• Netzwerk
  Cleantech Experten
• Wissen
  Bibliothek Veranstaltungen Nachrichten Themen
• Über ASK
  Ziele Vorteile für Partner Inhalt und Experten Werben in ASK
• My ASK
  Kommunikation Bibliothek Meine Daten Nachrichten Kontakte Meine Fachartikel

Die Besteuerung von Ersatzbrennstoffen (EBS) unter besonderer Berücksichtigung des grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Verkehrs und der Steuerentlastung

Die Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom ist in der Europäischen Union durch die Richtlinie 2003/96/EG vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften
zur Besteuerung von Energierzeugnissen und elektrischemStrom5 (Energiesteuer-RL) harmonisiert. Die Energiesteuer ist eine Verbrauchsteuer.6 Der Europäische Gesetzgeber erachtet es für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes als erforderlich, dass der Begriff der Verbrauchsteuer und die Voraussetzungen für die Entstehung des Verbrauchsteueranspruchs in den Mitgliedstaaten harmonisiert sind.

Durch die Änderung des Energiesteuergesetzes (EnergiesteuerG) zum 1.4.20111 und die Neufassung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergiesteuerDV) zum 30.9.20112 ist nunmehr klargestellt, dass aus Abfällen hergestellte Ersatzbrennstoffe (EBS)3 in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen der Energiesteuer unterfallen. EBS spielen als Substitut für fossile Energieträger nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Erwägungen eine immer größere Rolle,4 so dass zu erwarten ist, dass auch der grenzüberschreitende Handel mit EBS zunehmen wird. Es stellt sich die Frage, inwieweit Abfallentsorgungsunternehmen, die in Deutschland EBS herstellen und diese in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) exportieren, sowie in Deutschland ansässige Unternehmen, die EBS verwenden und aus anderen EU-Mitgliedstaaten beziehen, von der Energiesteuerpflicht betroffen sind und ob bzw. inwiefern sie gegebenenfalls Steuerentlastungen in Anspruch nehmen können. Der vorliegende Beitrag zeigt die rechtlichen Grundlagen der Energiebesteuerung für EBS im grenzüberschreitenden Verkehr auf.

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	Heft 06 - 2011 (November 2011)
Seiten:	9
Preis inkl. MwSt.:	€ 32,00
Autor:	Christian Suhl
Artikel weiterleiten	In den Warenkorb legen	Artikel kommentieren

Bioenergie – stoffliche Nutzungskonzepte
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (6/2015)
Bereits heute leistet die Biomasse einen erheblichen Anteil an der Erfüllung der ambitionierten politischen Ziele hinsichtlich des Klimaschutzes, des Ausbaus der erneuerbaren Energien und der Umstellung der Wirtschaft auf eine Bioökonomie und ist folglich ein wichtiger Bestandteil der Energie- und Rohstoffwende. Ein Verzicht auf die Nutzung der Biomasse oder eine Beschränkung auf Rest- und Abfallstoffe hätte eine verstärkte Nutzung fossiler Ressourcen mit bekannten negativen Umweltauswirkungen zur Folge. Nachwachsende Rohstoffe haben das Potenzial, noch mehr als bislang zur Energie- und Rohstoffversorgung Deutschlands beizutragen, für Arbeitsplätze im strukturschwachen ländlichen Raum zu sorgen und die Importabhängigkeit Deutschlands zu verringern. Die dafür notwendigen Investitionen der Wirtschaft setzen allerdings unbedingt verlässliche Rahmenbedingungen voraus. Es ist darüber hinaus abzusehen, dass Nachhaltigkeitsaspekte, Effizienzsteigerungen sowie die Akzeptanz der Gesellschaft bezüglich der Nutzung nachwachsender Rohstoffe als Einflussgrößen an Bedeutung gewinnen werden. Hier wird das neue Förderprogramm „Nachwachsende Rohstoffe“ des BMEL einen deutlichen Beitrag leisten.

Wettbewerb von Flexibilitätsoptionen zur besseren Integration Erneuerbarer Energien
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2015)
Bei der Flexibilisierung des erneuerbaren Stromsystems führen die Mechanismen des Energiemarkts bereits heute zu einem kosteneffizienten Einsatz von bestehenden Flexibilitätsoptionen. Die Anforderungen werden jedoch steigen; deshalb sollten bei der Weiterentwicklung des Marktdesigns die langfristigen Kosten von Flexibilitätsmaßnahmen stärker berücksichtigt werden, damit Anreize zur Erschließung neuer Flexibilitätsalternativen geschaffen werden.

Kraft-Wärme-Kopplung – effiziente dezentrale Energieversorgung mit Wärme und Strom
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2013)
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist eine hocheffiziente Energieumwandlungstechnologie, die seit über 100 Jahren genutzt wird. Ob und welche KWK-Anlage unter welchen Bedingungen wirtschaftlich eingesetzt werden kann und welche staatlichen Förderungen durch verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen zur Verfügung stehen, beschreibt dieser Fachbeitrag. Gesetzliches Ziel des Kraft-Wärme- Kopplungsgesetzes (KWKG 2012) ist die Erreichung von 25 Prozent KWK-Stromerzeugungsanteil.

Netzausbau als Schlüssel für den Erfolg der Energiewende
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2013)
Kein anderes Industrieland der Welt hat sich bezüglich des Ausbaus der erneuerbaren Energien ähnlich ambitionierte Ziele gesteckt wie Deutschland. Gleichzeitig soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes auch in Zukunft erhalten bleiben. Hierfür ist eine umweltverträgliche und dabei sichere und bezahlbare Energieversorgung eine zentrale Voraussetzung. Die damit verbundenen Herausforderungen sind gewaltig, betreffen auch und insbesondere den Ausbau der Leitungsnetze und dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden.

Bioenergie als Schlüsselkomponente nachhaltiger (regionaler) Energiekonzepte
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (6/2013)
Die Energie- und Klimaziele der Bundesregierung für die kommenden Dekaden sind in dem Energiekonzept 2010 bzw. in den Beschlüssen zur Energiewende im Juni 2011 klar formuliert worden. Die Bundesregierung strebt unter anderem an, dass bis zum Jahr 2020 der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch 18 Prozent betragen soll. Bis zum Jahr 2050 soll dieser Anteil weiter auf 60 Prozent ansteigen. Der dafür zwingend notwendige Strukturwandel innerhalb der deutschen Energiewirtschaft muss sich daher wesentlich auf die Zuwendung der nachhaltigen Energiebereitstellung auf Basis von erneuerbaren Energieträgern fokussieren.