Genehmigungsmanagement für thermische Abfallentsorgungsanlagen aus der Sicht des Vorhabenträgers
Der Leidensdruck von Vorhabenträgern im Zusammenhang mit Genehmigungsverfahren für Abfallentsorgungsanlagen hat nach meiner Beobachtung im Verlaufe der 90er Jahre abgenommen. Dies hing im Wesentlichen mit drei Faktoren zusammen:
- Professionalisierung der Genehmigungsbehörden,
- abnehmende Zahl von Genehmigungsverfahren für thermische Anlagen,
- abnehmende Zahl von Einwendungen im Verfahren.
Heute ist das Genehmigungsmanagement jedoch wieder im Fokus von Vorhabenträgern. Gründe hierfür sind u.a.:
- zunehmende Zahl von Einwendungen und Klagen insbesondere gegen Anlagen in den neuen Bundesländern,
- fehlende Erfahrungen bei der erstmaligen Genehmigung durch einzelne Behörden,
- angeblich neuer Stand der Technik durch das BVT-Merkblatt Abfallverbrennung,
- wieder steigende Zahl der Genehmigungsanträge – z.B. Kraftwerke für Ersatzbrennstoffe.
Warum das Genehmigungsverfahren gleichwohl nicht zum Problem werden muss, wird im Folgenden anhand ausgewählter Verfahrensschritte erläutert.
1. Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens – Erstellung der Antragsunterlagen
1.1. Formale und inhaltliche Anforderungen an die Antragsunterlagen – Ermittlung und Bewertung der Vor- und Zusatzbelastung
1.2. Umgang mit Nachforderungen der Behörden
1.3. Qualitätskontrolle der Antragsunterlagen
1.4. Das Scopingverfahren – Sinn, Umfang und Rechtsfolgen
1.5. Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren aufgrund der Direktwirkung der Richtlinie 2003/35 EG
1.6. Wahl des Genehmigungsverfahrens
1.7. Selbstständige Anlage oder Änderung einer bestehenden Anlage
1.8. Vor- und Nachteile der Öffentlichkeitsbeteiligung im umweltschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
1.9. Festlegung von Kapazitätsgrenzen und deren Spielräume
1.10. Stand der Technik oder Beste verfügbare Technik
2. Privatisierung von Genehmigungsverfahren –
Der Verwaltungshelfer als Ausweg?
3. Rechtssicherheit des Bescheides – Anhörung – Rechtsschutz im Eilverfahren – Rechtssicherheit im Probebetrieb
4. Zusammenfassung
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH | |
| Quelle: | Planung von Abfallverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerken (2007) (September 2007) | |
| Seiten: | 17 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl  | |
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