Das neue BVT-Merkblatt Abfallverbrennung – Konsequenzen für das deutsche Anlagenzulassungsrecht?

In den Genehmigungsverfahren für thermische Abfallentsorgungsanlagen der Jahre 2004 und 2005 hat die Forderung nach dem Einsatz der Besten Verfügbaren Technik (BVT), insbesondere im Bereich der Abgasreinigungstechnik, eine zunehmende Rolle gespielt Die damit verbundene Forderung nach Festlegung von Grenzwerten unterhalb der 17 BImSchV in Genehmigungsbescheiden wird allerdings bereits seit Mitte der neunziger Jahre erhoben Diese Forderung wird damit begründet, dass die tatsächlichen Emissionen und die veröffentlichten Betriebswerte der meisten Anlagen die Grenzwerte der 17 BImSchV seit vielen Jahren deutlich unterschreiten Die Verabschiedung des BVT-Merkblatts Abfallverbrennung im Juli 2005 und dessen (bevorstehende) Veröffentlichung hat diese Diskussion erneut belebt

INHALTSVERZEICHNIS
1 Entstehungsgeschichte und Inhalt des Merkblatts
1.1 Die IVU-Richtlinie und ihre Umsetzung in das Bundes-Immissionsschutzgesetz
1.2 Inhalt des Merkblatts
2 Unmittelbare oder mittelbare Geltung der BVT-Merkblätter im Rahmen von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
3 Zusammenfassung



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Ersatzbrennstoffe 5 (2005) (Dezember 2005)
Seiten: 10
Preis: € 0,00
Autor: Prof. Dr. Andrea Versteyl

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