Grundzüge der neuen europäischen Bodenschutzpolitik und ihre kritische Analyse
Nachdem die EU-Kommission 2002 die Mitteilung "Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie" vorgelegt hat und nachdem zuletzt Fragen des europäischen Bodenschutzes eher im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs diskutiert worden sind [1], lassen sich nun erste klarere Inhalte der künftigen europäischen Bodenschutzpolitik erkennen. Die vorliegende Abhandlung beleuchtet diese Inhalte und unterzieht sie einer kritischen Würdigung.
Die Grundzüge der neuen europäischen Bodenschutzpolitik werden den Erwartungen an die Politik der Kommission nach der Mitteilung im Jahre 2002 nicht gerecht. Der integrative Ansatz ist nicht stringent verfolgt worden; vielmehr ist die Kommission eine genaue Analyse der europäischen (und auch der nationalen) Rechtslage schuldig geblieben. Auch hat die Kommission kein überzeugendes Konzept zur Verbesserung der Datenlage entworfen. Probleme, die sich bei der politischen Behandlung des Themas "Bodenschutz" ergeben haben, hat die Kommission lediglich an die Mitgliedstaaten weitergereicht. Dabei kommt es auch zu Konflikten mit deutschen Rechtsprinzipien. Angesichts dieses Befundes wäre eine konsequente Fortführung des im Jahre 2002 entworfenen Konzepts (integrativer Ansatz, Verbesserung der Datenlage) die bessere Lösung gewesen.
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| Quelle: | Wasser und Abfall (06/2006) (Juni 2006) | |
| Seiten: | 5 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 10,90 | |
| Autor: | Dr. jur. Alexander Kenyeressy  | |
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