Erwartungen an eine 6. Novelle der Verpackungsverordnung

Lassen Sie mich den hochgesteckten Erwartungen, mit der Sie meinen Erwartungen an eine 6. Novelle der Verpackungsverordnung entgegensehen, mit einem knappen geschichtlichen Abriss der Entwicklung dieses bemerkenswerten abfallrechtlichen Regelwerkes nähern, an dessen Entstehung – wenn auch nur aus der Position des Gehilfen heraus – ich Teilhabe hatte.

I. Entstehungsgeschichte
II. Die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU
und FDP (Stand 21.10.2009)
III. Bestandsaufnahme
1. „Schublade fürs Gute“
2. „Schublade fürs Schlechte“
a. Das Trittbrettfahrerproblem
b. Trennung von kommunaler und privatrechtlicher Verantwortung
c. Koordination dualer Systeme
d. Lizenzierung von Verpackungen
e. Komplexität stellt Vollziehbarkeit infrage
IV. Erwartungen an eine 6. Novelle
V. Erwartungen konkret
1. Neuansatz zur Lösung des Trittbrettfahrerproblems
2. Sicherstellung von Bürgernähe und einer gesamtheitlichen Weiterentwicklung der Wertstofferfassung
3. Zulassung und Koordination der Systembetreiber
VI. Ausblick



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Heft 03 - 2010 (Mai 2010)
Seiten: 7
Preis inkl. MwSt.: € 20,00
Autor: Staatssekretär a.D. Clemens Stroetmann

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