Kostenerstattung für Haus- und Grundstücksanschlüsse bei der Wasserver- und der Abwasserentsorgung

Es wird ein Überblick über die Grundlagen bei der Erstattung der entstehenden Kosten für die Herstellung von Haus- und Grundstücksanschlüssen bei der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung vermittelt. Dabei werden die unterschiedlichen öffentlich-rechtlichen landesrechtlichen Vorgaben der Kommunalabgabengesetze (KAG) und die bundeseinheitlichen Regelungen der AVBWasserV für die Wasserversorgung bei privatrechtlicher Ausgestaltung des Versorgungsverhältnisses dargestellt.

Kaum ein Thema ist auf der Seite der Refinanzierung der öffentlichen Einrichtungen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung so komplex wie das Beitrags- und Gebührenrecht. Mit Beiträgen und Gebühren werden investive Maßnahmen einerseits und andererseits die Kosten des – pauschal ausgedrückt – laufenden Betriebs, mithin die Kosten für die Bereitstellung und Erbringung dieser Leistungen gegenüber dem Bürger und damit dem Nutzer der Einrichtung, als äquivalente Gegenleistung refinan ziert. Etwas stiefmütterlich behandelt und damit weniger im Fokus der Öffentlichkeit ist die Refinanzierung der Haus-, bzw. Grundstücksanschlüsse. Aber gerade hier ergeben sich für die Praxis und oft aus politischen Erwägungen vielfältige Möglichkeiten, die einerseits einer (kosten-)verursachungsgerechten und anderer seits einer „sozialen“ und damit vereinheitlichen den (jeder zahlt für seinen Anschluss das Gleiche) Refinanzierungs praxis folgen.



Copyright: © wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH
Quelle: Heft 01 - 2011 (Januar 2011)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 6,00
Autor: Dipl.-Verwaltungswirt Holger Schulz

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