Behördliche Wiederaufbaubeschränkung nach einem Schadensereignis

Handelt es sich bei Zusatzaufwand für die Wiederherstellung einer Anlage/eines Gebäudes gegenüber dem bisherigen Zustand um eine behördliche Wiederaufbaubeschränkung?
Und was sind behördliche Wiederaufbaubeschränkungen?

Sehr viel häufiger ist die zweite Form der behördlichen Wiederaufbaubeschränkung:
Hierbei handelt es sich um Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Genehmigungsfähigkeit eines Vorhabens überhaupt erst herzustellen. Diese werden ohne unmittelbare Einflussnahme durch die Behörde im Zuge der Antragstellung wirksam, indem z.B. eine bestimmte Art der Bauausführung beantragt wird.
Im zweiten Fall ist regelmäßig zu prüfen, ob die als behördliche Wiederaufbaubeschränkung geltend gemachte Maßnahme in Art und Umfang rechtlich begründet ist.

Beispiel:So könnte zur Erfüllung der brandschutztechnischen Genehmigungsvoraussetzungen eine flächendeckende Ausrüstung eines Standortes mit einer automatischen Löschanlage beantragt werden – wo nach den einschlägigen Rechtsvorschriften aber eine teilweise Ausrüstung mit einer Brandmeldeanlage und eine Objektlöschanlage ausreichend gewesen wären. In beiden Fällen würde die Behörde die Genehmigung erteilen.


1. Einleitung
2. Rechtliche Möglichkeiten
3. Beispiele für das Nichtvorliegen behördlicher Wiederaufbaubeschränkungen
4. Praxisbeispiel: Behördliche Wiederaufbaubeschränkungen
5. Anhang



Copyright: © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH
Quelle: Strategie Planung Umweltrecht 8 (2014) (Januar 2014)
Seiten: 9
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Marc Herberg

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