewässerrenaturierung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Maßnahmen zur Renaturierung von Fließgewässern benötigen Flächen, die im Regelfall Nutzungen zugeführt sind. Vorausschauendes Flächenmanagement sowie Kooperation und partizipatives Vorgehen sind hier notwendig, um die Belange der Grundstückseigentümer aufgreifen zu können und die benötigten Flächen verfügbar zu machen. Am Beispiel vom Vorpommern wird dieses prospektive und stategische Flächenmanagement vorgestellt.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Maßnahmen zur Renaturierung von Fließgewässern benötigen Flächen, die im Regelfall Nutzungen zugeführt sind. Vorausschauendes Flächenmanagement sowie Kooperation und partizipatives Vorgehen sind hier notwendig, um die Belange der Grundstückseigentümer aufgreifen zu können und die benötigten Flächen verfügbar zu machen. Am Beispiel vom Vorpommern wird dieses prospektive und stategische Flächenmanagement vorgestellt.
Capacity Building fĂĽr Wasserversorger in Itang, Ă„thiopien
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (7/2020)
Der dringend notwendige Ausbau der Versorgungskapazität eines Wasserversorgers im äthiopischen Grenzgebiet zum Südsudan hat begonnen. Mit ihm verbessern sich die Lebensbedingungen von > 210.000 Flüchtlingen und ca. 40.0000 Einwohnern in der Gambella-Region. Die Aufklärungsarbeit vor Ort mindert situationsbedingte lokale Konflikte.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (7/2020)
Der dringend notwendige Ausbau der Versorgungskapazität eines Wasserversorgers im äthiopischen Grenzgebiet zum Südsudan hat begonnen. Mit ihm verbessern sich die Lebensbedingungen von > 210.000 Flüchtlingen und ca. 40.0000 Einwohnern in der Gambella-Region. Die Aufklärungsarbeit vor Ort mindert situationsbedingte lokale Konflikte.
Verleihung des BWK Umweltpreises NRW 2020 an das Projekt „Schüler bauen für Haiti“
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2020)
Unter dem Eindruck der Berichte über das schwere Erdbeben in Haiti am 12. Januar 2010 mit hunderttausenden Toten, mehreren hunderttausend Verletzten, etwa zwei Millionen obdachlos Gewordenen und einem Sachschaden, der das jährliche Bruttoinlandsprodukt übertraf, entstand im Religionsunterricht einer Maurerklasse des Rhein-Maas Berufskollegs Kempen der dringende Wunsch, den Menschen in Haiti Hilfe zukommen zu lassen. Mit einer Spendensammlung wollten sich die Auszubildenden nicht begnügen. Die Initialzündung für das Projekt „Schüler bauen für Haiti“ war der Satz eines Auszubildenden: „Wir sind doch Maurer, wir können Häuser bauen!“ Aus dieser „ver-rückten“ Idee wurde Realität.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2020)
Unter dem Eindruck der Berichte über das schwere Erdbeben in Haiti am 12. Januar 2010 mit hunderttausenden Toten, mehreren hunderttausend Verletzten, etwa zwei Millionen obdachlos Gewordenen und einem Sachschaden, der das jährliche Bruttoinlandsprodukt übertraf, entstand im Religionsunterricht einer Maurerklasse des Rhein-Maas Berufskollegs Kempen der dringende Wunsch, den Menschen in Haiti Hilfe zukommen zu lassen. Mit einer Spendensammlung wollten sich die Auszubildenden nicht begnügen. Die Initialzündung für das Projekt „Schüler bauen für Haiti“ war der Satz eines Auszubildenden: „Wir sind doch Maurer, wir können Häuser bauen!“ Aus dieser „ver-rückten“ Idee wurde Realität.
Entwicklung von Trinkwasser- und Abwasserkonzepten in der Metropolregion Lima/Peru
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2019)
Die Wasserressourcen der Metropolregion Lima sind durch Klimawandel, Bevölkerungswachstum, Übernutzung und Verschmutzung einer erheblichen Belastung ausgesetzt. Eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser und Sanitärsystemen zu sichern, stellt die lokalen Verantwortlichen vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit lokalen Akteuren und nationalen Behörden werden Wasserwiederverwendungs-Konzepte als Beitrag zur Erreichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele 6.1 für Trinkwasser und 6.2 für Abwasser und Sanitärversorgung entwickelt.
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Die Wasserressourcen der Metropolregion Lima sind durch Klimawandel, Bevölkerungswachstum, Übernutzung und Verschmutzung einer erheblichen Belastung ausgesetzt. Eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser und Sanitärsystemen zu sichern, stellt die lokalen Verantwortlichen vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit lokalen Akteuren und nationalen Behörden werden Wasserwiederverwendungs-Konzepte als Beitrag zur Erreichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele 6.1 für Trinkwasser und 6.2 für Abwasser und Sanitärversorgung entwickelt.
Rohstoffliches Recycling von Biomasserückständen als Koksersatz in der Eisen- und Stahlerzeugung
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bewilligte im Rahmen der CLIENT Bekanntmachung ein internationales Forschungsvorhaben mit den Partnerländern Brasilien und Deutschland. Gegenstand des Vorhabens ist der Einsatz von Biorestmassen zur Substitution von Koks in den Retorten der Eisen- und Stahlherstellung.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bewilligte im Rahmen der CLIENT Bekanntmachung ein internationales Forschungsvorhaben mit den Partnerländern Brasilien und Deutschland. Gegenstand des Vorhabens ist der Einsatz von Biorestmassen zur Substitution von Koks in den Retorten der Eisen- und Stahlherstellung.
Growth Potential for Energy-from-Waste Plant Operators in the European Union and Beyond
© TK Verlag - Fachverlag fĂĽr Kreislaufwirtschaft (9/2016)
Across Europe, there is growing recognition that energy, raw materials, environmental and security policy can all be components of an interdependent policy strategy, and that waste management also plays a role at the intersection of these policies. The European Commission is currently preparing a Communication which will explore the contribution that energy from waste (EfW) can make to the European Energy Union. The Energy Union is designed to reduce the EU’s reliance on energy from Russia, following the dramatic events in Ukraine. The EU’s strategic energy and security goals create an opportunity to implement the longstanding EU waste Management targets, particularly with regard to landfilling.
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Across Europe, there is growing recognition that energy, raw materials, environmental and security policy can all be components of an interdependent policy strategy, and that waste management also plays a role at the intersection of these policies. The European Commission is currently preparing a Communication which will explore the contribution that energy from waste (EfW) can make to the European Energy Union. The Energy Union is designed to reduce the EU’s reliance on energy from Russia, following the dramatic events in Ukraine. The EU’s strategic energy and security goals create an opportunity to implement the longstanding EU waste Management targets, particularly with regard to landfilling.
Versorgungssicherheit Gas – neue nationale und europäische Ansätze
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Die letzten warmen Winter und der heute niedrige Gaspreis haben die Debatte um die Versorgungssicherheit bei Erdgas in den Hintergrund treten lassen. Das Horrorszenario eines kompletten Ausfalls russischer Lieferungen, das die EU-Kommission heraufbeschworen hat, ist nicht eingetreten. Der folgende Beitrag beschreibt aus der Perspektive eines Fernleitungsnetzbetreibers, welche Maßnahmen Deutschland getroffen hat und weiterhin plant, um zu verhindern, dass der umweltschonende Energieträger in extrem kalten Wintern knapp wird. Da Deutschland eine wichtige Funktion als Drehscheibe für Erdgas in Europa besitzt, wird insbesondere auch der europäische Aspekt zwischen den Mitgliedsstaaten der EU beleuchtet.
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Die letzten warmen Winter und der heute niedrige Gaspreis haben die Debatte um die Versorgungssicherheit bei Erdgas in den Hintergrund treten lassen. Das Horrorszenario eines kompletten Ausfalls russischer Lieferungen, das die EU-Kommission heraufbeschworen hat, ist nicht eingetreten. Der folgende Beitrag beschreibt aus der Perspektive eines Fernleitungsnetzbetreibers, welche Maßnahmen Deutschland getroffen hat und weiterhin plant, um zu verhindern, dass der umweltschonende Energieträger in extrem kalten Wintern knapp wird. Da Deutschland eine wichtige Funktion als Drehscheibe für Erdgas in Europa besitzt, wird insbesondere auch der europäische Aspekt zwischen den Mitgliedsstaaten der EU beleuchtet.
BIL – Leitungsauskunft neu gedacht
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2016)
Für das Bundesweite Informationssystem zur Leitungsrecherche (BIL) ist am 29. Februar der Startschuss gefallen. Erstmals steht der Bauwirtschaft damit ein kostenfreies und bundesweites Auskunftsportal für die Bauanfrage zur Verfügung. Nach der Gründung im Juni 2015 durch 17 deutsche Fernleitungsbetreiber aus den Branchen Chemie, Gastransport und Mineralöl hat BIL mit nunmehr 26 Betreibern aus 16 Bundesländern, unter ihnen auch die ersten Stadtwerke, den Betrieb aufgenommen.
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2016)
Für das Bundesweite Informationssystem zur Leitungsrecherche (BIL) ist am 29. Februar der Startschuss gefallen. Erstmals steht der Bauwirtschaft damit ein kostenfreies und bundesweites Auskunftsportal für die Bauanfrage zur Verfügung. Nach der Gründung im Juni 2015 durch 17 deutsche Fernleitungsbetreiber aus den Branchen Chemie, Gastransport und Mineralöl hat BIL mit nunmehr 26 Betreibern aus 16 Bundesländern, unter ihnen auch die ersten Stadtwerke, den Betrieb aufgenommen.
