Geringfügigkeitsschwellen im Wasserrecht und anderen Rechtsbereichen Teil II Rechtliche Einordnung der GFS1

Die Geringfügigkeitsschwellen können nach den Ausführungen im Teil I in drei methodisch unterschiedlichen Funktionen zur Anwendung kommen: Erstens als Vorsorgewerte bei der Abfallverwertung und -beseitigung, bei sonstigen Verfüllungen oder beim Einsatz von Baustoffen, zweitens zur Bewertung einer Gefahrenlage und drittens als Qualitätsnormen. In allen drei Funktionen stellen sich auch rechtliche Probleme, die nachfolgend kurz erläutert und für die, soweit möglich, Lösungen präsentiert werden.

Die rechtlichen Probleme können zum einen aus unterschiedlichen Bewertungsmaßstäben und zum anderen aus verschieden strengen „Grenzwerten“ resultieren. So formulieren das Bodenschutz- und das Abfallrecht Voraussetzungen für die Zulässigkeit von bestimmten Aktivitäten, die zumindest sprachlich von dem Besorgnisgrundsatz abweichen. Zum Beispiel verlangt §4 BBodSchG für eine Sanierungspflicht das Vorliegen einer „schädlichen Bodenveränderung“. Eine Abfallverwertung ist nach §6 Abs. 3 KrW-/AbfG nur zulässig, wenn diese „ordnungsgemäß und schadlos“ erfolgt. Insoweit geht es im Wesentlichen um die Harmonisierung abfall-, wasser- und bodenschutzrechtlicher Regelungen.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 12/2004 (Dezember 2005)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Dr. jur. Harald Ginzky
Dipl.-Geol. Bernd Kirschbaum
Dipl.-Hydrol. Ellen Six

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Das ehemalige Revierelektrizitätswerk Freiberg im Drei-Brüder-Schacht
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2022)
Die Nutzung der Wasserkraft im Bergbau hat lange Tradition. Durch das Anlegen von Speichern und Wasserläufen war es auch möglich, die Wasserkraft neben dem Betreiben von Arbeitsmaschinen für die elektrische Energiegewinnung zu nutzen. Am Beispiel des Kavernenkraftwerkes Drei-Brüder- Schacht in Freiberg wird im Artikel beschrieben, wie eine solche Anlage schon vor über 100 Jahren entworfen, gebaut und genutzt wurde. Der Betrieb wurde eingestellt, aber zahlreiche Bemühungen hatten die Wiederinbetriebnahme zum Inhalt. Die derzeitige Anlagensituation wird aufgezeigt und ein Ausblick über die weitere Entwicklung gegeben.

125 Jahre hydrometrische Prüfung in Österreich - Braucht es uns noch?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2022)
Seit 1896 werden in Wien Fließgeschwindigkeitsmessgeräte kalibriert. Der 125. Geburtstag soll uns Anlass geben zu feiern, doch die Pandemie verwehrt uns gesellschaftliche Zusammenkünfte. Auch die ungewisse Zukunft der hydrometrischen Prüfung in Österreich verhindert einen ungetrübten Rückblick auf Jahrzehnte der Forschung und Kalibrierung. Doch gibt er Antrieb, Ausrichtungen und Entwicklungen in der Hydrometrie zu bewerten, sowie in anbetracht der Globalisierung und der Entwicklung neuer Durchflussmessverfahren zu fragen: Braucht es uns noch?

Revitalisierung kleinerer Fließgewässer in Sachsen-Anhalt - Konformität statt Individualität
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2021)
In Sachsen-Anhalt wurden im Zeitraum von 2015 bis 2021 über 220 Revitalisierungsmaßnahmen an kleineren Fließgewässern durchgeführt. Für etwa 10 % der Gewässerumgestaltungen wurde eine Erfolgskontrolle unter Einbeziehung des Makrozoobenthos (MZB) und der Fischfauna sowie der Gewässermorphologie durchgeführt. Festgestellt wurden zumeist kleinräumige Verbesserungen beim MZB, während die Ichthyozönose nur in wenigen Fällen den unbefriedigenden oder schlechten Zustand hinter sich lassen konnte. Die Ursache dafür ist die Kleinskaligkeit und Uniformität der weitaus meisten Maßnahmen, welche die starke morphologische Degradation der Fließgewässer nicht überwinden kann. So bleiben auch die MZB- Gemeinschaften trotz messbarer Erfolge sehr vereinheitlicht. Für die Zielerreichung der WRRL im Jahr 2027 ist es erforderlich, zukünftige Maßnahmen spezifischer auf den Gewässertypen abzustimmen und in einem größeren Maßstab durchzuführen.

Flüsse brauchen mehr Raum
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2021)
Vorgestllt werden Naturschutzprojekte des WWF im Biosphärenreservat Mittelelbe. Hier gehen Naturschutz und Hochwasserschutz Hand in Hand

Bundesprogramm Blaues Band an der Schnittstelle zwischen Wasserstraße, Wasserwirtschaft und Naturschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2021)
Intakte Flüsse und Auen sind nicht nur für den Naturschutz, die biologische Vielfalt und den Biotopverbund von Bedeutung, sondern erbringen weitere vielfältige Ökosystemleistungen. Das Bundesprogramm Blaues Band Deutschland (BBD) trägt dem Rechnung und vereint die Interessen von Wasserwirtschaft, Naturschutz, Freizeit und Erholung. Damit setzt es wichtige Impulse für die Entwicklung der Wasserstraßen des Bundes.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der ASK Wissenspool
 
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
 

Selbst Partner werden?
 
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
 
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
 
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
 

Neu in ASK? Dann gleich registrieren und Vorteile nutzen...