Hinweise des LfU für die Festlegung von Sicherheitsleistungen nach § 19 DepV bei Errichtung, Betrieb und Überwachung von Deponien der Deponieklasse 0 (Inertabfalldeponien) und Altanlagen (ehemals Bauschuttdeponien)

Nach § 32 (3) KrW-/AbfG kann die zuständige Behörde vom Inhaber einer Deponie die Bereitstellung einer Sicherheitsleistung verlangen.

§ 19 DepV konkretisiert die allgemeine Anforderung des KrW-/AbfG. Wenn nicht von einer Sicherheitsleistung gemäß § 19 (6) DepV abgesehen werden kann, haben danach die Inhaber von Deponien vor Beginn der Ablagerungsphase bzw. im Falle von Änderungsgenehmigungen Sicherheitsleistungen gegenüber der zuständigen Behörde nachzuweisen. Bei Altdeponien, die über den 31.05.2005 hinaus betrieben werden sollen, ist ebenfalls eine Sicherheitsleistung bereit zu stellen. Nähere Erläuterungen zur Bereitstellung von Sicherheitsleistungen sind in dem Merkblatt des LfU/LfW „Umsetzung der Deponieverordnung für Errichtung, Betrieb und Überwachung von Deponien der DK 0 - Inertabfalldeponien – sowie Anpassung und Abschluss bestehender Bauschuttdeponien“ vom Juli 2003 enthalten. Die nachfolgenden Hinweise sollen eine Hilfestellung für die Inhaber von Deponien und die zuständigen Behörden bei der Festlegung der Höhe der Sicherheitsleistung sein.

Den vollständigen Artikel können Sie beim LfU herunterladen: http://www.bestellen.bayern.de



Copyright: © Bayerisches Landesamt für Umwelt
Quelle: Publikationen (Juni 2006)
Seiten: 7
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