Die Genehmigung von Biogasanlagen – Geklärtes und Ungeklärtes

Der Umbau der nationalen sowie internationalen Energieversorgungsstrukturen auf ein effizienteres, nachhaltiges und umweltverträgliches System ist in vollem Gange. Der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch in Deutschland stieg im Jahr 2009 auf 10,1 Prozent, wozu auch die wetterunabhängige energetische Nutzung von Biomasse einen Anteil von sieben Prozent beisteuert.

 Deren zunehmende Bedeutung für die Bereitstellung sowohl von Strom als auch von Wärme und Kraftstoff spiegelt sich in der rasant gestiegenen Anzahl an Biogasanlagen wider: Im Zeitraum zwischen 2004 und 2009 hat sich die Anlagenzahl in Deutschland auf 4.500 Anlagen mehr als verdoppelt. Das Überschreiten der Schwelle von 5.000 Anlagen ist für das Jahr 2010 fest anvisiert. Ein Katalysator dieser dynamischen Entwicklung ist die im Jahr 2004 in § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB eingefügte bauplanungsrechtliche Privilegierung von Biogasanlagen, die deren Genehmigungsfähigkeit im Außenbereich merklich erhöht, aber ebenso neue rechtliche Fallstricke geschaffen hat3. Ende 2008 hatte erstmals das BVerwG die Möglichkeit für Klarheit und Rechtssicherheit bei der Anwendung von § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB zu sorgen. Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung sollen ausgewählte immissionsschutz- und bauplanungsrechtliche Fragen der Genehmigung von Biogasanlagen näher beleuchtet werden.



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Band 3 (2010) (September 2010)
Seiten: 16
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: RA Thomas Tyczewski

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