Erwartungen an eine 6. Novelle der Verpackungsverordnung

Lassen Sie mich den hochgesteckten Erwartungen, mit der Sie meinen Erwartungen an eine 6. Novelle der Verpackungsverordnung entgegensehen, mit einem knappen geschichtlichen Abriss der Entwicklung dieses bemerkenswerten abfallrechtlichen Regelwerkes nähern, an dessen Entstehung – wenn auch nur aus der Position des Gehilfen heraus – ich Teilhabe hatte.

I. Entstehungsgeschichte
II. Die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU
und FDP (Stand 21.10.2009)
III. Bestandsaufnahme
1. „Schublade fürs Gute“
2. „Schublade fürs Schlechte“
a. Das Trittbrettfahrerproblem
b. Trennung von kommunaler und privatrechtlicher Verantwortung
c. Koordination dualer Systeme
d. Lizenzierung von Verpackungen
e. Komplexität stellt Vollziehbarkeit infrage
IV. Erwartungen an eine 6. Novelle
V. Erwartungen konkret
1. Neuansatz zur Lösung des Trittbrettfahrerproblems
2. Sicherstellung von Bürgernähe und einer gesamtheitlichen Weiterentwicklung der Wertstofferfassung
3. Zulassung und Koordination der Systembetreiber
VI. Ausblick



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Heft 03 - 2010 (Mai 2010)
Seiten: 7
Autor: Staatssekretär a.D. Clemens Stroetmann

Die Bibliothek und die Kaufoptionen sind umgezogen zu https://library.wasteculture.com

Bereits erworbene Artikel können weiterhin über myASK abgerufen werden.


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.

Packaging recycling in EU member states – requirements from the circular economy package
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
The EU has established concrete recycling targets for packaging waste for 2025 and 2030. Furthermore, the methodology for calculating the corresponding recycling rates has been amended. The new and stricter calculation methodology will potentially lead to decreases of the current rates. This will be particularly the case for plastic packaging, where denkstatt calculated a gap far above 10 % compared to smaller decreases (> 2 %) to be expected for glass or steel packaging.

Mehr Recycling und besserer Vollzug durch eine neutrale Zentrale Stelle - Eckpunkte der privaten Entsorgungswirtschaft für ein Wertstoffgesetz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2014)
Die Verbände der privaten Entsorgungswirtschaft sehen auch nach der Verabschiedung der 7. Novelle der Verpackungsverordnung zwingend einen notwendigen Verbesserungsbedarf für den Vollzug und die Transparenz sowie eine ambitionierte Recyclingpolitik. Aus der kritisierten Geschäftspraxis der dualen Systeme sowie der Hersteller und Inverkehrbringer von Verpackungen, die zu einer zeitweisen Unterfinanzierung des Systems von 100 Millionen Euro geführt hat, ziehen die Verbände die Konsequenz, wichtige Aufgaben und Kompetenzen auf eine starke, unabhängige Zentrale Stelle zu verlagern. Das neue Wertstoffgesetz müsse über diese neutrale Zentrale Stelle für einen funktionierenden Vollzug sorgen.

Zukunft der Verpackungsentsorgung aus Sicht eines Systembetreibers
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die Verpackungsverordnung (VerpackV) vom 12.06.19911 gilt als Meilenstein in der Lösung der Abfallproblematik in Deutschland. Anfang der 1990er Jahre drohte Deutschland im Müll zu versinken. Die Deponien quollen über, die Kapazitäten der Müllverbrennungsanlagen reichten nicht mehr aus. Verpackungsabfälle, als größte Abfallart des Hausmülls, trugen in hohem Maße zu der Problematik bei.

Wertstofferfassung ohne duale Systeme und zentrale Stelle?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die Krise der dualen Systeme hat sich Anfang 2014 weiter zugespitzt. Die Verpackungsmengen, die von den Inverkehrbringern bei den dualen Systemen lizensiert werden, sind weiter rückläufig. Das duale System hat seine ökologische und ökonomische Steuerungsfunktion seit langem verloren. Eine Erweiterung des dualen Systems auch auf sonstige Wertstoffe ist nicht sinnvoll.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der ASK Wissenspool
 
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
 

Selbst Partner werden?
 
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
 
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
 
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
 

Neu in ASK? Dann gleich registrieren und Vorteile nutzen...