Vertragsschluss durch Künstliche Intelligenz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Die Anwendungsfelder für die Künstliche Intelligenz (KI, auch AI) in Beruf und Alltag nehmen rasant zu – manche befürchten sogar einen Hype und sprechen vom möglichen Zerplatzen der KI-Blase.
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Die Anwendungsfelder für die Künstliche Intelligenz (KI, auch AI) in Beruf und Alltag nehmen rasant zu – manche befürchten sogar einen Hype und sprechen vom möglichen Zerplatzen der KI-Blase.
Genscheren-Verfahren wie CRISPR/Cas9 und andere neue genomische Techniken (NGT) im Rechtsetzungsvorhaben der Europäischen Union
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Im Jahre 2020 wurde der französischen Forscherin Emmanuelle Charpentier und der US-amerikanischen Wissenschaftlerin Jennifer Doudna für die Entdeckung und allgemeinen Nutzbarmachung der Genschere CRISPR/Cas9 der Nobelpreis für Chemie verliehen.
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Im Jahre 2020 wurde der französischen Forscherin Emmanuelle Charpentier und der US-amerikanischen Wissenschaftlerin Jennifer Doudna für die Entdeckung und allgemeinen Nutzbarmachung der Genschere CRISPR/Cas9 der Nobelpreis für Chemie verliehen.
Der Anwendungsbereich der sog. SUP-Richtlinie nach deren Art. 3
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
According to the jurisdiction of the ECJ, the scope of application of the SUP Directive and thus its Art. 3 is broad, but restrictions are to be interpreted narrowly.
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According to the jurisdiction of the ECJ, the scope of application of the SUP Directive and thus its Art. 3 is broad, but restrictions are to be interpreted narrowly.
Der Einsatz elektronischer Medien in der Öffentlichkeitsbeteiligung bei BImSchG-Genehmigungsverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Unter dem Einsatz „elektronischer Medien“wird im Folgenden der Einsatz von Medien verstanden, die einen internetbasierten Informationsaustausch jenseits der Telefon-, Fax und Papiernutzung ermöglichen (z.B. E-Mail, Online- Seiten).
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Unter dem Einsatz „elektronischer Medien“wird im Folgenden der Einsatz von Medien verstanden, die einen internetbasierten Informationsaustausch jenseits der Telefon-, Fax und Papiernutzung ermöglichen (z.B. E-Mail, Online- Seiten).
„Melde gehorsamst oder nichts zu melden?!“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Eine Anleitung zum Umgang mit der Meldepflicht nach § 19 der 12. BImSchV für die Praxis
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Eine Anleitung zum Umgang mit der Meldepflicht nach § 19 der 12. BImSchV für die Praxis
Klimaschutz und Menschenrechte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Eine Analyse der Spruchpraxis der UN-Menschenrechtsausschüsse
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Eine Analyse der Spruchpraxis der UN-Menschenrechtsausschüsse
Deutsche und polnische Verfassungsgerichte und der Vorrang des EU-Rechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der Beitrag geht in einem ersten Abschnitt der Frage nach, ob und in welchem Umfang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 mit dem geltenden EU-Recht vereinbar ist. Er kommt zu demErgebnis, dass dies nicht der Fall ist, dass Deutschland aber gegen den uneingeschränkten Vorrang des EU-Rechts keinen Vorbehalt eingelegt hat. Ein zweiter Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts miteinander vergleichbar sind.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der Beitrag geht in einem ersten Abschnitt der Frage nach, ob und in welchem Umfang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 mit dem geltenden EU-Recht vereinbar ist. Er kommt zu demErgebnis, dass dies nicht der Fall ist, dass Deutschland aber gegen den uneingeschränkten Vorrang des EU-Rechts keinen Vorbehalt eingelegt hat. Ein zweiter Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts miteinander vergleichbar sind.
Nur Mut: Möglichkeiten einer wirksamen Vollstreckung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen gegen die Exekutive
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Lange Zeit erzählten sich Juristen die Mär von der rechtstreuen Verwaltung: Diese möge zwar manches Mal anderer Meinung sein als die Gerichte, aber gebunden durch die Ketten des Rechtsstaats, die Art. 20 Abs. 3 GG schmiedet, würde sie niemals einen Richterspruch missachten, sondern ihn stets getreu umsetzen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Lange Zeit erzählten sich Juristen die Mär von der rechtstreuen Verwaltung: Diese möge zwar manches Mal anderer Meinung sein als die Gerichte, aber gebunden durch die Ketten des Rechtsstaats, die Art. 20 Abs. 3 GG schmiedet, würde sie niemals einen Richterspruch missachten, sondern ihn stets getreu umsetzen.
Verkehrsinfrastruktur-Maßnahmengesetze als Problem des Verfassungs- und Unionsrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2020)
Planungs- und Zulassungsverfahren dauern vielfach zu lange, wird landauf landab beklagt. Nicht selten vergehen von der ersten Konzeption bis zur Verwirklichung der Vorhaben mehr als 20 Jahre. Das betrifft auch große Verkehrsinfrastrukturprojekte wie Autobahnen, Eisenbahnen und Wasserstraßen, die zwar in übergeordneten Plänen ausgewiesen sind, vor allem im Streit vor Ort aber vielfach auf der Strecke bleiben. Die Bundesregierung ist dem mit zwei Gesetzesprojekten entgegengetreten.
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Planungs- und Zulassungsverfahren dauern vielfach zu lange, wird landauf landab beklagt. Nicht selten vergehen von der ersten Konzeption bis zur Verwirklichung der Vorhaben mehr als 20 Jahre. Das betrifft auch große Verkehrsinfrastrukturprojekte wie Autobahnen, Eisenbahnen und Wasserstraßen, die zwar in übergeordneten Plänen ausgewiesen sind, vor allem im Streit vor Ort aber vielfach auf der Strecke bleiben. Die Bundesregierung ist dem mit zwei Gesetzesprojekten entgegengetreten.
