Erfahrungen zum Umgang mit § 14 Abs. 6 der Deponieverordnung

In diesem Zusammenhang wurde seitens einer Arbeitsgruppe innerhalb der "Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfälle e.V. (ATV-DVWK)" sowie des "Verbandes kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung e.V. VKS im VKU" ein Leitfaden erstellt und veröffentlicht. Dieser Leitfaden stellt eine Handlungsanleitung dar, mit deren Hilfe die erforderlichen Nachweise für eine Ausnahmeregelung im Hinblick auf Deponiestilllegungen erbracht werden können. Er hebt auf Einzelfallbetrachtungen, basierend auf Frachtbetrachtungen ab.

 In § 14 Absatz 6 der Deponieverordnung wird die Möglichkeit eröffnet, dass Ausnahmen von einer Deponiestilllegung gemäß den technischen Anforderungen nach TA Siedlungsabfall möglich sind, sofern die Behörde zustimmt die Ablagerngsphase an der Deponie zum 15.7.2005 beendet wird ein Nachweis erbracht wird, dass das Wohl der Allgemeinheit (…..), nicht beeinträchtigt wird (1) In der Verordnung findet sich nun allerdings kein Hinweis darauf, wie dieser geforderte Nachweis zu erbringen ist. Bislang liegen hierzu keine Empfehlungen von offizieller Seite vor. Eine Arbeitsgruppe innerhalb der „Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfalle.V. (ATV-DVWK)“ sowie des „Verbandes kommunale Abfallwirtschaft und und Stadtreinigung e.V.“ VKS im VKU“ hat sich die Aufgabe gestellt, diese Lücke zu schließen.

Als Ergebnis wurde ein Leitfaden zwischenzeitlich publiziert, der verschiedene umfangreiche Hinweise im Zusammenhang mit der Führung des genannten Nachweises gibt (2). Insbesondere gibt er dazu eine Handlungsanleitung. Wesentlich ist, dass der Leitfaden auf eine Einzelfallbetrachtung abhebt, deren Beurteilungsmaßstab auf einer Frachtbetrachtung aus den zukünftig zu erwartenden Emissionen basiert. Eine Zustimmung zu dieser Vorgehensweise ist von Seiten des Gesetzgebers zwar nicht gegeben worden, der Leitfaden ist bislang aber auf breites Interesse und Wohlwollen gestoßen.

Der Leitfaden wurde von einer Projektgemeinschaft der Firmen Prowa Engineering GmbH, SIG Umwelt Projekt GmbH, Ingenieurberatung Berlin und Prof. Versteyl Rechtsanwälte bearbeitet und nach vorheriger Prüfung und Verabschiedung durch den zuständigen Ausschuss von VKS/ATV-DVWK „Deponie“ von den Verbänden herausgegeben. Wichtigstes Ziel des Leitfadens ist somit, eine individuelle, auf den Standort bezogene Hilfestellung bei der Erstellung des sogenannten Stilllegungsnachweises im Zusammenhang mit der Stilllegung von Altdeponien, insbesondere bei Anwendung des § 14 Abs. 6 DepV zu geben. Dies deckt sich mit den Intentionen des zuständigen Ministeriums (BMU).



Copyright: © Universität Stuttgart - ISWA
Quelle: Zeitgemäße Deponietechnik 2004 (Juli 2004)
Seiten: 10
Preis inkl. MwSt.: € 5,00
Autor: Prof. Dr.-Ing Gerhard Rettenberger

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Ökonomische Aspekte einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung im Emschergebiet
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (12/2004)
Das Abwassersystem der Emscherregion wird momentan grundlegend umgestaltet.Die Abwasserableitung zu den Kläranlagen geschieht zukünftig über unterirdische Kanäle; die heute noch als offene Abwasserläufe fungierenden Gewässer werden, wenn sie vom Abwasser befreit sind, möglichst naturnah umgestaltet.

Regenwasserbewirtschaftung in Neubaugebieten, Praxisbeispiele
© TU München - Lehrstuhl für Siedlungswasserwirtschaft (2/2003)
Darstellung des naturnahen Umgangs mit Regenwasser in Neubaugebieten anhand des Baugebietes „Dürrwiesen-Altenplos“ im oberfränkischen Heinersreuth.

Konzepte für die Krise - Berlinwasser vor dem Verkauf: Bewegung in der Hauptstadt
© Deutscher Fachverlag (DFV) (6/2002)
Mit einer Bürgschaft in Höhe von insgesamt 316 Mio. € griffen das Land Berlin (158 Mio. €) und die beiden Privatinvestoren RWE AG (Essen) und Vivendi Environnement (Paris) – zusammen 158 Mio. € – Mitte Mai der finanziell angeschlagenen Berlinwasser Gruppe unter die Arme. Sie sicherten damit den vorläufigen Fortbestand des bislang größten kommunalen Wasserversorgers in Europa. Ohne Strukturänderungen kann der Konzern langfristig jedoch nicht überleben: deshalb denkt der Berliner Senat – bislang Mehrheitseigener mit 50,1 Prozent – über den Verkauf weiterer Anteile nach.

Einfluss der Fernwärmetemperatur auf die Wasserbeschaffenheit in Mehrspartenhauseinführungen
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2017)
Die Verwendung von Mehrspartenhauseinführungen ist gemeinhin für Versorgungsunternehmen und deren Kunden mit vielfältigen Vorteilen verbunden. Die Möglichkeit der Wärmeübertragungen zwischen Fernwärme- und Trinkwasserleitungen ist in Forschung und Praxis bislang jedoch nur unzureichend untersucht. Die RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH hat sich zusammen mit der IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasser Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH dieser Fragestellung angenommen und stichprobenartige Messungen bei zwei RWW-Kunden durchgeführt.

Ölfernleitung Wilhelmshaven: Erneuerung des Abschnitts durch den Fluss Maade
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Jeder Bau einer Pipeline durch kreuzende Gewässer vereint die Herausforderungen des Wasserbaus mit denen des Rohrbaus und der Pipelineverlegung. Im niedersächsischen Wilhelmshaven wurde in diesem Zusammenhang ein besonders anspruchsvolles Projekt umgesetzt: Die klassische Konstruktion eines Dükers in offener Bauweise konnte hierbei durch ein besonderes Einbaukonzept auf engstem Raum realisiert werden. Neben einer speziellen Methodik zur Sicherung im Absenkvorgang und der Lagestabilisierung kam dabei Flüssigboden im Unterwassereinbau als Ballastierung und als Bettungsmaterial zum Einsatz.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der ASK Wissenspool
 
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
 

Selbst Partner werden?
 
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
 
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
 
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
 

Neu in ASK? Dann gleich registrieren und Vorteile nutzen...