Gas als Abfall? Dies ist eine Vorstellung, die dem deutschen Abfallrecht fremd zu sein scheint. Anhand des Beispiels von Grubengas soll gezeigt werden, unter welchen Voraussetzungen Gas Abfall sein kann. Dabei kann anhand dieses Beispiels gleichzeitig eine Auseinandersetzung mit der These erfolgen, ein Bodenschatz im Sinne des Bergrechts könne – gewissermaßen definitionsgemäß – nicht als Abfall qualifiziert werden.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
Quelle: | Heft 05 / 2008 (Oktober 2008) | |
Seiten: | 7 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
Autor: | EMLE Gregor Alexander Franßen | |
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Die TRGS 517
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Bericht zur Fachtagung vom 13. Juni 2008
Klärschlammentsorgung aus der Sicht des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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Die geltenden Anforderungen der Klärschlammverordnung und der Düngemittelverordnung an die landbauliche Klärschlammverwertung entsprechen nicht mehr dem aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand. Dies haben die Expertentagung des Bundesumweltministeriums zu den Perspektiven der Klärschlammverwertung am 6./7.12.2006 in Bonn und die wiederholte Behandlung der Thematik im Beirat für Düngungsfragen beim BMELV deutlich gemacht. Die Anforderungen sind daher heraufzusetzen, um einen ausreichenden Schutz vor möglichen Risiken einer landbaulichen Verwertung zu gewährleisten.
Perspektiven und Herausforderungen für die Kreislaufwirtschaft aus Sicht des VKU
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Die Formulierung von Erwartungen an die Politik macht eine Betrachtung des Status quo ante unverzichtbar. Die (kommunale) Entsorgungswirtschaft ist von vielen Einflüssen geprägt, die in der einleitenden Grafik (sehr kursorisch) dargestellt sind.
Getrenntsammlungspflicht von Alttextilien für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger seit 01.01.2025 – Stand und Perspektiven
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Seit dem 1. Januar 2025 unterliegen die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger der Pflicht zur getrennten Sammlung von Alttextilien nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6, Satz 2 KrWG. Diese Pflicht ist dabei keine Erfindung des deutschen Gesetzgebers, sondern Umsetzung von EU-Recht.
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschaftsrecht (Teil 2)
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Für eine Rechtsprechungsübersicht, die der Bandbreite der abfallrechtlichen Rechtsprechung der jüngsten Zeit auch nur ansatzweise gerecht wird, war eine Aufspaltung einen zweiteiligen Beitrag erforderlich. Der vorliegende zweite Teil knüpft an den im Heft 5/2024 der AbfallR erschienen ersten Teil an und komplettiert diesen.