Verantwortlichkeit für RFID-Tags nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz?

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist seit nunmehr über einem Jahr in Kraft.

Trotz der langen Zeit sind weiterhin zahlreiche Fragen zum Anwendungsbereich des Gesetzes ungeklärt. Unbeantwortet ist u.a. auch
die Frage, ob RFID-Tags dem Anwendungsbereich des Gesetzes unterfallen. Die Europäische Kommission hat nunmehr in einer aktualisierten Fassung ihrer „Frequently Asked Questions“1 zum Anwendungsbereich der dem ElektroG zugrunde liegenden RL 2002/96/EG (sog. WEEERichtlinie) erstmals hierzu Stellung genommen. Der nachstehende Beitrag führt in die Thematik ein und setzt sich kritisch mit der Auffassung der Kommission auseinander.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Heft 01 (März 2007)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 16,00
Autor: Rechtsanwalt und Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Martin A. Ahlhaus

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