Effizienzbestimmung der Vertreiberpflichten nach ElektroG

Die Richtlinie 2012/19/EU über waste electrical and electronic equipment (WEEE Richtlinie) legt Rücknahmeverpflichtungen für Vertreiber fest. In Deutschland wurden diese durch das ElektroG vom Oktober 2015 umgesetzt. Das im Auftrag des deutschen Umweltweltbundesamts durchgeführte Projekt „Effizienzbestimmung der Vertreiberpflichten nach ElektroG“ hatte die Zielsetzung eine systematische Bewertung der neu eingeführten Vertreiberpflichten (Rücknahme-, Anzeige- und Mitteilungspflichten) durchzuführen. Als Ergebnis wurden aus Erkenntnissen einer Datenauswertung, Vor-Ort-Besuchen und Stakeholderbefragungen konkrete Handlungsempfehlungen für eine zukünftig bessere Gestaltung der Vertreiberpflichten abgeleitet.

In der Richtlinie 2012/19/EU über waste electrical and electronic equipment (WEEE Richtlinie) wurde erstmals festgelegt, dass die EU-Mitgliedsstaaten Rücknahmeverpflichtungen für Vertreiber in die nationale Gesetzgebung bzgl. Elektro(nik)geräten (EEG) aufnehmen müssen. In Deutschland wurde die Richtlinie 2012/19/EU durch das ElektroG vom Oktober 2015 umgesetzt.
Nach dessen Inkrafttreten am 24. Oktober 2015 ist die Bundesregierung unter ande-rem zur Evaluierung der Vertreiberpflichten nach § 17 ElektroG verpflichtet. Weiterhin wurden im ElektroG neue Rücknahme-, Anzeige- und Mitteilungspflichten festgelegt. So sind seit dem 24. Juli 2016 gemäß § 17 Abs. 1 ElektroG erstmals Vertreiber mit einer Verkaufsfläche von mindestens 400 m² für EEG zur unentgeltlichen Rücknahme von Elektronikaltgeräten (EAG) verpflichtet. Dies gilt auch für den Fernabsatzhandel, sofern die Lager- und Versandflächen für EEG mindestens 400 m² erreichen. Vertreiber können zurückgenommene EAG u. a. an Hersteller und/oder öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) übergeben, sofern sie zurückgenommene EAG nicht selbst behandeln. Dem Fernabsatz sowie dem stationären Handel obliegt in diesem Zusammenhang die Möglichkeit sich Dritter, z.B. einem Rücknahmesystem für EAG zu bedienen.



Copyright: © Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben
Quelle: Recy & Depotech 2020 (November 2020)
Seiten: 4
Preis inkl. MwSt.: € 2,00
Autor: Dr.-Ing. Ralf Brüning
Julia Wolf
Dr.-Ing. Stephan Löhle
Dr. Ines Oehme

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