Geringfügigkeitsschwellen im Wasserrecht und anderen Rechtsbereichen Teil I - Fachliche Konzepte für die Anwendung

Die Geringfügigkeitsschwellen können durch geeignete Anwendungsregeln sowohl im Vorsorgebereich, als auch im Nachsorgebereich sowie als Qualitätsziele nach der Tochterrichtlinie Grundwasser eingesetzt werden. Dadurch könnte vor allem der Vollzug erleichtert und für die Rechtsunterworfenen Klarheit geschaffen werden. Der Teil I beleuchtet die fachlichen Zusammenhänge, während die rechtlichen Voraussetzungen im Teil II (Wasser und Abfall, Heft 12/04) dargelegt werden.

Das Grundwasser ist durch vielerlei Verschmutzungen bedroht, einerseits durch Punktquellen und andererseits durch diffuse Quellen, die sich in zunehmendem Maße auf die Grundwasserqualität auswirken. Punktquellen können durch direkte und indirekte Einleitungen oder etwa Versickerungen von Schadstoffen in Folge von Bautätigkeiten und Abfallverwertungsmaßnahmen oder aus Altlasten entstehen. Als diffuse Quellen sind vor allem Einträge aus der Landwirtschaft oder Verunreinigungen aus der Luft zu nennen.

Der Ständige Ausschuss „Grundwasser und Wasserversorgung“ der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat auf seiner 41. Sitzung am 01./02.07.2003 den von einem Unterausschuss vorgelegten „Bericht zur Methodik und Ableitung von Geringfügigkeitsschwellenwerten für das Grundwasser „ verabschiedet. Hintergrund des Berichts war ein Auftrag der 26. Amtschefkonferenz an die LAWA, eine aktualisierte Liste der Geringfügigkeitsschwellen vorzulegen. Dies war erforderlich, da in dem Bericht „Harmonisierung der den Boden betreffenden Werteregelungen“ vom Oktober 2000, der von einer Arbeitsgruppe der Länderarbeitsgemeinschaft Boden (LABO) im Auftrag der 24. Amtschefkonferenz erstellt wurde, festgestellt wurde, dass die Prüfwerte nach der Bundesbodenschutzverordnung (BBodSchV) bei elf Parameter nicht deckungsgleich sind mit den Arbeitsergebnissen einer LAWA-adhoc- Arbeitsgruppe, die schon 1998 Geringfügigkeitsschwellen erarbeitet hatte. Dieser Bericht der LAWA-adhoc- Arbeitsgruppe war allerdings nicht verabschiedet worden.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 11/2004 (November 2005)
Seiten: 5
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Dr. jur. Harald Ginzky
Dipl.-Geol. Bernd Kirschbaum
Dipl.-Hydrol. Ellen Six

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