Behördengutachter – Privatisierung des Genehmigungsmanagements auf Behördenseite –
Ersatzbrennstoff- und Biomasseanlagen erfahren derzeit einen nie dagewesenen Aufschwung, so dass eine Vielzahl von Projekten vorangetrieben wird. Bei der Planung und Realisierung von Anlagen im Bereich der Ersatzbrennstoffe
und Biomasse sind in der Regel Genehmigungsverfahren nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) durchzuführen. Dies betrifft zum Beispiel
- Verbrennungsanlagen – Kraftwerke – zur Verbrennung von
* Ersatzbrennstoffen aus Hausmüll oder Gewerbeabfällen,
* Holz – insbesondere Altholz –,
* Klärschlämmen,
* produktionsspezifischen Abfällen – z.B. aus dem Papierrecycling –,
* sonstigen Brennstoffen wie Stroh, Torf, Tresterresten, Reisschalen, Olivenkernen und ähnlichen Brennstoffen,
- Vergasungsanlagen für Abfälle,
- Biogasanlagen,
- Anlagen zur Herstellung von Biodiesel,
- Anlagen zur Herstellung von Bioethanol.
In vielen Fällen sind parallel Prüfungen der Umweltverträglichkeit nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchzuführen.
Der Bereich der Ersatzbrennstoff- und Biomasseanlagen, z.B. Ersatzbrennstoff- Heizkraftwerke, Biogasanlagen und Bioethanolanlagen, erfährt derzeit einen nie dagewesenen Aufschwung. Bei der Planung und Realisierung solcher Projekte sind in der Regel Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) durchzuführen. Im komplexen Genehmigungsantrag eines solchen Verfahrens ist neben den im engeren Sinn immissionsschutzrechtlichen Belangen, wie den Antragsunterlagen gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz, der Umweltverträglichkeitsuntersuchung und diversen Fachgutachten, auch die Erfüllung anderer fachgesetzlicher Anforderungen, etwa aus dem Arbeitsschutzrecht, dem Abfallrecht, dem Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, dem Naturschutzrecht usw. darzustellen. Jeder potentielle Investor ist bestrebt, möglichst kurzfristig eine Genehmigung zu erhalten und die rechtlich vorgegebenen Fristen eines solchen Verfahrens zu unterschreiten. Der Vielzahl von Genehmigungsverfahren stehen jedoch begrenzte Personalressourcen der zuständigen Behörden gegenüber.
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| Quelle: | Planung von Abfallverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerken (2007) (September 2007) | |
| Seiten: | 12 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Dr. Steffen Wehrens  | |
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