Rechtlicher Status von Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung
Hochofen- und Stahlwerksschlacken sind heute auf der Grundlage von Normen, Richtlinien und Merkblättern, die sowohl technische Anforderungen als auch Umweltgesichtspunkte berücksichtigen, anerkannte, zertifizierte Baustoffe und Düngemittel. Trotzdem ist die Frage, ob diese Schlacken als Abfall oder als Produkt zu klassifizieren sind, bis heute noch nicht geklärt. Aus diesem Grund wurde der rechtliche Status von Schlacken aus der Eisen- und Stahlherstellung im Rahmen eines Gutachtens nun allgemein überprüft.
Im Oktober 1996 ist das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) vom 6.10.1994 [1] vollständig in Kraft getreten. Seine nun 9-jährige Anwendung hat gezeigt, dass die Abgrenzung von Abfällen und Produkten immer noch zu einer der Kernfragen des Abfallrechts gehört, die heute nicht in ausreichendem Maße geregelt ist. Die Europäische Kommission hat dieses Problem in der Zwischenzeit ebenfalls erkannt und bei der gegenwärtigen Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie die Notwendigkeit festgestellt, Abgrenzungskriterien für Abfälle zu schaffen. Gleichzeitig wurde auch von den Mitgliedstaaten der Vorschlag eingebracht, ogenannte "non waste byproducts" zu definieren. Als Beispiel wurden hierzu die Hochofenschlacken genannt.
Das FEhS – Institut für Baustoff – Forschung e. V. hat nach 1997 im Jahr 2004 die Anwaltskanzlei Versteyl, Hannover beauftragt, die Frage zu untersuchen, ob die Schlacken aus der Eisen- und Stahlproduktion – nachfolgend unter dem Begriff "Eisenhüttenschlacken" usammengefasst – als Produkte oder Abfälle einzustufen sind. Es sollte geklärt werden, welchem rechtlichen Status Hochofen- und Stahlwerksschlacken zuzuordnen sind, um bedeutsame rechtliche Neuerungenund Veränderungen im Umgang mit Eisenhüttenschlacken zu berücksichtigen. Das Gutachten der Kanzlei Versteyl liegt nun vor und wurde in Heft 12 der "Schriftenreihe des FEhS-Instituts" im April 2005 veröffentlicht [2]. Im Folgenden werden die wichtigsten Gesichtspunkte dieses Gutachtens zusammengefasst.
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| Quelle: | Wasser und Abfall (01-02/2006) (Januar 2006) | |
| Seiten: | 5 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 10,90 | |
| Autor: | RA Dr. Holger Jacobj  Dr.-Ing. Heribert Motz | |
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