Forderungen der europäischen Richtlinie über Abfalldeponien
Umsetzung in ausgewählten Ländern am Beispiel von Polen
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH | |
| Quelle: | Waste Management, Volume 1 (März 2010) | |
| Seiten: | 11 | |
| Autor: | Dr. Marek Gebski  Gunther Neumann MBA Urszula Krygowska | |
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Rechtlicher Rahmen für die Zukunft der Deponie
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Das Abfallrecht hat sich seit einigen Jahren der Kreislaufwirtschaft verschrieben, die Deponierung ist daher grundsätzlich nur noch als nachrangige Abfallbewirtschaftungsmaßnahme angelegt. In jüngster Zeit ist es zu einigen Entwicklungen im deutschen Abfallrecht und in der abfallrechtlichen Rechtsprechung gekommen, die die Möglichkeiten zur Abfallvermeidung sowie zur Abfallverwertung erweitert und die diesbezüglichen Rechtspflichten verschärft haben.
Ausschluss von Deponiestandorten in Abfallwirtschaftsplänen
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Zum obligatorischen Mindestinhalt von Abfallwirtschaftsplänen gehört die Ausweisung von geeigneten Flächen für Deponien. Die ausgewiesenen Flächen können für verbindlich erklärt werden und erlangen somit für die Zulassung von Deponien eine hohe Bedeutung. Umstritten ist, ob auch nicht geeignete Flächen im Rahmen einer sog. Negativplanung ausgewiesen werden dürfen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Frage, ob im Rahmen einer Negativplanung auch Standorte anhand pauschaler Ausschlusskriterien ohne konkreten Flächenbezug ausgeschlossen werden können.
Biologische Stabilisierung der Deponie Teuftal (CH)
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Die Deponie Teuftal im Kanton Bern ist die größte Reaktor- und Reststoffdeponie der Schweiz. Seit 1973 werden in unterschiedlichen Deponieabschnitten Bau- und Siedlungsabfälle, Müllverbrennungsschlacken, Reststoffe sowie industrielle Abfälle abge-lagert. Unbehandelter Hausmüll mit einem vergleichsweise hohen biologischen Reaktionspotenzial wurde bis zu dem Inkrafttreten eines Ablagerungsverbotes im Jahr 2000 im nördlichen Deponiebereich abgelagert. Dieser Bereich soll nun mittels in-situ Belüftung biologisch stabilisiert werden, wodurch eine Verbesserung des Langzeitverhaltens bzw. Verkürzung der Nachsorgedauer angestrebt wird. Das Konzept zur beschleunigten biologischen Stabilisierung beinhaltet eine Kombination aus Belüftung und kontrollierter Befeuchtung bzw. Bewässerung der zu stabilisierenden Abfälle.
RoaD-Map Rohstoffe aus Deponien - Erstellung eines Rohstoffkatasters
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Ressourcen werden zunehmend knapper. Entsprechend sind Kommunen, Politik, Wissenschaft und sogar Privatpersonen daran interessiert, lokalspezifische Rohstoffquellen in absehbarer Zeit zu nutzen. Neben der Wertschöpfung aus primären Ressourcenquellen stellen heutzutage anthropogene Sekundärrohstoffquellen einen entscheidenden Faktor der Rohstoffversorgung dar. Deren Gesamtpotenzial ist derzeit jedoch nur begrenzt erfasst.
Die Fortentwicklung des europäischen Deponierechts als Voraussetzung für mehr Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz
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Die Europäische Kommission hatte bereits in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2013 angekündigt, die EU-weit geltenden Zielvorgaben für die Abfallwirtschaft zu überprüfen. Im Februar 2013 legte sie dann einen unverbindlichen Fahrplan für diesen Prozess vor. In diesem wird u.a. auf die Notwendigkeit hingewiesen, die derzeit geltenden Regelungen zur Abfalldeponierung auf ihre Kohärenz zu den innerhalb der letzten Jahre politisch neu formulierten Ansprüchen zum Ressourcen- und Klimaschutz zu überprüfen. Eine mögliche legislative Initiative der Kommission zur Überarbeitung u.a. des europäischen Deponierechts ist für das Jahr 2014 zu erwarten.
