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Biozid-Meldeverordnung – Erfahrungen und Auswertungen

Am 28.5.2005 ist die Biozid-Meldeverordnung in Kraft getreten.

Das Ziel dieser Verordnung ist die Erfassung aller auf dem deutschen Markt befindlichen Biozid-Produkte mit Wirkstoffen, die im Rahmen der zweiten Review-Verordnung notifiziert oder identifiziert wurden. Hierbei muss unterschieden werden zwischen Produkten, die bereits vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung auf dem Markt waren und denen, die nach dem 27.5.2005 auf den Markt kamen oder noch kommen. Für die erste Gruppe war die Meldefrist bis zum 28.7.2005 terminiert. Das heißt, dass alle „alten“ Biozid-Produkte innerhalb von zwei Monaten gemeldet werden mussten. Die zweite Gruppe umfasst die Biozid-Produkte, die seit dem 28.5.2005 erstmalig vermarktet wurden oder zukünftig vermarktet werden sollen. Diese müssen zum Unterschied von den zuvor genannten Produkten vor dem erstmaligen Inverkehrbringen gemeldet werden.

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	StoffR 06/2005 (Dezember 2005)
Seiten:	7
Preis inkl. MwSt.:	€ 25,00
Autor:	Claus Haas Manfred Heising
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Keine Notfallzulassungen für spezifisch verbotene Pflanzenschutzmittel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Besprechung des Urteils EuGH, 19.1.2023 – C-162/21

Das Verfahren der gegenseitigen Anerkennung bei geringfügigen Verwendungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Die Novellierung des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) von 1998 zur Umsetzung der Richtlinie 91/414/EWG1 führte die Indikationszulassung bei Pflanzenschutzmitteln ein.2 Die Indikationszulassung besagt, dass grundsätzlich nur zugelassene Pflanzenschutzmittel angewendet werden dürfen und diese auch nur in den jeweils zugelassenen Anwendungsgebieten. Mit der Einführung der Indikationszulassung ist die Anzahl verfügbarer Pflanzenschutzmittel stark zurückgegangen. Besonders stark davon betroffen waren Kulturen mit geringem Anbauumfang (engl. minor crops)3 wie z. B. Gemüse- undObstkulturen, Tee-,Heil- und Gewürzpflanzen, TabakundHopfenund dieKulturendesZierpflanzenbaus.

Die Zulassungskontrolle für Pflanzenschutzmittel zwischen europäischer Harmonisierung und nationalen Handlungsspielräumen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Bereits unter dem Regime der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln fand eine intensive juristische Diskussion zu der Frage statt, ob bzw. inwieweit die Zulassungskontrolle für Pflanzenschutzmittel durch europäisches Recht harmonisiert ist und ob bzw. in welchem Maße nationale Handlungsspielräume verbleiben. 1 Mit Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (im Folgenden: VO 1107/2009), welche die Richtlinie 91/414/EWG ersetzt hat,wurde derHarmonisierungsgedanke fortgeführt und – da sich unter demRegime der Richtlinie 91/414/EWG mitunter divergierende nationale Zulassungspraktiken entwickelt hatten – noch weiter vertieft.

Pflanzenschutzmittel-Wirkstoff Glyphosat – wissenschaftliche Unabhängigkeit im Wiedergenehmigungsverfahren auf dem Prüfstand!
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2016)
Der Begriff „Glyphosat“ ist derzeit in aller Munde. Nachrichtensender und Tageszeitungen2 berichten regelmäßig darüber und auch die Politik hat das Thema seit ca. einem Jahr verstärkt in den Fokus genommen. Die Emotionen kochen so hoch, dass im laufenden Verfahren zur erneuten Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat insbesondere Vertreter des BfR, die für die gesundheitliche Bewertung zuständig sind, Morddrohungen erhalten haben. Was ist aber „Glyphosat“, und weshalb wird „Glyphosat“ derzeit so heiß diskutiert? Mit diesem Beitrag soll versucht werden, etwas Licht in das Dunkel zu bringen.

Pflanzenschutzmittel – Parallelhandel, gegenseitige Anerkennung und zonale Zulassung Verwaltungspraxis deutscher Behörden nach der VO (EG) Nr. 1107/2009
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2016)
Seit 14. Juni 2011 ist die Pflanzenschutzmittelzulassungsverordnung VO (EG) Nr. 1107/2009 in Kraft.1 Fünf Jahre Verwaltungspraxis haben die Europäische Kommission veranlasst, das Food and Veterinary Office (FVO) zu beauftragen, den Inhalt der VO (EG) Nr. 1107/2009 und ihre Umsetzung zu bewerten. Unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis in Deutschland soll deshalb der Frage nachgegangen werden, ob und in wieweit die Ziele der Verordnung beim Parallelhandel, der gegenseitigen Anerkennung und der zonalen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln umgesetzt wurden und welche Änderungen geboten wären.