Die Bedeutung und Umsetzung von Identifikationssystemen in der Abfallwirtschaft

Die rechtlichen Grundlagen einer elektronischen Identifizierung von Behältersystemen in der Abfallwirtschaft bilden
• das KrW-/AbfG,
• die Landesabfall- und Kommunalabgabengesetze der jeweiligen Länder und
• die Satzungen der Kommunen.

Es gibt kaum noch Ausschreibungen für kommunale Entsorgungsdienstleistungen, in denen nicht elektronische u. a. Identifikationssysteme gefordert werden. Hier geht es darum, eine genaue Zumessung der Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen vorzunehmen und so die anfälligen Gebühren für die einzelnen Haushalte entsprechend berechnen zu können. Auf diese Weise werden die vom KrW-/AbfG geschaffenen Anreize zur Abfallvermeidung bzw. Verwertung beim Abfallerzeuger durch entsprechende Gebühren nachvollziehbar. Aber nicht nur von den Kommunen hat der Ruf nach Identifikationssystemen mit und ohne Verwiegung zugenommen. Auch im so genannten freien Bereich eröffnen sich sowohl für die Entsorgungsdienstleister als auch für die Abfallerzeuger durch den Einsatz von elektronischen Identifikationssystemen neue Möglichkeiten. In Deutschland werden gegenwärtig nachfolgende verursachergerechte Gebühren- und Bemessungssysteme in der Abfallwirtschaft eingesetzt. Dabei unterscheiden sich Gebührenmodelle der einzelnen Kommunen in Deutschland voneinander, da eigene Satzungen auf der Basis der Bundes- und Landesgesetze erlaubt sind.



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Reformbedarf in der Abfallwirtschaft (2001) (Dezember 2001)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Erhard Breisch

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