Das Verhältnis zwischen Bauleitplanung und immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren stellt sich, wie die nachfolgenden Ausführungen anhand eines praktischen Beispiels zeigen, als ein sehr komplexes dar. Mit dem Erlass eines Bebauungsplans in einer nordrhein-westfälischen Gemeinde sollen verschiedene bauplanungsrechtliche und städtebauliche Konflikte erfasst, bewertet und gelöst werden, die im Folgenden ausführlicher dargestellt werden.
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Quelle: | Berliner Immissionsschutz-Konferenz 2010 (Dezember 2010) | |
Seiten: | 13 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
Autor: | Michael Hoppenberg Dr. jur. Anja Schäfer | |
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Deutliche Nuancen - Die Abgasreinigungsverfahren und deren Kombinationen weisen unterschiedliche Leistungsfähigkeiten auf
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Von Fall zu Fall
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Der Zielkonflikt zwischen Immissionsschutz und Energieeffizienz erfordert meist einen prozessspezifischen Ansatz
Die immissionsschutzrechtliche Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung
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Wegen des abstrakten Gefährdungspotenzials immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen unterwirft das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Betreiber solcher Anlagen einer Reihe von Grundpflichten (§ 5BImSchG). Daneben gibt es Nebenpflichten, so auch die in § 27 BImSchG geregelte Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung gegenüber der zuständigen Behörde. Der Anlagenbetreiber wird damit zur Angabe über die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangenen Luftverunreinigungen verpflichtet. Nähere Vorgaben dazu enthält die Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV).
Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (12/2010)
Der europäische Gesetzgeber führte im Jahre 2006 mit In-Kraft-Treten der Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) [1] ein gänzlich neues Instrument in das europäische Umweltund insbesondere Anlagenrecht ein: Die BVT-Merkblätter oder BREFs. Diese umfangreichen Dokumente bilden den jeweils aktuellen Kenntnisstand über einen bestimmten Industriezweig ab und erteilen Auskunft über die besten dafür verfügbaren Techniken, die so genannten BVT oder BAT.
Grenzwerte?
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Unsere Welt ist gekennzeichnet durch immer weiter zunehmende Industrialisierung, zunehmenden Flächen- und Ressourcenverbrauch und alle möglichen Folgen anthropogenen Wirkens. Den Umweltfolgen wird zumindest in den entwickelten Industriestaaten durch zunehmende Regelungen in Form von Umweltgesetzen entgegengewirkt.