Anforderungen an die Verwertung von Abfällen als Baustoffe auf einer Deponie

Mit der Deponieverordnung hat die Bundesregierung die Ablagerung und Langzeitlagerung von Abfällen entsprechend dem Stand der Technik abschließend normiert. Mit dieser Verordnung wird die EG-Deponierichtlinie gemeinsam mit der bereits erlassenen Abfallablagerungsverordnung unter Einbeziehung der Neuregelungen des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVURichtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vollständig umgesetzt.

Da in den nächsten Jahren kaum mit der Neueinrichtung von Deponien zu rechnen ist, dagegen aber eine große Anzahl von Altdeponien auslaufen und stillgelegt werden müssen, wurde den entsprechenden Anforderungen ein besonderes Augenmerk beigemessen. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, ob, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen Abfälle zur Verwertung eingesetzt werden können. Die erforderliche Rechtsklarheit soll die geplante Deponieverwertungsverordnung bringen. Der Bundestag hat am 16.12.2004 dem vom Bundeskabinett am 17.11.2004 beschlossenen Entwurf der „Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage“ (BT-Drucksache 15/4238) zugestimmt [http://www.bmu.de/abfallwirtschaft/doc/6706.php]. Der Entwurf wurde dem Bundesrat zur weiteren Beratung zugeleitet. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 29. April 2005 der Verordnung nach Maßgabe einer Reihe von Änderungsanträgen zugestimmt (BR-Drucksache 14/05(Beschluss)). Vor einer Veröffentlichung ist auf Grund dieser Maßgaben die erneute Zustimmung des Bundeskabinetts sowie die des Bundestages erforderlich.



Copyright: © ANS e.V. HAWK
Quelle: 66. Informationsgespräch (Juni 2005)
Seiten: 6
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Autor: BD Dipl.-Ing. Karl Wagner

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