Wer profitiert von einer Gebührensenkung für die Entsorgung von Bioabfällen?

Das am 01.06.2012 in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) legt in § 6 für Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung die Rangfolge 1. Vermeidung, 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung, 3. Recycling, 4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung und 5. Beseitigung fest. Ausgehend von dieser Rangfolge soll diejenige Maßnahme Vorrang haben, die den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzips am besten gewährleistet. Außerdem stärkt das neue Gesetz die Rolle der Abfallvermeidung und fordert im § 8 eine hochwertige Verwertung anzustreben.

Insbesondere um die Bedingungen für das Recycling von Bioabfällen zu verbessern, hat der Bundesgesetzgeber in § 11 KrWG neue Pflichten für die Getrenntsammlung von Bioabfällen normiert, die spätestens ab dem 1. Januar 2015 zu erfüllen sind. Mit den neuen Regelungen will der Gesetzgeber ökologische Fortschritte insbesondere bei der Schonung der natürlichen Ressourcen und beim Schutz von Mensch und Umwelt erreichen.

Die Gebührenpolitik – einschließlich des Instruments der Gebührensenkung - muss sich deshalb zuvorderst an diesen Zielen orientieren. Deshalb werden zunächst diese ökologischen Ziele im Zusammenhang mit Abfallhierarchie und hochwertiger Verwertung für Bioabfälle qualitativ diskutiert. Anschließend werden – soweit möglich - die sächsischen Bioabfallstoffströme quantitativ bewertet, um den Handlungsbedarf für den Freistaat Sachsen im Bereich der Bioabfallverwertung zu konkretisieren. Auf dieser Basis werden die im Rahmen der Erhebungen zur Siedlungsabfallbilanz des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) verfügbaren Informationen zu Entsorgungskosten und Abfallgebühren diskutiert, um Aussagen über die wirtschaftlichen Folgen der durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger einzuleitenden Maßnahmen zu gewinnen. Zusammenfassend wird dann versucht Schlussfolgerungen hinsichtlich der Frage nach den Nutznießern einer Gebührensenkung für die Entsorgung von Bioabfällen im Freistaat Sachsen zu ziehen.



Copyright: © Institut für Abfall- und Kreislaufwirtschaft - TU Dresden
Quelle: 9. Biogastagung: Anaerobe Biologische Abfallbehandlung (September 2013)
Seiten: 16
Preis inkl. MwSt.: € 8,00
Autor: Dr. rer. nat. habil. Eberhard Kietz
Dr. Astrid Arthen

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