Im Rahmen eines Pilotprojektes zur Abfallvermeidung, das die IGW Fricke und Turk GmbH im Auftrag der Stadt Witzenhausen und des Hessischen Umweltministeriums umgesetzt hat, wurde eine bundesweite Erhebung über die Inhalte und Strukturen sowie die Lenkungsfunktion der Abfall- und Abfallgebührensatzungen durchgeführt.
Entsprechende Untersuchungen lagen bislang nur für einzelne Bundesländer vor und hier meist ohne Bezug zur Abfallmengenentwicklung. Mit der Erhebung konnten bundesweite und statistisch abgesicherte Ergebnisse aus einer Datengrundlage von rund 300 Abfallsatzungen sowie den dazugehörigen Abfallbilanzen abgeleitet werden. Sie belegen eine Lenkungsfunktion der Abfallerfassungs- und Gebührensysteme auf die Resthausmüll- und Wertstoffmengen sowie Zusammenhänge zwischen den Gebührensystemen und der Gebührenhöhe.
Wenig Aussagen finden sich in den Abfallsatzungen dagegen hinsichtlich der Umsetzung der im Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz geforderten Zieltrias Abfallvermeidung, Abfallverwertung, Abfallbeseitigung. Der obersten Prämisse - Förderung der Abfallvermeidung - wird kaum Rechnung getragen.
| Copyright: | © HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement | |
| Quelle: | 63. Informationsgespräch (Dezember 2003) | |
| Seiten: | 16 | |
| Autor: | Dipl.-Ing. Ursula Einzmann Prof. Dr.-Ing. Klaus Fricke Dipl.-Ing. Thomas Turk | |
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Tendenzen und Entwicklungen bei der Behandlung von Hausmüll und hausmüllähnlichem Abfall
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (12/2003)
Die Konturen der europäischen Abfallpolitik und deren Ausbildungen in den Ländern der Europäischen Union sind dank der zahlreichen Rechtsnormen weitgehend klar erkennbar. Entwicklungen in einzelnen Bereichen werden durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs korrigiert, wodurch der nationale Spielraum deutlich eingeengt wird.
Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2008
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Gebührenvergleich aller 86 örE in Bayern; Abfallgebühren in den einzelnen Bundesländern; Strategien der Zusammenarbeit von Privatwirtschaft und Kommunen - Handlungsfelder und Beispiele
Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2006
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Die Abfallgebühren für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt wurden auf Basis der aktuellen Gebührensatzungen ermittelt. In Bayern wurden dabei erstmals die Abfallgebühren aller öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger aus 86 Landkreisen und kreisfreien Städten erfasst.
Untersuchungen zur Umsetzung von alternativen Erfassungssystemen in Baden-Württemberg
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Die gegenwärtige Praxis der Hausmüllentsorgung ist vor dem Hintergrund neuer Technologien und Anforderungen auf den Prüfstand zu stellen. Hierbei sind die Ziele zu verfolgen, die zentralen Anforderungen der Kreislaufwirtschaft zu erfüllen, eine weitgehende Verwertung sicher zu stellen und gleichzeitig die Haushalte zu entlasten. Dies bedeutet, dass die gegenwärtigen hohen Umweltstandards weitgehend erhalten bleiben sollen, wobei gleichzeitig kostenseitige Entlastungen und der vereinfachte Umgang mit Abfallströmen in den Haushalten angestrebt werden sollen.
Zukunft der nachhaltigen Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
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Am Roten Faden arbeiten“ titelte der Rat für Nachhaltige Entwicklung seine Stellungnahme zum Fortschrittsbericht 2004 der Bundesregierung. Dieses Motto möchte ich für meinen Vortrag für die 9. Münsteraner Abfallwirtschaftstage aufgreifen – es verknüpft das auf Langfristigkeit angelegte, konzeptionell übergreifende Leitbild der Nachhaltigkeit, das die Weltkonferenz der Vereinten Nationen 1992 in Rio de Janeiro beschlossen hat, mit konkreten Handlungsschritten – und bestimmt meine Umweltpolitik für Nordrhein-Westfalen. In der Abfallwirtschaft bedeutet Nachhaltigkeit Ressourcenschonung durch Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft. Dieses langfristige Ziel lässt sich nur erreichen, wenn wir es mit konkreten Maßnahmen füllen und uns bei jedem Schritt vergegenwärtigen, dass dieses Ziel die verschiedensten Interessen berührt und damit Zielkonflikte und Widersprüche unausweichlich sind.
