Stoffflussanalyse (SFA) als Instrument in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Ersatzbrennstoffe haben in den letzten Jahren zunehmend an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen. So werden verschiedene heizwertreiche gewerbliche Abfälle wie Altreifen, Altöl, Altholz, Rinde, Schlämme aus der Zellstoff- und Kartonagenproduktion, Papierschlamm, Altstyropor und Fangstoffe aus der papierverarbeitenden Industrie seit Jahren in Zementwerken, Kraftwerken und Ziegeleien als Ersatzbrennstoff eingesetzt.
Im Oktober 2000 hat das Land Nordrhein-Westfalen per Erlass die Stoffflussanalyse als Methode zur abfallrechtlichen Beurteilung von thermischen Entsorgungsmaßnahmen in den Vollzug eingeführt [2]. In der dazugehörigen Arbeitshilfe wird die Anwendung beispielhaft für 13 Abfallarten, soweit diese in einem Kraftwerk oder in einem Zementwerk (Nr. 1.2 und Nr. 2.3 der Spalte 1 des Anhangs zur 4. BImSchV) als Abfall zur Verwertung eingesetzt werden sollen, dargestellt. Damit schafft das Land NRW die Möglichkeit, ökologisch zweifelhafte Verwertungsmaßnahmen hinsichtlich einer nicht gegebenen Schadlosigkeit zu erkennen und zu unterbinden. Durch Einführung einer einheitlichen naturwissenschaftlichen Beurteilungsgrundlage wird zudem mehr Rechtssicherheit erreicht.
Da die Einführung einer Beurteilungsmethode für die Behördenpraxis von grundlegender Bedeutung ist, wurden verschiedene Genehmigungsverfahren, bei denen die Stoffflussanalyse erstmals erprobt wurde, abgewartet und ausgewertet [3, 4]. Es zeigte sich, dass in diesen Verfahren die Stoffflussanalyse erfolgreich eingesetzt werden konnte.
Auf dieser Basis wurde ein Entwurf der Arbeitshilfe erstellt und im März und April 2000 einer Anhörung unterzogen. Die eingegangenen Anregungen und Bedenken wurden eingehend geprüft und, soweit sie die Stoffflussanalyse betrafen, bei der Überarbeitung der Arbeitshilfe weitgehend berücksichtigt. Mittlerweile laufen mehrere Genehmigungsverfahren in NRW, in denen die SFA bei der abfallrechtlichen Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Entsorgungsmaßnahmen in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen angewandt wird.
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH | |
| Quelle: | Reformbedarf in der Abfallwirtschaft (2001) (Dezember 2001) | |
| Seiten: | 20 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Dr. Barbara Zeschmar-Lahl  | |
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