Die Richtlinie über Industrieemissionen

Das Umweltrecht ist in besonderem Maße durch europäische Vorgaben geprägt. Beispielhaft hervorzuheben sind die Wasserrahmenrichtlinie, die Abfallrahmenrichtlinie, die FFH-Richtlinie oder die UVP-Richtlinie, deren Anforderungen, Regelungsstrukturen und Instrumente Eingang in das deutsche Umweltrecht gefunden haben.

Die besondere Bedeutung europäischer Umweltpolitik findet ihren Ausdruck auch in der Luftreinhaltung, wo etwa die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, kurz IVU-Richtlinie, die Luftqualitätsrichtlinie, die Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe oder die Richtlinie über die Öffentlichkeitsbeteiligung einen umfangreichen Umsetzungsbedarf im deutschen Immissionsschutzrecht ausgelöst haben. Gleiches gilt für die Umgebungslärmrichtlinie. Zudem setzen zahlreiche sektorale Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entsprechende europäische Vorgaben um, etwa die 13. Bundes-Immissionsschutzverordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen, die europäische Großfeuerungsanlagen-Richtlinie.



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Berliner Immissionsschutz-Konferenz 2010 (Dezember 2010)
Seiten: 7
Preis: € 0,00
Autor: Hubert Steinkemper

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