Strategien und Finanzierungsinstrumente bei der Umsetzung von Maßnahmen nach der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Schleswig-Holstein
Die Umsetzung von Maßnahmen nach der EG-Wasserrahmenrichtlinie hängt wesentlich von den verfügbaren öffentlichen Haushaltsmitteln ab. In Schleswig-Holstein werden hierfür Wassernutzungsabgaben eingesetzt. Die Landesmittel können dabei durch Fördermittel des Bundes und der Europäischen Union erheblich vermehrt werden.
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| Quelle: | Wasser und Abfall 12/2009 (Dezember 2009) | |
| Seiten: | 5 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 10,90 | |
| Autor: | Ministerialrat Dr. Dieter Grett  Oberregierungsbaurat Dirk Behrens | |
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umgesetzt. Dazu waren die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis
2009 Bewirtschaftungspläne für ihre Einzugsgebiete sowie
Maßnahmenprogramme für jede Gebietseinheit zu verabschieden.
Die Vorgaben der WRRL wurden in Deutschland
legislativ durch die Siebte Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz
und durch Änderung der Landeswassergesetze umgesetzt.
Um das Ziel eines guten chemischen Zustands zu erreichen,
müssen Wasserkörper die Umweltqualitätsnormen2
(UQN) einhalten, die auf EU-Ebene als sog. prioritäre und
prioritär gefährliche Stoffe festgelegt worden sind3.
