Behörden fit für Umweltinspektionen? IMPEL erarbeitet Managementhandbuch für Umweltinspektionsbehörden

Das EU-Netzwerk für die Anwendung und Durchsetzung des Umweltrechtes (IMPEL), in dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Umweltbehörden aller Mitgliedstaaten sowie der assoziierten Staaten zusammenarbeiten, hat ein „Managementhandbuch für Umweltinspektionsbehörden“ erstellt. Neben einer theoretischen Betrachtung enthält das Handbuch Praxisbeispiele aus verschiedenen Ländern.

An die Umweltbehörden werden steigende fachliche Anforderungen bei abnehmenden Ressourcen gestellt. Neben der Priorisierung der behördlichen Aufgaben erfordert dieser Konflikt zunehmend ein planvolles und koordiniertes Vorgehen, um zum Beispiel den Ansprüchen der EU Empfehlung für Mindestkriterien für Umweltinspektionen gerecht zu werden. Dabei bedarf es eines „guten“ Managements in den Behörden, um insbesondere die Mitarbeiter trotz der sich verschlechternden Rahmenbedingung zu guten Leistungen zu motivieren und damit einen hohen Standard im Umweltschutz sicherzustellen. Im Umweltschutz stellt die Überwachung ein wichtiges Instrumentarium dar. Eine Zulassung oder Genehmigung macht nur Sinn wenn ihr Regelungsinhalt in Form von Nebenbestimmungen regelmäßig überwacht wird. Einen Beitrag hierzu leisten behördliche Vor-Ort-Umweltinspektionen. Unter Inspektionen werden hier nur die Überwachungstätigkeiten von Industrieanlagen oder sonstige Anlagen, die eine Auswirkung auf die Umwelt haben können im Sinne der EU-Empfehlung „Mindestkriterien für Umweltinspektionen“ (2001/331/EG) verstanden.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 10/2004 (Oktober 2005)
Seiten: 5
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Baudirektor Dipl.-Ing. Gerd Hofmann

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Review der Wasserrahmenrichtlinie – zur Diskussion in Deutschland und Europa
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2018)
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird 19 Jahre nach ihrem Inkrafttreten evaluiert. Die ehrgeizigen Ziele konnten bislang weder in Deutschland noch in den übrigen anderen Mitgliedsstaaten der EU erreicht werden. Vor diesem Hintergrund wird in Deutschland und Europa die Fortführung der WRRL-Umsetzung nach 2027 mit anspruchsvollen Zielen diskutiert.

Wasser Berlin International 2017
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Bericht über Wasser Berlin international 2017

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit nach dem Urteil zur Weservertiefung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Hinblick auf das zentrale Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Fließgewässern hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung bei näherem Hinsehen zu keiner nennenswerten Verschärfung der Rechtslage geführt. Bei Neu- und Änderungsgenehmigungen von Stauanlagen wird dem dabei maßgeblichen Verschlechterungsverbot regelmäßig durch technische Anlagen zur Erhaltung der Durchgängigkeit Rechnung getragen werden können. Für Bestandsanlagen sieht § 34 Abs. 2 WHG zwar eine behördliche Pflicht zur Anordnung der Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor, welche aber in Abhängigkeit vom wasserrechtlichen Verbesserungsgebot steht. Dieses setzt grundsätzlich eine planerische Bewirtschaftungsentscheidung voraus, die in der Praxis mangels ausreichend aussagekräftiger Bewirtschaftungspläne vielfach fehlt. Damit sind die Wasserbehörden vor große Herausforderungen gestellt, wenn sie zwangsweise für mehr Durchgängigkeit sorgen wollen. Die rechtzeitige Erreichung dieses Ziels wird daher kaum ohne zugleich positive Anreize durch Fördermittel etc. möglich sein.

Neue EU-Richtlinie zur IT-Sicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Dezember 2015 einigten sich die zuständigen EU-Organe auf Regelungen zur Stärkung der Cyber-Sicherheit. Mit der NIS-Richtlinie (Network and Information Security) wird ein Meilenstein bei der Schaffung eines normativen Rahmens zum Schutz vor IT-Sicherheitsrisiken gesetzt. Durch die Richtlinie soll sichergestellt werden, dass die EU-Staaten die Netzwerk- und Informationssicherheit durch eine nationale Strategie verbessern und die Kooperation zu anderen EU-Staaten ausbauen. Doch was bedeuten die neuen Regelungen für Unternehmen der Wasserwirtschaft?

Das Urteil des EuGH zum Verschlechterungsverbot – zwei Antworten und viele Fragen –
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit Beschluss vom 11.07.2013 im Fall der geplanten Weservertiefung Fragen zu Anwendungsbereich und inhaltlicher Tragweite des Verschlechterungverbots nach Art. 4 Abs. 1 EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgelegt. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1.07.2015 festgestellt, dass das Verschlechterungsverbot bei der Zulassung jedes Vorhabens zu beachten ist und sich – im Rahmen des ökologischen Zustands bzw. Potenzials – auf die Verschlechterung der maßgeblichen Qualitätskomponenten bezieht. Für die wasserrechtliche Praxis wirft insbesondere die letzte Aussage eine Reihe von Fragen auf.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der ASK Wissenspool
 
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
 

Selbst Partner werden?
 
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
 
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
 
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
 

Neu in ASK? Dann gleich registrieren und Vorteile nutzen...