Das neue Wasserhaushaltsgesetz aus Sicht der Trinkwasserversorgung

Für eine erste Orientierung über Veränderungen des neuen Bundes-
Wasserhaushaltsgesetzes gegenüber dem bisherigen Recht lohnt ein Blick auf das gescheiterte Umweltgesetzbuch. Ferner ist das neue Wasserhaushaltsgesetz einzuordnen in die Kaskade rechtlicher Regelungen auf europäischer Ebene oberhalb und einer Vielzah von – sich nun auch zwangsweise ändernder – Landesgesetzen unterhalb des Normenwerks. Der Beitrag gibt den Inhalt eines Vortrages des Autors vom 6. Oktober 2009 in Potsdam wieder.

Aus Sicht der Trinkwasserversorgung stellt sich die Frage, ob sich die für sie besonders bedeutsamen Vorschriften über Güte- und Qualitätsanforderungen an Gewässer verändern werden. Darüber hinaus wirkt aus der Diskussion um das Umweltgesetzbuch die Frage nach,welchen Schutz zukünftige Gestattungen für die Trinkwasserversorgung bieten.Lohnenswert ist ein Blick auf das Spannungsfeld umweltrechtlicher Regelungen und Regelungen der Daseinsvorsorge im Verhältnis zur Diskussion über Wasserpreise und ordnungsrechtliche Rahmenbedingungen. Schließlich soll zumindest die Frage gestellt werden, welche Zukunft das neue Wasserhaushaltsgesetz haben könnte.



Copyright: © wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH
Quelle: Heft 05 - 2010 (Mai 2010)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 4,00
Autor: Ass. jur. Achim Schubert

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