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Erneuerbare Energien in der Europäischen Union – Politik und Rechtsetzung
In den Agenden der Europäischen Union (EU) ist das Thema "Energie" seit jeher vertreten. Doch spätestens seit sich der Europäische Rat im Frühjahr 2006 mit dem Thema Energiepolitik beschäftigte und die EU-Kommission beauftragte, einen Vorschlag zu einer europäischen Energiepolitik auszuarbeiten, ist die Energiepolitik ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit gerückt. Dieser Vorschlag liegt nunmehr seit Januar 2007 in Form einer Mitteilung der Kommission vor und stellte einen der Haupttagesordnungspunkte des Europäischen Rates im Frühjahr 2007 dar. Die Weichen für eine neue Energiepolitik sollen damit gestellt werden.
Ziel dieses Beitrages war es, einen Überblick über die Bestrebungen der EU im Hinblick auf die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung ihres Energiebedarfes zu geben. Dazu wurde ausgehend von Überlegungen zur Kompetenz der Gemeinschaft in diesem Bereich gezeigt, welche Ziele die EU im Bereich der erneuerbarenEnergien in ihren Außenbeziehungen und besonders in ihrer internen Förderung dieser Energiequellen verfolgt. Die Analyse der Ratsdokumente und der verschiedenen Mitteilungen der Kommission hat gezeigt, dass sowohlder politische Wille zur Förderung als auch die legistischen Mittel zu deren Erreichung vorhanden sind. Als konkretes Beispiel dafür wurde die Ökostromrichtlinie, die bereits verbindliche Ziele für den Strombereich festsetzt, betrachtet. Gewiss ist, dass die Förderung erneuerbarer Energiequellen ein spannendes, lebendiges und wichtiges Thema sowohl in den Agenden der EU und der nationalen Regierungen wie auch für jeden Einzelnen von uns bleiben wird.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | EurUP 01/2008 (Februar 2008) | |
| Seiten: | 9 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | Franz Wirtenberger  | |
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