Die Deponieverordnung 2009: Vollzugserfahrungen und Ausblick auf die erste Änderung

In dem vorliegenden Beitrag werden Vollzugserfahrungen aus Niedersachsen mit der Umsetzung der Deponieverordnung von 2009 wiedergegeben. Diese betreffen den Weiterbetrieb und die Errichtung von Deponien, die Zuordnung von Abfällen zu den Deponieklassen, die Umsetzung des Abfallannahmeverfahrens sowie die Stilllegung von Deponien.

Änderungsbedarf zur Deponieverordnung hat sich nach den vorliegenden Erfahrungen nur bei wenigen Punkten herausgestellt. Dies betrifft insbesondere einige Sonderreglungen bei der Zuordnung von Abfällen zu den Deponien. Auf die geplante erste Änderung der Deponieverordnung wird ein Ausblick gegeben. Dabei geht es maßgeblich um die vollzugstaugliche Ausgestaltung der von der europäischen Kommission geforderten Gleichwertigkeitsklausel zur Warenverkehrsfreiheit bei Deponieabdichtungsmaterialien. Zudem sind im Rahmen der geplanten Änderung verschiedene Klarstellungen vor dem Hintergrund der ersten Vollzugserfahrungen in den Ländern geplant.



Copyright: © Wasteconsult international
Quelle: Praxistagung Deponie 2010 (Dezember 2010)
Seiten: 19
Preis: € 9,50
Autor: Dipl.-Ing. Gunther Weyer

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