Verbotene Dopingstoffe – Transparente oder kryptische Regelungen im Arzneimittelgesetz?

In bereits publizierten Beiträgen1 wurde die bedenkliche Unbestimmtheit des § 6a Abs. 2 S. 1 AMG und die möglichen Konsequenzen für eine nebenstrafrechtliche Ahndung von Delikten im Zusammenhang mit Doping
im Sport dargestellt. Im Kontext dieser kritischen Anmerkungen ist es daher von besonderem Interesse, wie der gewöhnliche Normanwender und die höchstrichterliche Rechtsprechung die Verweisungen der §§ 95 i.V.m. 6a AMG behandelt und anwendet. Anhand einer Fragebogenerhebung (Teil I) sowie aktueller Doping-Rechtsprechung
(Teil II) soll verdeutlicht werden, welche Probleme in der Rechtsanwendung beim Kampf gegen Doping durch das AMG auftreten können und warum sich die derzeitige Verbotsnorm des § 6a Abs. 1 AMG
als praxisuntauglich erweist.

Mit einer Datenbankrecherche (Teil I) sollen veröffentlichte dopingrelevante Sachverhalte in Literatur und Rechtsprechung aufgezeigt werden, um ggf. eine Aussagekraft über mögliche einschlägige Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland zu gewinnen. Zur Verdeutlichung erfolgt eine kurze Einführung in die Praxis der Verweisung im AMG zum Dopingverbot im Sport. Die Verweisungstechnik des Dopingverbots im Sport gemäß § 6a Abs. 1 AMG und die Sanktionierung über die nebenstrafrechtlichen Bestimmungen gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 2a AMG, also das Zusammenspiel zwischen Straf- und Verbotsvorschrift, stellt sich folgendermaßen dar (Tab. 1): Die Strafvorschrift und Blankettnorm des § 95 Abs. 1 Nr. 2 a AMG, sieht Tathandlungen vor, die zu einer Bestrafung führen können. Die Blankettnorm bedarf der weiteren Konkretisierung durch eine Verbotsnorm, auf die durch eine Binnenverweisung Bezug genommen wird. Der Absatz 1 wird weitergehend eingeschränkt, nämlich dadurch dass sich das Verbot und somit die Strafbarkeit nur auf bestimmte Arzneimittel bezieht, die durch eine so genannte Außenverweisung bestimmbar sein sollen.
 
=> Teil II



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: StoffR 06/2010 (Dezember 2010)
Seiten: 9
Preis inkl. MwSt.: € 20,00
Autor: Prof. Dr. med. Dr. med. habil. Markus Parzeller

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